Neben den Arenen Afghanistan und Irak braucht Amerika nach Meinung des Neocon-Vordenkers William Kristol endlich einen neuen Krieg – mit Iran.

Eigentlich war dies schon gleich nach der Invasion des Irak das nächste Projekt. Aber dann lief die Sache bekanntlich nicht so rund, und George W. Bush hatte keine Lust auf eine dritte Front.

Kristol aber gibt nicht auf und trommelt auch nach dem Machtwechsel weiter. (Auch andere seiner Kollegen aus den Neocon-Kreisen können es nicht lassen.) Ein Krieg gegen Iran wird gar nicht so schlimm, schreibt er im „Weekly Standard“:

„Would it be so dangerous? That is a debate the country needs to have, publicly and frankly, before it’s too late.

Critics of military action against Iran argue that it would open up a third front for American forces in the Middle East. Our troops would be at risk from Iranian missiles. Iran would block the Strait of Hormuz (causing oil prices to skyrocket) and use its terrorist proxies Hamas and Hezbollah to carry out attacks well beyond the Middle East, including perhaps on the U.S. homeland.

Yet if we carried out a targeted campaign against Iran’s nuclear facilities, against sites used to train and equip militants killing American soldiers, and against certain targeted terror-supporting and nuclear-enabling regime elements, the effects are just as likely to be limited.

It’s unclear, for example, that Iran would want to risk broadening the conflict and creating the prospect of regime decapitation. Iran’s rulers have shown that their preeminent concern is maintaining their grip on power. If U.S. military action is narrowly targeted, and declared to be such, why would Iran’s leaders, already under pressure at home, want to escalate the conflict, as even one missile attack on a U.S. facility or ally or a blockade of the Strait would obviously do?

Some in Washington seem resigned to letting Israel take action. But a U.S. failure to act in response to what is perhaps the greatest threat to American interests in decades would be irresponsible. Israel, moreover, lacks our full capabilities to do the job.

Despite our global commitments and our engagement in two ongoing wars, the U.S. military is fully able to carry out such a mission. Indeed, the success of President Bush’s 2007 surge of forces into Iraq and of President Obama’s sending additional resources to Afghanistan means we are on better footing to deal with Iran’s nuclear program than we were a few years ago.“

Mir scheint, he’s lost his marbles ( a long time ago).

Da braut sich etwas zusammen. Der Iranische Rote Halbmond hat angekündigt, zwei Schiffe zwecks „humanitärer Hilfe“ nach Gaza zu schicken. Eines soll mit Hilfsgütern, das andere mit „Experten“ bestückt sein. Freiwillige werden auf der Homepage des Roten Halbmonds noch gesucht.

Die Revolutionsgarden waren von der Idee so begeistert, dass sie gleich anboten, die Schiffe gegebenenfalls zu begleiten, falls der Revolutionsführer Khamenei dazu einen Befehl erteile.  (Dass die Garden sich mit ihren vergleichsweise leichten Booten besser nicht mit der israelischen Marine anlegen sollten, steht auf einen anderen Blatt. Andererseits: Noch ein paar Opfer wären dem Teheraner Regime ganz recht. Offenbar gibt es gegenüber der Türkei schon so etwas wie einen Märtyrer-Neid.)

Natürlich ist es kein Zufall, dass Teheran die Gaza-Angelegenheit jetzt hochspielt. Soeben sind Sanktionen gegen Iran beschlossen worden. Der UN-Sicherheitsrat hat mit 12 von 15 Stimmen dafür gestimmt. Betroffen werden vor allem Firmen der Revolutionsgardisten sein, die am Nuklearprogramm beteiligt sind. Auch Banken werden zusätzlich zum Ziel dieser vierten Runde von Sanktionen. Und ein Waffenembargo trifft die Streitkräfte hart. Man möchte so davon ablenken, dass Teheran noch nie so weitgehend politisch isoliert dastand wie heute. Russen und Chinesen tragen die Sanktionen nämlich mit. Um diese beiden an Bord zu haben, waren zwar keine „lähmenden (crippling) Sanktionen“ möglich. Aber die Amerikaner und die Europäer werden nun noch einmal bilateral drauflegen, um die Wirkung zu verstärken. Die Kosten für Irans Atomprogramm steigen enorm.

