Seit dem Auftauchen der „Nationalen Sozialisten für Israel“ wird rechts wie links heftig über das Verhältnis von Rechtsextremisten zum Antisemitismus diskutiert. Es geht jedoch auch ohne. Ein Beispiel hierfür bot unlängst die Redaktion des Theorieorgans der sächsischen Jungen Nationaldemokraten (JN) – „Hier&Jetzt“. Weiter„Hier&Jetzt: Anti-Antisemitismus im Umfeld der NPD?“
Bereits Ende 2007 ging eine Internetseite an den Start, mit der sich Nationale Sozialisten angeblich für das Existenzrecht Israels einsetzten. Seitdem wird in entsprechenden Szene-Foren und auf einschlägigen Internetseiten darüber diskutiert, ob einige Kameraden dem Wahnsinn nahe sind oder es sich bloß um einen Scherz handelt. Weiter„Verwirrung an allen Fronten: Gibt es die „Nationalen Sozialisten für Israel“ (NaSofI) wirklich?“
Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den ersten (!) Teil des Gesprächs unter dem Titel „Der Revisionismus gehört zum Kernbestand der Aufklärung“. Weiter„Revisionismus als Bestandteil der Aufklärung – Prof. Dr. Egon Flaig I“
Zunächst wollte die NPD einfach gar keine Stellungnahme zu den Übergriffen auf mehrere Journalisten am Rande der Neonazi-Demonstration am 01. Mai 2008 – unterstützt von NPD- und JN-Hamburg – nehmen. Bundespressesprecher Klaus Beier sagte auf Anfrage, es habe sich nicht um einen NPD-Aufmarsch gehandelt. Auf eine schriftliche Anfrage des Autoren an die NPD-Bundesgeschäftsstelle antwortete nicht der Pressesprecher, sondern Frank Schwerdt – im Bundesvorstand für das „Amt Recht“ zuständig und Landeschef in Thüringen.
Den Besuch hatte sich Wjatscheslaw Daschitschew sicher anders vorgestellt. Doch am Freitag war die Einladung an den Rechtsextremisten aus Moskau in Kiel hinfällig. Bei der „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG) sollte er referieren. Mitten im Kommunalwahlkampf hatte der CDU-Ratsherr Stephan Ehmke für die SWG die „Sonderveranstaltung“ geplant. Nun wird Distanz zur SWG gefordert. Weiter„Distanzprobleme zu Rechtsextremen“
Am 10. Februar 2008 sprach der türkische Ministerpräsident in der Köln-Arena vor etwa 16.000 „Landsleuten“. Was er dort sagte, sorgt seitdem für heftige Diskussionen in Deutschland. So sprach sich Erdogan bspw. für die Errichtung türkischer Schulen und Universitäten aus. Dies traf prompt auf erheblichen Widerspruch von Seiten deutscher Politiker. Was jedoch bisher nur von rechten Kreisen registriert wird, ist die bemerkenswerte Übereinstimmung der Rede Erdogans mit dem NPD-Konzept des so genannten „Ethnopluralismus“. Weiter„„Ethnischer Brückenkopf“? Der türkische Ministerpräsident und die NPD“
Andreas Molau, jetziger Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion in M-V, und Götz Kubitschek, einer der beiden Köpfe des neurechten „Institut für Staatspolitik“ (IfS) Schnellroda, kennen sich bereits seit vielen Jahren. Bisher konnte davon ausgegangen werden, dass beide einander zumindest respektieren. Doch nun wirft Molau Kubitschek vor, „intellektuelle Selbstbefriedigung“ zu betreiben und selbst Teil des „Systems“ zu sein. Weiter„Molau (NPD) will Alternative zur „intellektuellen Selbstbefriedigung“ des IfS“
Für die NPD wird es nach den schweren Ausschreitungen beim Neonazi-Aufmarsch am 01. Mai 2008 in Hamburg nun ernst. Ihren Eiertanz um die eigene Haltung zu den „Autonomen Nationalisten“ wird sie kaum fortführen können. Die Verrenkungen der Parteioberen hatten schon in den vergangenen Monaten für so manches Amüsement gesorgt, doch nun scheint das Ende der Fahnenstange erreicht. Weiter„NPD und „Autonome Nationalisten“: Frankensteins Eiertanz“
Heute startet an der Humboldt-Universität in Berlin ein 68er-Kongress. Organisatorisch getragen wird die Veranstaltung vor allem von der Linkspartei und ihren Jugendorganisationen, darunter der SDS (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband). Nachdem Götz Kubitschek, einer der Leiter des „Institut für Staatspolitik“ (IfS), in jüngerer Vergangenheit viel über „Provokationen“ geschrieben hat, geht es heute in Berlin seit 8.00 Uhr um provokative Praxis. Weiter„Provokation gegen ’68 erhält ungebetene Gesichter: Kubitschek und Menzel“
Der 1. Mai sollte bundesweit der große Kampftag der nationalen Bewegung werden. Während die Bundes-NPD in Nürnberg zu ihrer zentralen Demonstration aufrief, wollte die Hamburger NPD gemeinsam mit freien Kräften unter dem Motto „Hamburg steht auf“ demonstrieren. Herausgekommen sind jedoch die Hamburger Chaostage. Weiter„Chaos in Hamburg – Autonome Nationalisten verprügeln Polizisten und Journalisten“