Stefan Theil, Europakorrespondent des Magazins Newsweek, hat eine Titelgeschichte geschrieben, die ins Herz unserer Debatten zielt: „Europas Wahl: Entweder Immigration nach amerikanischem Muster betreiben und profitieren oder sich davor verschließen und wie Japan enden“.

Die Zahlen, die Theil nennt, sind alarmierend. Europa zieht 85 % der unqualifizierten Migranten weltweit an, aber nur 5 % der hoch qualifizierten. Der Familiennachzug verstärkt das Problem noch, und man kann ergänzen: das Bildungswesen ebenso. Der Ausweg daraus ist nicht die Verrammelung der Festung Europa, die ohnehin nicht funktionieren würde, sondern eine rationale und aktive Einwanderungspolitik.

Aber jeder Politiker, der sich heute pro Einwanderung profilieren wollte, müsste suizidal sein. Eine fatale Falle:

For decades, most European countries have kept immigrants at the margins—making it exceedingly difficult for professionals and skilled workers to enter while letting in unskilled guest workers and refugees to take low-rung factory jobs that have long since moved to Asia. With many labor markets locked against newcomers, immigration also shifted to illegal channels. As a result, in the early 2000s, Europe, according to the commission, attracted 85 percent of the world’s unskilled migrants but only 5 percent of the highly skilled ones—while the United States, by contrast, snagged some 55 percent of this more desirable catch. Because immigration works largely through existing networks—immigrants bring in their families and attract peers—such past mistakes will shape things for decades, says Thomas Liebig, an immigration specialist at the OECD in Paris.

All this stands in sharp contrast to countries such as Canada, Australia, and the United States, which have adopted smarter immigration policies and enjoyed an immediate payoff. At the onset of the economic crisis, Ottawa briefly considered slashing immigration quotas. In the end, however, it decided to do the opposite and grab a bigger share of highly educated migrants with such measures as fast-track residency for skilled arrivals. As a result, though they have lost some ground recently, immigrants to Canada are still twice as likely to hold doctorates or master’s degrees as native Canadians.

Europe needs to follow this lead and recognize that avoiding the problem won’t solve anything. This is not to say that the concerns of politicians in London, Paris, or Berlin are unfounded. Statistics show that immigrants in countries such as Germany, for example, commit more crimes (though not because they’re foreigners but because they’re more likely to be poor and uneducated). But erecting a wall against them won’t work; it will only shift more migration into uncontrolled conduits. Unlike Japan, Europe is no defendable, homogenous island. It is surrounded by the exploding populations of Africa and the Middle East. Its huge existing immigrant populations will continue to find ways to bring in family members even if governments try to stop them.

Europe’s leaders should therefore start by publicly making the case both for continued immigration and better integration, explaining to their constituents how newcomers strengthen a country and are especially critical to the continent. Skilled workers are vital to keeping European businesses and public services running. And contrary to popular fears, they usually don’t increase the risk of native unemployment. They are also the first to lose their jobs in a downturn, and hence act as a buffer for the rest of the population.

A smart policy would redouble integration efforts, making sure the downturn doesn’t cause Europe’s minority populations to fall further behind. Sweden has been one of the few countries worldwide recently to increase spending on such programs, such as language and vocational training, and more states should follow its lead. Second, governments should shift immigration policies to make Europe more attractive to skilled migrants by opening the door in professions where shortages exist, by cutting red tape that makes it difficult to get foreign diplomas recognized, and by persuading more of the foreign students at European universities to stay. And third, governments should seek to decrease welfare dependency, possibly by limiting access by migrants.

(Aber wie macht man das? Limiting access – ohne gegen die Verfassung zu verstossen?)

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Leider kann ich heute abend krankheitsbedingt nicht wie angekündigt an der „Islamophobie“-Debatte in Hamburg teilnehmen. Sorry!

