Knapp 140 Neonazis marschierten am Samstag, den 12. Oktober, durch Göppingen in Baden-Württemberg. Die Stadt hatte erfolglos versucht, den Aufmarsch verbieten zu lassen. Bei Versuchen den Aufmarsch zu stoppen, kam es zu mehreren verletzten Antifaschisten und etlichen Festnahmen. Die Neonazis hetzten in gewohnt rassistischer Manier, konnten allerdings nicht die komplette Strecke laufen. Weiter„Göppingen: 140 für „Volk, Rasse und Nation““

Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine „sterbende Partei“. Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig.

Weiter„Ist die NPD eine sterbende Partei?“

Die Affäre um V-Männer beim deutschen Ableger des rassistischen Ku-Klux-Klans weitet sich immer weiter aus. Jetzt wurde bekannt, dass ein Beamter aus Baden-Württemberg offenbar Dienstgeheimnisse an den Ku-Klux-Klan weitergegeben hat – und  glimpflich davon kam. Weiter„Verrat eines Verfassungsschützers“

Knapp 150 Neonazis marschierten am Samstag, den 6. Oktober, durch Göppingen in Baden-Württemberg. Die Stadt hatte erfolglos versucht, den Aufmarsch verbieten zu lassen, war aber dann vor dem Verwaltungsgericht Mannheim mit ihrer Verbotsverfügung gescheitert. Weiter„Ausnahmezustand und NS-Verherrlichung bei Nazi-Aufmarsch in Göppingen“

Bis zu 450 gewaltbereite Neonazis wollten am 6. Oktober im baden-württembergischen Göppingen einen Aufmarsch durchführen – jetzt hat die Stadt den Aufzug allerdings verbieten lassen. Die Rechtsextremisten haben im Internet unterdessen bereits angekündigt, gegen das Verbot zu klagen. Weiter„Göppingen verbietet Neonazi-Aufmarsch am 6. Oktober“

Mit einem merkwürdigen Tweet hat der Piratenpolitiker Kevin Barth eine neue Debatte über antisemitische Tendenzen in der Piratenpartei ausgelöst. In dem Posting schreibt Barth, dass er „den Juden an sich unsympatisch“ (sic!) findet und schimpft über die „israelische Kackpolitik“. In einer noch unglücklicher formulierten (und inzwischen wieder gelöschten) Stellungnahme auf seinem Blog betonte er anschließend, er wolle „niemals die Verantwortung“ für die NS-Vergangenheit Deutschlands übernehmen. Mitglieder der Piratenpartei waren schon mehrfach durch antisemitische Ausfälle in die Kritik geraten. Zuletzt wurde das antisemitisch konnotierte Kraken-Bild gegen das ACTA-Gesetz scharf kritisiert. Weiter„„Der Jude an sich“ und die Piratenpartei“

Bei bundesweiten Durchsuchungen am Dienstag sind die mutmaßlichen Betreiber eines rechtsextremen Internetradios festgenommen worden. Eine Hauptverdächtige hatte den Sender in Berlin-Tegel betrieben. Weiter„Razzia gegen Nazi-Onlineradio“

Rund um den 1.Mai 2011 haben Neonazis wieder an verschiedenen Orten in ganz Deutschland Aufmärsche angemeldet. In allen betroffenen Städten haben sich Bündnisse von Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Antifagruppen zusammengetan, um die rechten Aufzüge zu stoppen. Der Störungsmelder gibt einen Überblick über alle Protestaktionen. Falls Sie als Leser noch ergänzende Informationen haben, bitte in die Kommentarspalte posten. Danke! Weiter„Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai“

Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach Informationen der „taz“ schon vor elf Jahren an einem brutalen Angriff auf einen Griechen in Schorndorf beteiligt. Das bestätigte die Polizeidirektion Waiblingen auf Nachfrage. Der 35-Jährige Christian W. war damals Pressesprecher der NPD im Rems-Murr-Kreis. Weiter„Brandanschlag auf Migranten: Früheres NPD-Mitglied beteiligt“

Die NPD im Westerwaldkreis (Rheinland-Pfalz) und die Republikaner in Ulm (Baden-Württemberg) sollen ihre Direktkandidaten für die bevorstehenden Landtagswahlen mit gefälschten Unterstützerunterschriften aufgestellt haben. Weiter„Mit gefälschten Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl“