Bei der Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten hat der NPD-Kandidat Johannes Müller elf Stimmen erhalten. Die NPD verfügt derzeit über acht Abgeordnete, bei ihrem Einzug in den Landtag im Jahr 2004 waren es noch 12. Doch drei Parlamentarier verließen die Fraktion, einer wurde nach zahlreichen Skandalen und Ermittlungen ausgeschlossen. Dennoch erscheint es naheliegend, dass die ehemaligen NPDler ihre Stimme Müller gaben. Ein Ex-NPD-Abgeordneter fehlte allerdings bei der Abstimmung. Das ergäbe genau elf.

Andererseits ist dies alles hauptsächlich Stochern im Nebel – denn die Abstimmung war geheim. Für die NPD kein Grund, sich nicht öffentlich als großen Sieger darstellen zu wollen. Weiter„Politik mit Fantasie – NPD bietet imaginären Unterstützern Zusammenarbeit an“

Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den zweiten Teil des Gesprächs. Weiter„„Der Nationalsozialismus war eine Reaktion auf den Kulturrelativismus“ – Gespräch mit Prof. Flaig II“

Wir berichten ja an dieser Stelle regelmäßig von den Schulbesuchen, die wir vom Störungsmelder zusammen mit Gesicht zeigen! durchführen. Diesmal ging die Reise nach Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt ins kleine Städtchen Gummersbach im Bergischen Land. Die Gegend ist durchaus nicht unbefleckt in punkto Neonazi-Aktivitäten. Die OBW (Oberbergische Wacht) sitzt da, die Fascho-Internet-Postille Nationales Infoblatt kommt direkt aus Gummersbach. Weiter„Einschreiten, Zivilcourage zeigen“

Und schon hat die NPD-Spitze die nächste Kehrtwende hingelegt. Nachdem die Parteiführung sich von ihrer eigenen Erklärung zu den “Autonomen Nationalisten” distanziert hatte, da diese auf heftigen Widerspruch gestoßen war und man alle “Freien Kräfte” für den Landtagswahlkampf in Niedersachsen brauchte, bezeichnete NPD-Chef Udo Voigt (”Unsere Fahnen sind schwarz – unsere Blöcke auch” Weiter„Ein Schritt vor, zwei zurück, drei vor: NPD distanziert sich mal wieder vom “Schwarzen Block”“

Die NPD hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Bamberg weiter radikalisiert. Keine Überaschung, nachdem in den vergangenen Monaten der Einfluss militanter Neonazis immer größer geworden war. Bemerkenswert bei dem Parteitag war beispielsweise die Wahl von Jürgen Rieger zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Rieger ist NPD-Landeschef in Hamburg und für seinen rabiaten Kurs berüchtigt.

Auch NPD-Chef Udo Voigt, der mit 90% der Stimmen wiedergewählt wurde, passte seine Wortwahl an, sprach von „Volksgemeinschaft“ und Weiter„NPD setzt auf neonazistischen Kurs: Voigt fordert “Volksgemeinschaft” und “Nationalen Sozialismus”“

Die Nazis verdrehen die Geschichte, machen aus Opfern Täter und umgekehrt, leugnen den Holocaust, verbreiten Halbwahrheiten, um die NS-Verbrechen zu relativieren und treten mit ihrer Propaganda an vielen Punkten durch Schulungen gut vorbereitet an die Öffentlichkeit. An dieser Stelle möchte ich Euch nach den „88 Fragen und Antworten zur NPD“ ein weiteres, sehr interessantes Buch im Kampf gegen Rechts an die Hand geben. Weiter„Wem die Geschichte gehört…“

Seit dem Auftauchen der „Nationalen Sozialisten für Israel“ wird rechts wie links heftig über das Verhältnis von Rechtsextremisten zum Antisemitismus diskutiert. Es geht jedoch auch ohne. Ein Beispiel hierfür bot unlängst die Redaktion des Theorieorgans der sächsischen Jungen Nationaldemokraten (JN) – „Hier&Jetzt“. Weiter„Hier&Jetzt: Anti-Antisemitismus im Umfeld der NPD?“

Bereits Ende 2007 ging eine Internetseite an den Start, mit der sich Nationale Sozialisten angeblich für das Existenzrecht Israels einsetzten. Seitdem wird in entsprechenden Szene-Foren und auf einschlägigen Internetseiten darüber diskutiert, ob einige Kameraden dem Wahnsinn nahe sind oder es sich bloß um einen Scherz handelt. Weiter„Verwirrung an allen Fronten: Gibt es die „Nationalen Sozialisten für Israel“ (NaSofI) wirklich?“

Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den ersten (!) Teil des Gesprächs unter dem Titel „Der Revisionismus gehört zum Kernbestand der Aufklärung“. Weiter„Revisionismus als Bestandteil der Aufklärung – Prof. Dr. Egon Flaig I“

Zunächst wollte die NPD einfach gar keine Stellungnahme zu den Übergriffen auf mehrere Journalisten am Rande der Neonazi-Demonstration am 01. Mai 2008 – unterstützt von NPD- und JN-Hamburg – nehmen. Bundespressesprecher Klaus Beier sagte auf Anfrage, es habe sich nicht um einen NPD-Aufmarsch gehandelt. Auf eine schriftliche Anfrage des Autoren an die NPD-Bundesgeschäftsstelle antwortete nicht der Pressesprecher, sondern Frank Schwerdt – im Bundesvorstand für das „Amt Recht“ zuständig und Landeschef in Thüringen.

Schwerdt schrieb: „Das Geschehen in Hamburg kenne ich nur aus Berichten. Ich finde es aber immer wieder bemerkenswert, wie Journalisten Ihres Weiter„Neonazi-Gewalt in Hamburg: NPD rechtfertigt Attacken auf Journalisten“