Allnächtlich brennen die Autos. Mollis und Steine werden auf Polizisten geworfen. Linksradikaler Terror in den „Metropolen“ genießt weiten Rückhalt in der Szene, die ihren Kiez gegen „Gentrifizierung“ verteidigen will.

Es gibt ein Denken, das solche linke Geistesverwahrlosung adelt, und es ist sehr populär in heutigen Uni-Seminaren.

Aus aktuellem Anlass hat der Merkur meinen Essay über Slavoj Zizek online wieder veröffentlicht, in dem ich diesen linken Terror-Philosophen auseinandernehme:

„Wenn es denn die richtigen, die dicken Autos sind, die brennen, vermag das Juste-milieu, das sich selbst als links missversteht, seine klammheimliche Freude kaum zu verbergen: Wer nicht hören will, muss fühlen – Kreuzberg (Friedrichshain, Schanzenviertel usw.) gehört uns! Ob selbstgebastelter Alltagsterror oder genozidaler Massenmord, es gibt sie wieder, die beredten Sympathisanten: Beispielsweise den Philosophen und Pol-Pot-Liebhaber Alain Badiou, der in der Zeit (und, klaro, der taz) gehätschelt wird. Oder der Liebling aller Feuilletons Slavoj Žižek, der mittlerweile unverhohlen die Diktatur des Proletariats fordert und Stalin als „Retter des Menschlichen“ feiert.

Da geniert man sich ein bisschen in den deutschen Zeitungen, die so gerne Žižek veröffentlichen: Das habe man schließlich nicht wissen können. Doch, hat man wissen können, Jörg Lau hat schon vor Jahren erkannt, was sich da zusammenbraut und als bittere, aber vielleicht doch notwendige Medizin gegen den unmenschlichen Kapitalismus goutiert wird, von links bis liberal.“

(Mehr siehe Link oben im Text!)

Zeigt hier der britische Journalist Johann Hari, der mit Sajjad Khan einem Vetreter der Hizb-ut-Tahrir auf dem „Islam Channel“ diskutiert. Hizb-ut-Tahrir will das Kalifat wieder einführen:

Debatte Hari-Hizb

(Kann wegen Erkältung nicht regelmässig posten. Ab morgen auf Reisen mit dem Verteidigungsminister, darum auch unregelmässiges Erscheinen hier.)

Schmidt: „Wenn er sich ein bisschen tischfeiner ausgedrückt hätte, hätte ich ihm in weiten Teilen seines Interviews zustimmen können.

(…)

di Lorenzo: Und was soll es bringen, alle Türken pauschal anzurempeln und so hässliche Ausdrücke zu gebrauchen wie »Kopftuchmädchen produzieren«?

Schmidt: Ich hätte diese Ausdrücke sicherlich nicht gebraucht. Nach einem langen Gespräch, das umgangssprachlich geführt wurde, hätte ein Redakteur an drei oder vier Stellen Korrekturen vornehmen müssen. Das hat offenbar keiner getan.“

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Soeben errreicht mich über Konstantin Sixt folgende Stellungnahme der SIXT AG zu den auf der „Achse des Guten“ erhobenen Vorwürfen, ein türkischer Kunde sei beim Versuch ein Auto zu leihen diskriminiert worden:

„Stellungnahme der Sixt AG
Sixt ist als internationaler Mobilitätsdienstleister in mehr als 100 Ländern weltweit tätig. Wir sind ein weltoffenes Unternehmen, das seinen Erfolg dem Vertrauen von Kunden auf der ganzen Welt verdankt. Auch die mehr als 3.000 Mitarbeiter von Sixt gehören vielfältigen Nationalitäten und Kulturen an. Seit vielen Jahren sind Toleranz und Respekt gelebte und prägende Bestandteile unserer Unternehmenskultur.

Selbstverständlich bieten wir unsere Dienstleistungen allen Kunden ungeachtet ihrer nationalen Herkunft an. In der Autovermietung folgen wir dabei der branchenüblichen Regelung, wonach Kunden zur Anmietung eines Fahrzeugs einen gültigen Führerschein und einen gültigen Personalausweis oder Reisepass vorlegen müssen.

In aller Regel handelt es sich dabei um Dokumente aus einem Land.
An einer Vermietstation von Sixt hat ein türkischer Kunde bei der Fahrzeuganmietung nicht Dokumente eines einzigen Landes, sondern einen deutschen Führerschein und einen türkischen Personalausweis vorgelegt. Diese ungewöhnliche Kombination hat bei unseren Mitarbeitern Verwunderung ausgelöst. Dennoch hätte der Kunde auf dieser Basis selbstverständlich ein Sixt-Fahrzeug erhalten müssen. Unsere Mitarbeiter haben in dieser Situation falsch und unangemessen reagiert und dem Kunden kein Fahrzeug übergeben. Daraus sind dem Kunden erhebliche Unannehmlichkeiten entstanden. Wir bedauern diesen Vorfall sehr und haben uns bei dem Kunden in aller Form entschuldigt.

Zugleich weist Sixt mit Nachdruck den Vorwurf der Diskriminierung zurück. Diese Unterstellung entbehrt nicht nur im vorliegenden Fall, sondern in allen anderen Geschäftsabläufen von Sixt jeder Grundlage.“

Dr. Thilo Sarrazin schreibt mir in einem Leserbrief zu meiner Analyse des Streits um seine Äußerungen:

Martin Spiewak und Jörg Lau mögen bitte „Die fremde Braut“ von Necla Kelek, „Der Multikulti-Irrtum“ von Seyran Ates und Arab Boy von Güner Balci lesen. Necla Kelek und Seyran Ates haben übrigens meinen Aussagen öffentlich zugestimmt.

Im übrigen hatte ich gar nicht das Gefühl, als ich das Interview gab, eine besondere Zivilcourage zu besitzen, insofern gebe ich Jörg Lau recht. Im Nachhinein bin ich allerdings über meine Naivität erstaunt.

Zum „Fall out“ des Interviews zählen: Der Versuch mich aus der Bundesbank zu drängen, ein Vergleich mit Hitler und Goebbels durch den Generalsekretär des Zentralrats der Juden, ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, ein Parteiausschlussverfahren aus der SPD, Kübel voller Häme aus Teilen der liberalen Presse, bis die massive Leserbriefreaktion zu Besinnung führte. Das halte ich aus, weil ich ausreichend in mir selbst ruhe, materiell gesichert bin und keine weiteren Ämter anstrebe. Wer sonst hält das aus oder setzt sich dem freiwillig aus?

Nachdenklich sollte stimmen, dass ich offenbar ein weitverbreitetes Artikulationsbedürfnis angesprochen habe, das von den Medien und der Politik bisher nicht bedient wurde. Ich sehe hier durchaus einen Systemmangel. Kein Wunder, dass viele „demokratische Diskurse“ über die Köpfe der Beteiligten hinweg gehen.

Mit freundlichen Grüßen,

(Unterschrift)

Ich habe für die morgige Ausgabe der ZEIT (Nr.44) eine Seite 3 zu den Weiterungen im Fall Sarrazin geschrieben:

