Anziehungspunkt für die rechte Szene: der neue Thor Steinar-Laden in Hannover
Vor einem Monat eröffnete an der Podbi in Hannover ein neuer Laden. Dort würde, so hatte man den Nachbarn im Vorfeld gesagt, Sportkleidung verkauft. Tatsächlich sind die Shirts, Pullover und Hosen sportlich geschnitten und erinnern an gängige Outdoor- oder Freizeitbekleidung. Doch schon im Vorbeigehen wird klar, dass es sich bei „Tønsberg“ nicht um ein normales Klamottengeschäft handelt. Weiter„Kleider machen Leute“
Knapp 140 Neonazis marschierten am Samstag, den 12. Oktober, durch Göppingen in Baden-Württemberg. Die Stadt hatte erfolglos versucht, den Aufmarsch verbieten zu lassen. Bei Versuchen den Aufmarsch zu stoppen, kam es zu mehreren verletzten Antifaschisten und etlichen Festnahmen. Die Neonazis hetzten in gewohnt rassistischer Manier, konnten allerdings nicht die komplette Strecke laufen. Weiter„Göppingen: 140 für „Volk, Rasse und Nation““
2012 „feierte“ die militante Nazi-Szene den Geburtstag des Kriegsverbrechers mit einem nicht-angemeldeten Fackelmarsch (Screenshot)
Die Beisetzung des verstorbenen NS-Kriegsverbrechers Erich Priebke wird zum Problem: Die jüdische Gemeinde in Rom, Priebkes letztem Wohnort, will ihn in seine Heimatstadt überführt sehen – ins brandenburgische Hennigsdorf (Oberhavel). Dann könnte die Stadt zum Wallfahrtsort für Neonazis werden. Weiter„NS-Kriegsverbrecher Priebke: Bestattung in Hennigsdorf?“
Die Neue Rechte in Deutschland vernetzt sich zunehmend: Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der 2. sogenannte „Zwischentag“ statt, eine Messe für „intellektuelle Rechte“. Rund 40 Aussteller aus dem rechts-konservativen Spektrum präsentierten sich hier und tauschten sich untereinander aus. Unter ihnen waren auch diverse Gruppierungen und Einzelpersonen, welche eindeutig rassistische und islamfeindliche Positionen vertreten. Weiter„Treffen der Neuen Rechten: Eine Messe für Salonrassisten“
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Anklage gegen den ehemaligen Betriebsleiter der Wolfsburger Diskothek „Nachtschicht“ erhoben. Vorgeworfen wird dem 31-jährigen Dietmar G., er habe mit „Kokain bzw. Marihuana gehandelt“ sowie „Anabolika und andere verschreibungspflichtige Medikamente, die er aus dem Ausland bezogen hatte (…) weiterverkauft und dabei erhebliche Gewinne erzielt“. Die „Nachtschicht“ soll dabei als Umschlagplatz und zur Geldwäsche gedient haben. Doch nicht nur das: Offensichtlich war die Diskothek auch ein beliebter Treffpunkt der regionalen Neonaziszene, so war dort auch der damalige Wolfsburger NPD-Vorsitzende Lars S. ein gern gesehener Gast. Weiter„Anklage gegen Neonazi: Drogengeschäfte, illegaler Anabolikahandel und Geldwäsche“
NPD-Wahlwerbung mit Michael See (früher von Dolsberg) aus dem Jahr 2001 (repro: Kai Budler)
Bei der Aufarbeitung der Mordserie des extrem rechten Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ geraten immer wieder der Verfassungsschutz und seine V-Leute in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der jetzt bekannt gewordene Fall des V-Manns „Tarif“ alias Michael See zeigt erneut: die Behörde hatte offenbar keinerlei Berührungsängste bei der Zusammenarbeit mit militanten Neonazis, auch wenn die während ihrer Zeit als V-Mann Straftaten verübten. Weiter„Mutmaßlicher “NSU”-Vordenker als V-Mann enttarnt“
Erst vor kurzem ist bekannt geworden, dass der niedersächsische Verfassungsschutz über Jahre zahlreiche Journalisten überwachte. Nun scheint sich der Skandal auszuweiten. Auch ein Rechtsanwalt aus Göttingen wurde jahrelang überwacht. Besonders brisant: Er vertritt einige der überwachten Journalisten. Weiter„Verfassungsschutz bespitzelt Göttinger Anwalt“
„Due to the protests against the refugee camp in Hellersdorf a friend decided spontaneously to do something different to welcome them. He wanted to meet them directly and try to show them that there are a lot of people in Berlin welcoming refugees. Many people donated skateboards and clothes for this sunday. Now they can have their own skate sessions in their backyard and we say again: Refugees welcome!“
Bei den Sicherheitsbehörden in Brandenburg wächst die Sorge vor ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Umfeld neuer Asylbewerberheime ähnlich wie in den 1990er-Jahren. Nach mehreren Aufmärschen von Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsheime an verschiedenen Orten und gescheiterten Anschlägen kam die Feuerwehr in Premnitz (Havelland) in der Nacht zu Mittwoch gerade noch rechtzeitig, um den Brand eines als Flüchtlingsheim vorgesehenen Gebäudes zu verhindern. Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) sagte, es gebe Anhaltspunkte für einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Behörden sind nicht nur wegen der starken rechtsextremistischen Szene rund um Premnitz alarmiert, sondern wegen der aufgeheizten fremdenfeindlichen Stimmung vor Ort. Weiter„Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Brandenburg“
