In Deutschland werden in der Regel rechtsextremistische Erscheinungen unter dem Etikett des „Nationalsozialismus“ verbucht. Rechtsextremisten – das müssen ewig gestrige Anhänger der nationalsozialistischen Ideologie und ihrer politischen Führungsfigur Adolf Hitler sein. Weiter„Ist ein Nationalsozialist ein Nationalsozialist?“
Kürzlich habe ich mir einen sehr interessanten Vortrag des Störungsmelder-Autors Andreas Speit über die gegenwärtigen Strategien von NPD und Kameradschaften angehört. Als er während seiner Präsentation Fotos vom Pressefest der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ zeigte, stockte mir der Atem. Da trug ein glatzköpfiger Jungnazi, der sich gerade mit einer NPD-Frau am Stand des „Ring Nationaler Frauen“ (RNF) unterhielt, ein T-Shirt mit folgender Aufschrift:
Dieses Weblog ist die eine Säule der Kampagne, die andere ist der ´Störungsmelder on tour´. Konkret bedeutet das, dass wir zusätzlich zum Internetauftritt auch „raus“, sprich an Schulen gehen, um vor Ort zu erfahren, wie die Neonazis sich organisieren und wie groß ihre Definitionsmacht ist. Weiter„„Nö, stört uns nicht…““
Am 8. Dezember 2007 führte der Landesverband der NPD in Thüringen einen Landesparteitag durch. Allerdings nicht so öffentlichkeitswirksam, wie im April 2005 in Pößneck, als über Tausend Rechtsextreme zu einem „Lunikoff“-Konzert kamen. Weiter„Schluss mit dem Versteckspiel“
Die 30. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern vom 12. Dezember 2007 hätte eine Sitzung sein können wie jede andere. Wenn da nicht der Tod der kleinen Lea-Sophie aus Schwerin gewesen wäre, die von ihren Eltern dem Hungertod ausgesetzt wurde. Die NPD wollte diesen Vorfall nutzen, um sich in der aktuellen Stunde unter dem Titel „Vernachlässigte Kinder in unserer Zeit – Ursachen und Auswege“ in Szene zu setzen – während sich die demokratischen Fraktionen bewusst in Zurückhaltung übten.
Sebastian Edathy (SPD), der Vorsitzende des Innenausschusses hat sich das Interview angesehen. Gegenüber dem ARD-Magazin Report Mainz kündigte er an, Strafanzeige gegen den NPD-Chef zu erstatten.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat in der letzten Woche in Berlin eine neue Rechtsextremismus-Studie vorgestellt. Diesmal stand der Umgang der Demokraten mit der NPD in kommunalen Parlamenten im Fokus der Betrachtung, um die Grundlagen für eine wissenschaftliche Politikberatung zu legen. In der Praxis wird die Studie dennoch wenig helfen.
Wenn Nazis durch die Stadt marschieren, ist eine angemessene Antwort wichtig. Sollte man gegen die Rechtsextremen demonstrieren? Oder ist es besser, sie zu zu ignorieren und ins Leere laufen lassen? Ein Pro und Contra. Weiter„Nazis ignorieren?“