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Landtag prüft Verbot des Freien Netz Süd

Gewaltbereit und gut vernetzt - Mitglieder des Freien Netz Süd bei einem Aufmarsch © Johannes Hartl

Das bayernweit agierende neonazistische Kameradschaftsnetzwerk „Freies Netz Süd“, kurz FNS, soll verboten werden. Einen entsprechenden „Dringlichkeitsantrag“, der von allen Fraktionen des Landtags gemeinsam angenommen worden war, hat die Bayern-SPD am Donnerstag, den 26. April, offiziell gestellt. Weiter„Landtag prüft Verbot des Freien Netz Süd“

 

Schwandorf wehrt sich gegen braunen Aufmarsch

150 Menschen versuchten den Aufmarsch zu Stoppen © Johannes Hartl

In etwa 45 dem „Freien Netz Süd“ zugehörige Neonazis sind am Samstag, 31. März, durch Schwandorf gezogen. Ihnen gegenüber standen über 150 engagierte Bürger, die lautstark und aussagekräftig ihren Unmut über den rechtsextremen Aufmarsch zum Ausdruck brachten. Weiter„Schwandorf wehrt sich gegen braunen Aufmarsch“

 

Deggendorf wehrt sich gegen NPD-Aschermittwoch

Bürger protestieren gegen die NPD-Veranstaltung in Bayern © Johannes Hartl

Mit einem breiten öffentlichen Protest setzte Deggendorf am 22. Februar ein deutliches Zeichen gegen den NPD-Aschermittwoch in der niederbayerischen Stadt. Für den „politischen Aschermittwoch“ der rechtsextremen Partei hatten sich ca. 50 Personen in dem Deggendorfer Gasthof Gruber eingefunden. Als Hauptredner trat der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel auf. Weiter„Deggendorf wehrt sich gegen NPD-Aschermittwoch“

 

Nazis bei Facebook – Polizeiuniform und Hitlergruß

Polizist? Neonazi? Oder beides? © Screenshot

Ein vermummter Mann in Berliner Polizeiuniform, der sich stolz mit Hitlergruß und Schlagstock fotografieren lässt. Diese Aufnahme sorgt seit Dienstagabend für Empörung in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter. Jetzt prüft der Staatsschutz, ob es sich tatsächlich um einen Polizeibeamten handelt oder lediglich eine alte Uniform für die Nazipose missbraucht wurde. Dem Neonazi, der das Foto veröffentlicht hat, droht zudem ein Verfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weiter„Nazis bei Facebook – Polizeiuniform und Hitlergruß“

 

NPD zieht es nach Bayern

Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, wird in Chemnitz ein Bürgerbüro beziehen
Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, soll am Mittwoch in Deggendorf auftreten © Johannes Grunert

Am Mittwoch will die rechtsextreme NPD in Deggendorf ihren diesjährigen politischen Aschermittwoch abhalten – rund 100 Neonazis werden in der niederbayerischen Stadt erwartet, darunter auch der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel. In der Stadt selbst formiert sich derweilen ein geschlossener Protest gegen die erwarteten rechten Umtriebe am 22. Februar. Weiter„NPD zieht es nach Bayern“

 

Gericht untersagt NPD-Kongress in Schulgebäude

Mit seiner Entscheidung vom 4. Januar 2012 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der NPD nun ebenfalls eine Abfuhr erteilt. Das Gericht entschied, dass die rechtsextreme Partei beziehungsweise deren Jugendorganisation, die Jungen Nationaldemokraten (JN), ihren Kongress nicht in der Mensa des Landshuter Hans-Leinberger-Gymnasiums abhalten dürfen. Der Beschluss des Gerichts ist nicht mehr anfechtbar. Weiter„Gericht untersagt NPD-Kongress in Schulgebäude“

 

NPD will sich in Schulgebäude einklagen

Die rechtsextreme NPD hat Probleme mit ihrem Veranstaltungsort © Getty

Es nimmt kein Ende: Nachdem die rechtsextreme NPD bereits von der Stadt Landshut und dann auch vom Verwaltungsgericht Regenburg eine deutliche Abfuhr erteilt bekommen hat, gehen die Neonazis nun in die nächste Instanz. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wollen sie ihre Tagung am Hans-Leinberger-Gymnasium jetzt durchsetzen. Weiter„NPD will sich in Schulgebäude einklagen“

 

Lebendiges Gedenken

Eine Gedenktafel erinnert an die Opfer des rassistischen Brandanschlags vom rassistisch motivierten Brandanschlages vom 17. Dezember 1988 © Johannes Hartl

Am Samstag, 17. Dezember, jährte sich der rassistische Brandanschlag auf das Habermeier-Haus in Schwandorf zum 23. Mal. Zur Erinnerung an die vier Opfer des rechtsextremistischen Attentats haben Vertreter der Stadt Schwandorf, der Kirchen und der türkisch-islamischen Kulturgemeinde eine Gedenkstunde veranstaltet. Weiter„Lebendiges Gedenken“

 

Störungsmelder-Autor mit Hans-Weber-Preis ausgezeichnet

Wir gratulieren unserem Autor Johannes Hartl für seine Auszeichnung mit dem Hans-Weber-Preis 2011. Die Auszeichnung für sein Engagement mit seiner Internetseite www.schwandorf-gegen-neonazis.blog.de wurde ihm am Wochenende verliehen. Der Preis wird durch die SPD im Unterbezirk Regensburg an Projekte vergeben, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Der erste Preis ist mit 1000 Euro dotiert, zwei weitere Projekte erhielten je 750 Euro. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Dankesrede unseres Autoren und wünschen ihm weiterhin alles Gute. Weiter„Störungsmelder-Autor mit Hans-Weber-Preis ausgezeichnet“