Aus einem Interview in einer wenig bekannten Intellektuellenzeitschrift ist binnen dreier Wochen ein „Fall Sarrazin“ geworden. Der Streit über die Äusserungen des Bundesbankvorstands in „Lettre International“ mutiert zur Debatte über die deutsche Debattenkultur. Es wird mittlerweile genauso leidenschaftlich darüber gestritten, was man hierzulande um welchen Preis sagen darf – wie über die ursprüngliche Frage: ob Sarrazin denn Recht hat mit seinen Behauptungen über Einwanderer in Berlin.
Auch die Leser dieser Zeitung und ihrer Online-Ausgabe sind seit Wochen hoch engagiert in der Analyse des Vorgangs. Seit dem Streit um die dänischen Karikaturen hat es eine solche Welle der Empörung nicht mehr gegeben. In vielen Hundert Beiträgen schält sich ein Deutungsmuster heraus, das sich immer weiter vom Ursprung der Debatte löst. Es lautet etwa so: Einer sagt, was schief läuft im Land mit den „Türken und Arabern“ – und wird dafür bestraft. Man kann einem Mythos beim Entstehen zuschauen: Thilo Sarrazin, einsamer Kämpfer gegen Rede- und Denkverbote.
Zwei Männer haben maßgeblichen Anteil daran: Stephan Kramer vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der behauptete, dass „Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist“. Und Axel Weber, Vorstandschef der Bundesbank, der Sarrazin erst verschwiemelt den Rücktritt nahelegte und ihn dann hinter den Kulissen teilentmachtete – ohne je ein offenes Wort über die Aussagen seines Bank-Kollegen zu wagen, die den Anlass gegeben haben. Nun wird gar behauptet, die Pressestelle der Bundesbank hätte vorab Kenntnis von dem Interview gehabt und Weber hätte Sarrazin somit bewusst ins offene Messer laufen lassen. Wie dem auch sei –  Kramer und Weber lieferten Beispiele dafür, wie man die Diskussionskultur auf den Hund bringen kann: die fast schon bis zur Selbstkarikatur übertriebene Intervention des Zentralratssekretärs und das verdruckste Powerplay des Bankchefs haben mancherorts den Eindruck verfestigt, dass man in Deutschland über bestimmte Dinge nicht mehr reden kann, ohne erst in die rechte Ecke gedrängt und dann in den Senkel gestellt zu werden. Weiter„Was man in Deutschland alles sagen darf“

Interessante Einsichten von Tom Friedman in Berlin – angesichts des Dunkin‘ Donuts am Brandenburger Tor. (Prousts Madeleine für unsere Zeit.)

The most important difference between 11/9 and 9/11 is “people power.” Germans showed the world how good ideas about expanding human freedom — amplified by people power — can bring down a wall and an entire autocratic power structure, without a shot. There is now a Dunkin’ Donuts on Paris Square adjacent to the Brandenburg Gate, where all that people power was concentrated. Normally, I am horrified by American fast-food brands near iconic sites, but in the case of this once open sore between East and West, I find it something of a balm. The war over Europe is indeed over. People power won. We can stand down — pass the donuts.

The events of 9/11, by contrast, demonstrated how bad ideas — amplified by a willingness of just a few people to commit suicide — can bring down skyscrapers and tie a great country in knots.

I toured Paris Square the other day with Ulrike Graalfs, a program director at the American Academy in Berlin, where I am a visitor, and she mentioned in passing that she was in America on 9/11, as a student at the University of Pennsylvania, and she was a 9-year-old schoolgirl standing on the Berlin Wall on 11/9. I was struck by her recollections. On 9/11, she said, she was overwhelmed by the sense of “anger and hurt” that so many of the Penn students around her felt — feelings so intense it made it impossible for them to see, what she, a foreign student could see, “how much the rest of the world was standing with America that day.” By contrast, on 11/9, “there were people singing and dancing and someone lifted me up on the wall,” she said. “I still get emotional thinking about it. I saw my father jump down on the other side. I was terrified. It was very high. I thought it was going to be the end of my father. He started debating with an East German soldier. But the soldier didn’t do anything. He just stood there, stiff.” People power won, and Germany has been united and stable ever since.

The problem we have in dealing with the Arab-Muslim world today is the general absence or weakness of people power there. There is a low-grade civil war going on inside the Arab-Muslim world today, only in too many cases it is “the South versus the South” — bad ideas versus bad ideas, amplified by violence, rather than bad ideas versus good ideas amplified by people power.

