Neonazis bei der Kranzliederlegung in Dresden Foto: dpa
Die erfolgreichen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden hat die Naziszene verunsichert. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, erwartet neue Provokationen und warnt vor einer „eskalierenden Wirkung“ auf den Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin. Weiter„Verfassungsschutz warnt vor steigender Gewaltbereitschaft bei Neonazis“
Schnelles Ende eines Nazikonzerts. Die Kroatischen Behörden haben am Samstagabend einen Auftritt der rechtsextremen deutschen Band „Blue Max“ bei Zagreb verboten und die Veranstaltung aufgelöst. 34 Neonazis, darunter acht Deutsche, wurden vorläufig festgenommen. Weiter„Deutsche Neonaziband in Kroatien festgenommen“
Während das Tief „Keziban“ Ende Januar das Bangen des Tourismusvereins im Harz um den Fremdenverkehr wortwörtlich hinweg fegte, drehten sich die Sorgen von etwa 200 Wanderern um das politische Klima im Harz. Mit einer Sternwanderung auf den Brocken machten sie auf die länderübergreifenden Aktivitäten von Neonazis aus den angrenzen drei Bundesländern aufmerksam. Initiiert wurde die Aktion von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon aus Niedersachsen und ihren Fraktionskolleginnen Katrin Göring-Eckardt aus Thüringen und Undine Kurth aus Sachsen-Anhalt. Weiter„Länderübergreifende Zusammenarbeit von Neonazis: „Clear Harz Mountains!““
Kenner der deutschen rechten Szene konnten am 13. Februar 2010 in Dresden eine bemerkenswerte Beobachtung machen: „Im Pulk der Völkischen fanden sich überraschend auch Ellen Kositza und Götz Kubitschek (…). Hier in Dresden mischten sie sich unter vorbestrafte Neonazis (…) Der Anlass verbindet.“ (Andrea Röpke) Doch wenn man böswillig wäre, könnte man den Spieß natürlich auch einfach umdrehen. Weiter„Warum die falsche Seite die falsche bleibt – Nachbetrachtungen zu Dresden im Februar 2010“
Nach der Blockade des Aufmarsches von Tausenden Neonazis in Dresden stehen die sächsische Polizei sowie die Blockierer in der Kritik. Der Chemnitzer Politologe Eckhard Jesse sprach gegenüber der dpa von einer „Niederlage für den Rechtsstaat“.
Die neonazistische „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ beklagte sich, „der verhinderte Trauermarsch vom 13.Februar 2010 ist zu einem “Trauerspiel” der gelebten “Demokratie” der BRD geworden“. Die NPD wetterte, „die BRD ist offenkundig nur noch die Karikatur eines Rechtsstaates“. Weiter„„Die Straße frei. Den braunen Bataillonen“?“
Während des größten Naziaufmarsches Europas in Dresden gibt es einige Möglichkeiten neben den normalen Nachrichtenportalen Informationen über die Lage vor Ort zu bekommen. Hier gibt es einen guten Überblick. Weiter„Aktuelle Infos aus Dresden für alle“
Viele Menschen können aus den verschiedensten Gründen nicht am Samstag nach Dresden kommen, um gegen den Naziaufmarsch zu protestieren. Die Initiative Gesicht Zeigen! hat daher eine Online-Aktion gestartet. Für alle, die auch aus der Ferne die Demonstranten vor Ort unterstützen wollen. Weiter„Dresden: Onlinedemo für alle die Zuhause bleiben“
Neonazis marschierten am 10. Oktober durch Berlin - gegen "linke Gewalt" und für den "nationalen Angriff"
Neonazis zeigen bei ihrem “Kampf um die Straße” Ausdauer und flächendeckende Präsenz. Im vierten Quartal 2009 sind der Bundesregierung insgesamt 32 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung bekannt geworden. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dabei liegen die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 15 und 1.350. Der größte Aufmarsch fand am 17. Oktober 2009 in Leipzig statt, als sämtliche Neonazis nach Attacken auf Polizisten festgenommen wurden. Weiter„„Kampf um die Straße“: 32 überregionale Neonazi-Demos in drei Monaten“
Die russische Nazibewegung erhält seit einigen Jahren starken Zulauf und wird gleichzeitig immer brutaler. 71 Menschen wurden allein 2009 ermordet. Vor allem Zuwanderer aus dem Kaukasus und Aktivisten, die sich offen gegen Rassismus engagieren. Menschenrechtsorganisationen sind alarmiert. Dieser britische Fernsehbeitrag zeigt, wie selbstbewußt die Neonazis mit scharfen Waffen für ihren „Kampf gegen das System“ trainieren.
