Ob auf Social Media Plattformen oder in Web Communities: Gruppen aus dem rechtsextremen Spektrum nutzen immer häufiger das Internet, um Nachwuchs zu rekrutieren. Die Online-Beratung gegen Rechtsextremismus, ein Pilotprojekt des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e. V., setzt dagegen Aufklärung – nun auch jenseits des eigenen Internet-Auftritts mit Präsenzen bei YouTube, facebook und twitter. Weiter„Online-Beratung gegen Rechtsextremismus bei Youtube, Twitter und Facebook“
Das Projekt „Generation 50plus aktiv im Netz gegen Nazis“ geht in die nächste Runde! Für das Frühjahr 2010 sind Workshops in Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern geplant. Weiter„Für Demokratie im Internet diskutieren!“
Seit der Wiedervereinigung sind 149 Menschen von Nazis ermordet worden. Der 18. März 1992 wurde dem Kapitän Gustav Schneeclaus zum Verhängnis, ein Gedenkstein am Buxtehuder Busbahnhof erinnert noch an das Opfer: Heute genau vor achtzehn Jahren schlugen ihn zwei Neonazis hier brutal zusammen, weil er gesagt hatte: „Hitler war der größte Verbrecher.“ Drei Tage später erlag der 53-jährige Kapitän seinen schweren Verletzungen. Die Nazis Stefan Silar und Stephan Kronbügel wurden nur zu sechs bzw. achteinhalb Jahren Gefängnis wegen Totschlags verurteilt. Den beiden blieb damit eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes aus niederen Beweggründen erspart.
Heute Abend ab 18 Uhr wollen mehrere Initiativen vor Ort an Gustav Schneeclaus erinnern. Zudem wollen sie auch auf den Mörder Stefan Silar aufmerksam machen, der inzwischen zu einer rechten Szenegröße herangewachsen ist, seit 2005 nahe Tostedt (Niedersachsen) den Nazi-Laden „Streetwear Tostedt“ betreibt und mit der Nazi-Gruppe „Gladiator Germania“ den Landkreis terrorisiert.
Seit Montag steht eine Petition gegen die Residenzpflicht im Netz, die Ihr mitzeichnen könnt. Es geht darum die rassistische Residenzpflicht abzuschaffen. Wenn genügend Menschen die Initiative Unterstützen kommt das Thema in den Bundestag. Weiter„Jetzt unterschreiben – Aktion gegen die Residenzpflicht“
„Ausländer raus“ allein genügt nicht. Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssen „weitere Begleitumstände“ hinzukommen. So entschied das oberste deutsche Gericht. Die Naziszene jubelt, Flüchtlingsinitiativen sind entsetzt. Weiter„Verfassungsrichter werten „Ausländer raus“ nicht als Volksverhetzung“
In der Pause können die Parteitagsgäste auf die Regnitz schauen. Am 5. Juni will die NPD in Bamberg ihren Bundesparteitag ausrichten. Mit einem Trick scheint die Partei die Buchung der Konzert- und Kongresshalle in der bayerischen Stadt geschafft zu haben. „Die Buchung liegt uns vor“, bestätigt ein Sprecher der Hallenleitung. Ein Rechtsstreit läuft, versichert er.
Die Fraktion der Partei „Die Linke“ im Niedersächsischen Landtag hat vor einem erstarkenden Rechtsextremismus in Niedersachsen gewarnt. Gleichzeitig pflege die Niedersächsische Landesregierung einen „laxen Umgang“ mit dem Problem oder beschäftige sich erst gar nicht mit dem Thema, sagte die innenpolitische Sprecherin Pia Zimmermann am Montag, dem 1. März, in Hannover. Anlass war die Präsentation eines ihrer Fraktion in Auftrag gegebenen „Alternativen Lageberichts Rechtsextremismus in Niedersachsen“. Mit der Schließung der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen habe die Landesregierung deutlich gemacht, dass sie an einer Förderung der politischen Bildung als einem Mittel gegen Rechtsextremismus nicht interessiert sei, sagte Zimmermann. Das Innenministerium unter Minister Uwe Schünemann liefere lediglich blanke Statistiken und gebe zusätzliche Informationen nur widerwillig weiter. Um über die rein formalen Statistiken hinaus eine Siatuationsanalye zu erstellen, hatte die Fraktion den „alternativen Lagebericht“ in Auftrag gegeben, der auch zivilgesellschaftliche Akteure mit einbezieht.
Sitzblockaden ohne Ende - die Neonazis kamen in Dresden nicht weit
Wir sehen den 13. Februar 2010 als Tag an, an dem dieses Land stolz auf diejenigen sein kann, die sich dem braunen Mob durch Zivilcourage entgegen gesetzt haben. Erstmals konnten die Nazis das Gedenken an die Opfer der Dresdner Bombennacht nicht auch noch mit einem Marsch durch Dresden schänden. Daran konnten unverhältnismäßige Maßnahmen der Staatsanwaltschaft im Vorwege auch nichts ändern. Ganz im Gegenteil, die Empörung wurde nur größer durch die Verfolgung der Falschen. Ein Kommentar des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Schleswig-Holstein.Weiter„Vom zivilen Ungehorsam und Internetzensur“
Am 80. Todestag des SA-Sturmführers Horst Wessel haben am Dienstagabend etwa 20 Neonazis bei Hameln zwei junge Erwachsene angegriffen und und ihr Auto schwer beschädigt. Nach Angaben der Opfer wollten sie eventuelle Aktivitäten von Neonazis am sog. „Horst Wessel Denkmal“ in der Nähe des Hamelner Stadtteils Welliehausen dokumentieren. In Welliehausen selbst seien sie auf einen „mehrstimmigen Gesang“ aufmerksam geworden, der sich nach einem Marschlied angehört habe. Weiter„Naziangriff bei Hameln“