In places like Egypt, Syria, Saudi Arabia, Afghanistan or Pakistan you have violent religious extremist movements fighting with state security services. And while the regimes in these countries are committed to crushing their extremists, they rarely take on their extremist ideas by offering progressive alternatives. That’s largely because the puritanical Islamic ideology of the Saudi state or segments of the Pakistani military is not all that different from the ideology of the extremists. And when these extremists aim elsewhere — like at India or at Shiites or at Israelis — these regimes are indifferent. That is why there is no true war of ideas inside these countries — just a war.

DPA meldet:

„Als Konsequenz aus seinen umstrittenen Äußerungen zur Integration von Ausländern wird Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin weitgehend entmachtet. Der 64-Jährige verliert seine Zuständigkeit für den wichtigen Bereich Bargeld. Künftig ist der SPD-Politiker nur noch für  Informationstechnologie und Risiko-Controlling verantwortlich. Das teilte die Deutsche Bundesbank nach einer Vorstandssitzung am Dienstag in Frankfurt mit. Die Neuverteilung der Aufgaben trete mit sofortiger Wirkung in Kraft.“

Ich finde das töricht, liebe Bundesbank. Hat Sarrazin sich etwa durch seine Äußerungen disqualifiziert, den „Bereich Bargeld“ zu überwachen? Oder hat er sich überhaupt disqualifiziert für irgendein Amt in der Bundesbank?

Wenn er einen Grund gegeben hat, seine Tätigkeit für die Bundesbank in Frage zu stellen, dann soll man ihn gefälligst direkt zum Rücktritt auffordern (nicht so verschwiemelt, wie es der Bundesbank-Präsident Axel Weber getan hat).

Wenn er aber keinen ausreichenden Grund dafür gegeben hat, dann soll man ihn bitte (in seinem Job) in Ruhe lassen und der öffentlichen Debatte vertrauen. Man kann sich übrigens auch an dieser Debatte beteiligen.

Aber nun dieser Versuch, ihn hintenrum auszumanövrieren und zum Schweigen zu bringen! Das wird alle jene bestätigen, die ohnehin der Meinung sind, in Deutschland könne man „bestimmte Dinge nicht mehr sagen“, ohne dafür in den Senkel gestellt zu werden.

Kein einziger namhafter Politiker, der heute Verantwortung hat, hat sich Sarrazin entgegengestellt und sein Interview zerpflückt. Schäuble, Böhmer, Merkel – beredtes Schweigen! Die SPD scheint vollends im Stupor und hat für so was nun echt keine Zeit.

Da wird dem Mann eben – statt eine öffentliche Debatte mit ihm zu führen – auf dem Amtswege der Saft abgedreht.

Tolle Debattenkultur! So bringt man diesen Staat und seine Institutionen in Verruf.

Ich bin, wie bereits gesagt, der Meinung, dass Sarrazin daneben liegt, und zwar nicht nur im Ton! Er spielt kokett „stammtischnah“ mit rechtsradikalem Gedankengut: «Die Türken erobern Deutschland genauso wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate.» Das kann und muss man ihm vorhalten und ihn zur Entscheidung zwingen: Nimm das zurück, erkläre Dich, oder nimm Deinen Hut! Oder nimm in Kauf, dass wir Dich degradieren, weil wir Dich nicht feuern können.

Diese Konfrontation hat es aber nicht gegeben.

Sich in der Sache um die Auseinandersetzung zu drücken und Thilo Sarrazin stattdessen kalt abzuservieren ist einfach nur feige. So wird ein Mythos geschaffen: Einer hat’s gesagt, es ist ihm nicht gut bekommen.

Wir brauchen eine freie Debattenkultur in Deutschland, in der Defizite der Integration benannt werden können, ohne dass man in die rechte Ecke gestellt wird. Umgekehrt muss es auch möglich sein, einem Mann in die Parade zu fahren, der sich von seinem eigenen Furor aus der Kurve tragen läßt wie Sarrazin.

Sarrazin hat mit seinem törichten Überspitzungen der Debattenkultur keinen Gefallen getan. Die Bundesbanker machen mit ihrem schleichenden Berufsverbot alles noch schlimmer.