Da passt es gut, wenn das Regime sich als Schutzmacht der Palästinenser aufführt. Es beobachtet misstrauisch, wie die Türken sich in letzter Zeit zum Hauptsponsor der palästinensischen Sache – und auch des Schützlings der Iraner, der Hamas – aufschwingen. Natürlich will man sich von Ankara nicht den Schneid abkaufen lassen. Darum ist es gut möglich, dass die Boote tatsächlich auslaufen werden.

Es ist schon mal passiert. Im Dezember 2008 versuchte ein iranisches Schiff, die Blockade Gazas zu unterbrechen. Die Israelis haben es ohne Verluste von Menschenleben abgefangen. Dass es diesmal so friedlich abgehen wird, ist nicht ausgemacht.

Noch einen Grund gibt es, warum derzeit die Gaza-Aufregung so gut in die Teheraner Agenda passt: Dieser Tage jährt sich der Wahlbetrug Achmadinedschads und die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes. Nur zu gerne würde das Teheraner Regime vergessen machen, was damals geschah: Die Herrschaft stellte sich gegen das Volk, und die Welt wurde Zeuge eines blutigen Putsches, bei dem Dutzende Menschen starben.

Das sollen wir vergessen, wenn ein iranisches Hilfsboot von Israelis aufgebracht wird. Aber die Welt ist nicht so vergesslich.

Zum Fürchten ist an dieser Farce der neue Wettlauf von Teheran und Ankara um die Volksmeinung in den islamischen Ländern. Erdogans Regierung hat gegen die Sanktionen gestimmt, genau wie Brasilien. Man bedenke: Der Libanon hingegen, in dem die (iranhörige) Hisbollah mitregiert, hat sich immerhin der Stimme enthalten. Die Türkei aber stimmt gegen die vitalen Interessen ihrer Nato-Partner.

Natürlich wird jetzt offiziell gesagt werden, es gebe keine Beziehung dieser Handlungsweise zum EU-Beitrittsprozess. Aber der Moment, in dem die EU in einer der wichtigsten Fragen außenpolitisch mehr mit China und Russland gemein hat als mit dem türkischen Aspiranten auf Mitgliedschaft, ist ein entscheidender auch für das Erweiterungsprojekt.

Mag sein, es ist am 9. Juni 2010 gestorben.

Die amerikanische Rockband Airborne Toxic Event hat ein Video zum Andenken an die vor fast einem Jahr in Teheran ermordete Neda Agha-Soltan gemacht. Die junge Frau war damals bei Demonstrationen gegen die Wahlfälschung von Bassidsch-Milizen erschossen worden. Im Unterschied zu den anderen Opfern des Staatsterrorismus im Iran war Nedas Schicksal gefilmt worden. Das Video von ihrem Tod ging dank YouTube um die Welt und ist bis heute das Symbol der Brutalität der totalitären Diktatur im Iran.
Den Song der Band kann man auf iTunes kaufen. Alle Erlöse kommen Amnesty International zugute.

Dieses Video des englischsprachigen iranischen Fernsehsenders Press TV, der in seinen Beiträgen die Interessen der Teheraner Regierung vertritt, zeigt einen Teilnehmer der Free-Gaza-Flotte an Decke der „Marmara“.
Er wünscht sich, ein „Märtyrer“ zu werden und hofft, beim dritten Mal werde es gelingen.
Ob sein Wunsch erfüllt werden konnte, ist nicht ersichtlich.

Das Video wurde in diesem Schnitt von der israelischen Armee auf Youtube veröffentlicht.

Die hervorragende Iran-Expertin des New Yorker, Laura Secor, hatte in der letzten Woche Gelegenheit, mit Machmud Achmadinedschads engstem politischem Vertrauten, seinem Stabschef Esfandiar Rahim Maschaie, zu sprechen. Maschaie war mit dem Präsidenten bei der UN-Konferenz zur Überprüfung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NPT), wo jener eine seiner fulminanten Reden hielt.

