Am gestrigen Samstag, den 6. April, demonstrierten über 500 Menschen unter dem Motto „War Rassismus das Motiv?“, um am Jahrestag des Mordes an Burak B. zu erinnern. Vor einem Jahr, am 05.04.2012, wurde Burak B. von einem Unbekannten auf offener Straße niedergeschossen, zwei weitere Freunde wurden schwer verletzt. Weiter„Wer erschoss Burak B.?“
Anhand des Buchcovers könnte man meinen, dass „Terror von rechts“ einfach nur eines der zahlreichen NSU-Bücher ist, die derzeit reihenweise in den Ladenregalen stehen. Doch das Porträtfoto von Rechtsterroristin Beate Zschäpe täuscht. Patrick Gensing gelingt auf knapp 230 Seiten das, was vielen NSU-Büchern fehlt: er beschreibt nicht zum zehnten Mal, wann Zschäpe welche Katze zum Tierarzt gebracht hat, sondern nimmt die brutale Mordserie des NSU zum Anlass Rassismus und Rechtsextremismus als gesamtgesellschaftliches Problem zu beleuchten. Weiter„Buchtipp: „Terror von rechts““
Mehr als sieben Millionen Menschen sahen kürzlich den ZDF-Dreiteiler „Unsere Mütter, Unsere Väter“. Seit seiner Ausstrahlung ist medial häufig die Rede von einem dadurch ausgelösten neuen Dialog zwischen den Generationen und einem neuen Impuls zur Aufarbeitung der deutschen Geschichte. Was jedoch vor allem ins Auge springt: So mancher Akteur nutzt die Debatten für fragwürdige Aussagen. Weiter„TV-Debatten: Darf man die Schuldfrage jetzt wieder stellen?“
Mitglieder der marktradikalen und rechtsoffenen „Partei der Vernunft“ hatten für Samstag einen bundesweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag initiiert. „Freiheit statt Sozialismus“, ließ ein Bundesvorstandsmitglied der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Pro Deutschland“ die Demonstranten in München skandieren. Die NPD schreibt gegen den „Rotfunk“ an und in Köln wurde gegen angebliche „GEZ-Diktatur“ und 9/11-Verschwörung protestiert. Mit rechten Parolen und Verschwörungsideologien wurde in etwa dreizehn Städten demonstriert. Weiter„Anti-GEZ-Protest von Rechts: „Junge Freiheit“ statt ZDF?“
Udo ist Braunkohle-Gegner. Dem Klischee entsprechend stellt man sich nun vielleicht einen jungen Mann mit Rasta-Locken, gebatiktem T-Shirt und Sandalen vor, vor allem aber mit grünem Parteibuch. Udo sieht etwas anders aus: Kurzhaarschnitt, dazu meist Anzug und Krawatte. Udo Pastörs ist stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD. Weiter„Reaktionärer Umweltschutz – Wie extreme Rechte systematisch Umweltthemen besetzen“
Auf Facebook verlinkt „Frei.Wild“ das islamfeindliche Blog „Journalistenwatch“. Aktivisten von NPD und „Identitären“ starten Kampagnen für Frei.Wild, von denen sich die Band jedoch distanziert – und ein Streitgespräch im Bayerischen Rundfunk zwischen dem Undercover-Journalisten Thomas Kuban und „Frei.Wild“-Frontmann Philipp Burger lehnt die Band mit einer Stellungnahme ab. Wann immer „Frei.Wild“ im Fokus der Kritik steht, weist sie diese mittels eines standardisierten Schemas zurück, das inhaltlich jedoch kaum auf die Kritik eingeht. Der Störungsmelder hat dieses Verteidigungsschema der Band nun einmal näher betrachtet und analysiert. Weiter„Frei.Wild und ihr völkischer Regionalpatriotismus“
Einem Gutachten zufolge wäre die dauerhafte Finanzierung von Projekten gegen rechts verfassungsrechtlich möglich. Foto: Symbolbild, dpa
Bislang behauptet die Bundesregierung, eine finanzielle Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus aus Bundesmitteln sei nur „einmalig beziehungsweise lediglich zeitlich befristet“ möglich. Vielen Projekten droht deswegen künftig womöglich das finanzielle Aus. Doch ein Gutachten der Staatsrechtler Prof. Dr. Ulrich Battis, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit und Dr. Franziska Drohsel im Auftrag von Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen weckt an dieser Aussage nun erhebliche Zweifel. Weiter„Gutachten: Dauerhafte Förderung von Projekten gegen rechts ist verfassungsrechtlich möglich“
Am Arbeitsplatz, in Schule und Uni, im Sportverein oder in der Familie – Alltagsrassismus kann einem überall begegnen. Dass hinter vermeintlich harmlosen Äußerungen oftmals doch mehr steckt, zeigen verschiedene wissenschaftliche Studien. Was macht Alltagsrassismus so gefährlich – und was kann man dagegen tun?Weiter„Alltagsrassismus als Nährboden für Rechtsradikalismus“
Nach Informationen des Spiegel geht aus einem „streng geheimen“ Vermerk hervor – den die Bundesregierung jetzt freigab –, dass ehemalige Angehörige des SS-Geheimdienstes in den Sechziger Jahren ein Netzwerk bildeten, das Verbindungen zu den westdeutschen Geheimdiensten unterhielt und an Sprengstoffanschlägen in Südtirol beteiligt gewesen sein soll. Weiter„SS-Mitglieder sollen eigenen Nachrichtendienst gebildet haben“