Störungsmelder

Vielen Schülern in Sachsen bietet sich in den letzten Tagen folgendes Bild: Ein riesiges Plüschtier tingelt durch das Schulgebäude, posiert für Erinnerungsfotos mit den Kindern und Lehrern und teilt fleißig Umarmungen aus. Währenddessen laufen seine Begleiter durch die Tischreihen und wollen über die Gefahren der Droge Crystal Meth informieren. Was auf den ersten Blick wie eine naiv-alberne Antidrogenkampagne wirkt, ist in Wirklichkeit die neueste Wahlkampfidee der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Weiter„Der lustige Nazi-Hirsch aus Sachsen“

In Bückeburg (Landkreis Schaumburg) diskutierten am Freitag, den 20. Juni, rund 250 Teilnehmer, wie weit zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts gehen darf oder muss. Neonazis versuchten die Veranstaltung zu stören. Weiter„Was tun gegen Nazis?“

Die Provokation ist geglückt – jetzt kann die Galionsfigur wieder gehen: Siegfried Borchardt – den alle SS-Siggi nennen, ihm selbst wäre ja SA-Siggi lieber – hat sein Dortmunder Ratsmandat zum 31. Juli niedergelegt. Seinen Sitz in der Bezirksvertretung Nordstadt behält Borchardt allerdings. Weiter„SS-Siggi übergibt Ratsmandat an Autonome Nationalisten“

„Wir sind dieses Jahr hier und wir werden auch nächstes Jahr hier sein! … Wie viel sind wir hier: Über Tausend!“ – Es klang wie eine Drohung, als am Samstagabend beim Rechtsrock-Open Air „This one’s for the Skinheads Vol. 3“ in Nienhagen (Sachsen-Anhalt) der Veranstalter Oliver Malina auf die Bühne kletterte und das Mikro in die Hand nahm. Die knapp 1.300 aus ganz Deutschland, aber auch aus der Schweiz, Italien und Osteuropa angereisten Neonazis johlten begeistert. „Der Staat allgemein und natürlich die Knechte, wollten mit allen Mitteln heute das Ganze untersagen. Wirklich mit allen Mittel. So – haben sie aber nicht geschafft!“, triumphierte der Neonazi.

Weiter„Rechtsrock-Open Air in Nienhagen: „Wir hassen diesen Staat …““

Die NPD ist mit Hunderten Abgeordneten in kommunalen Parlamenten vertreten. Die Partei versucht sich dabei von der Kommune aus immer weiter zu verankern. Teilweise erfolgreich. Doch wie sieht die Strategie der NPD eigentlich genau aus? Und gibt es wirksame Gegenstrategien? Weiter„Die kommunale Strategie der NPD“

Im Mai entdeckten Fürther Fußballfans mehrere Aufkleber aus der rechten Szene in einem Polizeifahrzeug. Der Fund sorgte für Furore, der verantwortliche Polizist, ein Angehöriger einer Spezialeinheit, musste seine Einheit verlassen. Nun steht fest: Gegen den Polizisten wird nicht weiter ermittelt. Weiter„Naziaufkleber im Polizeiwagen nicht strafbar“

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR hielt die Dresdner NPD eine Kundgebung vor dem Haus der Presse ab. Die Veranstaltung bewies nicht nur den schier grenzenlosen Hass der NPD auf die „Systempresse“, sondern auch die Fähigkeit der Dresdner Nazigegner, jede Öffentlichkeit der Veranstaltungen zu verhindern. Die etwa 80 anwesenden Kundgebungsteilnehmer hatten sich durchaus einen belebten Platz für ihre Veranstaltung ausgesucht: Direkt vor der Redaktion der sächsischen Zeitung gibt es ein paar kleinere Schnellrestaurants und ein Hotel – doch durch die Anzahl der Gegendemonstranten wurden alle drei Zugangswege weiträumig abgesperrt. Selbst ohne den lautstarken Protest wäre von der eigentlichen Kundgebung kaum etwas zu hören gewesen.

Weiter„Lauter Protest gegen NPD-Kundgebung in Dresden“

Eine neue Broschüre der Beratungsstelle „Back up“ aus Dortmund berichtet detailliert über die Neonazi-Partei „Die Rechte“. Zur Arbeit des Vereins gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie Hilfe zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene. Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Auf 36 Seiten wird in „Alter Hass in neuen Kleidern“ analysiert, wie „Die Rechte“ als Sammelbecken militanter Neonazis aus verbotenen Kameradschaften fungiert. Sie führen unter dem Deckmantel der Partei ihre Arbeit weiter. Weiter„Lesetipp: Alter Hass in neuen Kleidern“

2003 gab es erstmals und von der Öffentlichkeit kaum beachtet ein Rechtsrockfestival in Gera. Damals noch unter dem Motto „Rock gegen Krieg“. Nur wenige Hundert Besucher kamen zu dem Konzert. Zehn Jahre später ist die in „Rock für Deutschland“ unbenannte Veranstaltung zu einem der größten Rechtsrock-Events Deutschlands geworden. Organisiert wird das Szeneereignis von NPD und der militanten Neonazi-Szene. Angemeldet als politische Kundgebung, sind die Möglichkeiten eines Verbotes gering. Wie schon in den vergangenen Jahren, wollen zivilgesellschaftliche Gruppen das Nazi-Festival blockieren. Sie planen erneut ein Protestcamp direkt auf der Wiese vor dem Hauptbahnhof. Weiter„Protestcamp gegen Nazi-Festival in Gera“

Dortmund hat vieles richtig gemacht im Kampf gegen Neonazis. Bis Abgeordnete des Stadtrats plötzlich einer Bande rechter Schläger gegenüberstanden. Weiter„Dortmunds rechtsextreme Schläger“