Maschaie, der mit seinem Chef auf familiär verbunden ist (seine Tochter ist mit A.’s Sohn verheiratet), zeigt sich in seinen Äußerungen zur Menschenrechtslage im Iran von stalinistischer Härte. Und auch seine Einlassungen zur Frage der Nichtverbreitung von Atomwaffen sind von ernüchternder Klarheit. Es kann keine Rede davon sein, dass hier ein Gesprächsfaden aufgenommen werden soll:

„They always talk about proliferation. You know the meaning of proliferation? What we have now, that’s all right, but let’s not increase the number of arms. They are the biggest liars of the world, since the creation of Adam until now, and they are living in the United States. They are unique. And unfair. The policymakers in the United States. You cannot find people to be compared with them in history. We in Iran and the United States in Washington, we had meetings about nuclear disarmament at the same time. Our motto in Tehran was nuclear weapons for none. But in the United States, President Obama said, we should maintain our arsenal of nuclear weapons. They are like cowboys. They just play with their guns and they want to bring peace by doing so. Can they offer peace to the world with a knife? The West is a big liar. Nobody trusts the Western countries in the East.„

Schön, dass man es mal so klar gehört hat.

Interessant allerdings die Aussagen zu Israel – Maschaie war schon einmal durch (im iranischen Kontext) gemäßigte Äußerungen zu Israel aufgefallen:

„Iran does not consider the Israeli government legitimate. This does not mean we are going to take any steps against Israel. It’s just our thoughts. The Iranian Islamic government has a democratic solution toward resolving the issue of Palestine and Israel. We believe that if the Palestinians, the people who actually reside on that land, are given the right to determine their own regime, then obviously, naturally, the Israeli regime would not be governing those people. A lot of people are making this propaganda and publicity that Iran has the intention of attacking and invading Israel. That’s just negative publicity. It is baseless and not correct.“

In anderen Worten: Man wird Israel nicht angreifen, sondern setzt auf seine Delegitimation und sein Verschwinden auf „demokratischem“ Wege.

(Dank an AK für den Hinweis.)

Mein Text aus der ZEIT vom 29.4.2010, S. 11:

Als Hunderttausende Iraner im vergangenen Sommer in Teheran friedlich gegen die gefälschten Wahlen protestierten, konnten sie sich der Sympathie der ganzen Welt sicher sein. Erst recht, als das Regime seine Schläger losschickte, in die Menge schießen ließ und schließlich Tausende seiner Bürger in Gefängnisse warf.
Auch Angela Merkel kritisierte die Brutalität der Sicherheitskräfte und versicherte »den Angehörigen der Opfer meine Anteilnahme«.
Wie viel ist das Mitgefühl der deutschen Regierung wert? Das müssen sich heute jene fragen, die Tod, Folter und Gefängnis in Iran mit knapper Not entkommen konnten. Seit Monaten schon setzen sich Menschenrechtler dafür ein, dass die Bundesrepublik wenigstens einige besonders stark gefährdete und traumatisierte Oppositionelle aufnehmen soll. Die Exil-Iraner Mehran Barati und Farin Fakhari, beide Gegner des Schahregimes und der Mullahs und deshalb schon seit vielen Jahren in Deutschland, haben zusammen mit dem Berliner Professor Hajo Funke den Kontakt der Flüchtlinge zu deutschen Behörden hergestellt.
Es sind Studenten darunter, die im Gefängnis mit Stöcken vergewaltigt wurden. Einem wurden mehrere Wirbel zertrümmert. Wieder ein anderer war schlimmem Psychoterror ausgesetzt – man zwang ihn, Fäkalien zu essen –, infolge dessen er unter asthmatischen Angstattacken leidet. Die Türkei duldet diese Menschen in armen Satellitenstädten am Südostrand des Landes. Dort kämpfen sie ohne Einkommen und ausreichende ärztliche Betreuung ums Überleben, in steter Angst vor dem iranischen Geheimdienst.
Der Bundesregierung liegt bereits seit Januar eine Liste mit etwa 80 Namen und Fallgeschichten vor – darunter die vieler Journalisten, Blogger und studentischen Aktivisten der »grünen Bewegung«. Doch die deutschen Stellen bemühten sich zunächst, die Liste der Kandidaten für eine Aufnahme auf höchstens 20 zusammenzustreichen. Selbst diese geringe Zahl will im zuständigen Innenministerium niemand bestätigen. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr nahmen alleine die USA aus der Türkei 1169 iranische Flüchtlinge auf, Kanada 255, Australien 89 und Schweden immerhin 45.
Am 8. März schien kurzzeitig Bewegung in die Sache zu kommen. Vor der Bundespressekonferenz kündigte die Sprecherin des Bundesinnenministers an, Deutschland werde »eine Reihe von begründeten Einzelfällen« aufnehmen. Sieben Wochen später teilt das Ministerium auf Anfrage der ZEIT wortgleich mit, man habe »im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt entschieden, in einer Reihe von begründeten Einzelfällen Schutz suchende iranische Staatsangehörige aus dem Ausland, vor allem der Türkei, in Deutschland aufzunehmen.« Mit anderen Worten: Es ist in sieben Wochen nichts passiert.
Der Politologe Hajo Funke hat den Eindruck, dass das Innenministerium auf eine Strategie der Entmutigung setzt – gegenüber den Betroffenen und denjenigen, die sich für sie einsetzen. Es solle offenbar deutlich werden, »dass eine restriktive Praxis fortgeführt wird«. Weil man zu Zeiten des Schahs und später des Ajatollah Chomeini viele Iraner aufgenommen habe, hieß es im Ministerium. Jetzt seien erst mal andere Nationen dran. Und übrigens brauche man die Bereitschaft der Bundesländer zur Aufnahme der Flüchtlinge. Für Funke sind das alles schlechte Ausreden: Nicht nur handeln andere Nationen bereits viel aufgeschlossener – Norwegen etwa will 140 Iraner ins Land lassen. In Deutschland haben zudem drei Bundesländer – Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Berlin – signalisiert, insgesamt deutlich mehr als 20 Schutzsuchende aufnehmen zu können. »Bremst das Bundesinnenministerium allzu ›gutmenschliche‹ Länderinnenminister aus?«, fragt Funke.
Soll nur ja nicht der Eindruck entstehen, die schwarz-gelbe Regierung praktiziere eine großzügige Asylpolitik? Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz setzt sich nicht nur aus menschenrechtlichen Gründen für die iranischen Flüchtlinge ein. Für ihn steht die Glaubwürdigkeit der deutschen Iranpolitik auf dem Spiel. Es müsse den Richtern und Staatsanwälten in Iran, die sich an der Unterdrückung der Opposition beteiligt haben, deutlich gemacht werden, »dass wir ihre Schandurteile nicht hinnehmen«, sagt Polenz. Deutschland solle sich an der Lösung des Flüchtlingsproblems beteiligen, um Iran deutlich zu machen, dass man sich durch Teherans Atompläne nicht von den Menschenrechtsverletzungen ablenken lasse.
Im Fall von Flüchtlingen aus dem Irak hat die  Bundesrepublik seit 2008 fast 2500 unbürokratisch übersiedelt. Das hängt offenbar mit dem großen C der Regierungspartei zusammen. Zuerst sollten nur Christen Aufnahme finden, die im Irak besonders brutal verfolgt werden. Dann fiel auf, dass dies rechtlich – und moralisch – heikel war: Wie christlich ist es, nur Christen zu helfen? So kamen auch Iraker anderer Religionen in den Genuss der Einreiseerlaubnis.
Die Iraner können darauf nicht hoffen. Schon die geringe Zahl von 20 Flüchtlingen der »grünen Bewegung« löst heftige Abwehrreflexe aus. In der kommenden Woche könnte das richtig peinlich werden. Am 7. Mai nimmt in Hamburg der Iraner Maziar Bahari den Henri-Nannen-Preis in Empfang, den wichtigsten Preis des deutschen Journalismus – stellvertretend für seine iranischen Kollegen, wie es in der Begründung heißt, »die in ihrem Land schwersten Repressalien ausgesetzt sind«. Das ist eine schöne Geste gegenüber Bahari, der selber verhaftet worden war und erst nach vehementen Protesten nach London ausreisen durfte.
Dass Baharis Leidensgenossen – deren Artikeln, Videos, Blogs und Tweets die deutsche Öffentlichkeit ihr Wissen von der grünen Revolution verdankt – gleichzeitig von der deutschen Regierung im Stich gelassen werden, wäre eine bittere Pointe.

Endlich mal ein Hodschatoleslam (eine Art minderer Ajatollah), dem ich zustimmen kann: der Teheraner Freitagsprediger Kazem Sedighi wird mit der aus meiner Erfahrung zutreffenden Deutung zitiert, dass „aufreizend gekleidete Frauen Erdbeben auslösen“ können.

„Many women who do not dress modestly lead young men astray and spread adultery in society which increases earthquakes,“ he said.

Genau so war es in meinem Leben. Bis heute habe ich mich von der Wucht der Erschütterungen nicht ganz erholt. Missen möchte ich sie aber auch nicht, ehrlich gesagt. Und da scheiden sich dann leider meine Wege von denen des Hodschatoleslam.

p.s. Ob ich die Sache auch als Bewohner einer Erdbebenregion wie dem Iran so lustig finden würde? Die Geistlichen des Regimes reden sich wirklich um Kopf und Kragen.

…zeichnet sich ab in den erstaunlichen Äußerungen des Verteidigungsministers Ehud Barak am gestrigen Gedenktag für die gefallenen Soldaten.

Erstens sagt er klar wie kaum ein israelischer Politiker vor ihm, dass die Besatzung enden muss:

„The world isn’t willing to accept – and we won’t change that in 2010 – the expectation that Israel will rule another people for decades more,“ he said. „It’s something that doesn’t exist anywhere else in the world.“

„The alienation that is developing with the United States is not good for Israel,“ Barak said during a Memorial Day radio interview. „We have strong ties with the United States, a bond, long-term friendship and strategic partnership. We receive three billion dollars from them each year; we get the best planes in the world from them.“

„For all these reasons we must act to change things,“ Barak said, while voicing doubt that Prime Minister Benjamin Netanyahu would soon enjoy the same warm ties with the White House as his predecessors did when President George W. Bush was in office.

In anderen Worten: Obamas Haltung macht Eindruck.

Zweitens rüstet Barak demonstrativ ab in der Rhetorik gegenüber Iran:

„I prefer to refrain from speculation about the future,“ Barak added. „Right now, Iran does not pose an existential threat to Israel. If Iran becomes nuclear, it will spark an arms race in the Middle East. This region is very sensitive because of the oil flow. The region is important to the entire world. The fact that Iran is not an immediate threat, but could evolve into one, means that we can’t let ourselves fall asleep.“

Damit wäre Israel auf der gleichen Wellenlänge wie die fünf permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland, die sich gerade um neue Sanktionen bemühen.

Begründet von einem Iraner auf Iranian.com:

If these people cannot find in their hearts to forgive each other after 60 years, then I say: the hell with them; they are cursed to hatred for the rest of their lives. Let them burn in that hatred!

We and the Iraqi’s forgave each other, although we killed a million of our youths and destroyed half of our countries. I was in the Iraq war, and saw their brutality first hand. Why can’t these Arab and Israeli’s forgive each other and get on with their lives. Their dead and wounded is not even a fraction of what we lost in Iraq-Iran war.

Ist was dran.

Ich rate allen Mitbloggern, gelegentlich auf „Iranian.com“ vorbeizuschauen (Motto: Nothing is sacred.) Man findet oft sehr interessante Kommentare, Reportagen, Mediensplitter des anderen Iran, der nicht mit dem Mullahstaat verwechselt werden will.

Hier berichtet die Journalistin Roxana Saberi Jon Stewart von ihrer Haft im Iran, wo sie letztes Jahr als „amerikanische Spionin“ festgenommen wurde. Ein bizarre Geschichte. Die schöne Frau Saberi stammt aus North Dakota, wo sie vor Jahren zur „Miss North Dakota“ gekürt worden war. Nicht zuletzt daher bekam ihr Fall besondere Aufmerksamkeit:

Auch auf Iranian fand ich die Nachricht, dass in Kanada gleich fünf iranischstämmige Damen in der engeren Wahl um die Miss World Canada stehen. Auf so etwas ist man beim Iranian stolz. Und zwar zu Recht.

Roxana Saberi ist entkommen, aber viele iranische Blogger und Journalisten sind nach dem Volksaufstand um die Wahlen noch in Haft. Hier gibt es eine Petition, die sich dafür einsetzt, dass sie frei kommen.