Mit einem bunten Fest protestierten die Bürger*innen Schwarzachs zusammen mit den Anwohner*innen der umliegenden Gemeinden und Städte am Samstag, den 8. September, gegen den „Nationalen Frankentag“ des „Freien Netzes Süd“. Während ein ganzer Ort für Demokratie, Toleranz und Vielfalt auf die Straße ging, feierten etwa 150 Neonazis nicht weit entfernt auf einer von ihnen gemieteten Wiese ihren Hass. Weiter„Schwarzach: Ein Dorf wehrt sich gegen Nazis“
Am Samstag hielt die Kleinstpartei „Die Freiheit“ einer ihrer regelmäßigen Kundgebung in der Münchner Innenstadt ab und provozierte dabei zielgerichtet muslimische Passanten und Gegendemonstranten. Die Partei bekennt sich zum Rechtsstaat und zu einer vielfältigen Gesellschaft, sieht sich aber ständig genötigt sich von Nazis zu distanzieren und geht gar juristisch gegen die Bezeichnungen „rassistisch“ und „rechtsextremistisch“ vor. Sind diese dennoch berechtigt und welche wahrnehmbaren Berührungspunkte gibt es zwischen Neonazis und denen, die sich stets als „Freiheitliche“ von diesen distanzieren? Ein Erlebnisbericht. Weiter„Distanzierer und Provokateure“
Seit einigen Wochen fahren die „Freien Wähler“ unter Hubert Aiwanger einen besonders populistischen Kurs: mit montäglichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen den ESM und Fiskalpakt versuchen sie in München Wählerstimmen für die nächste Kommunalwahl zu gewinnen. Dabei sprechen sie auch das extrem rechte Spektrum an, was ihnen offenbar nichts auszumachen scheint. Weiter„Neonazis kapern „Freie Wähler“-Demonstrationen“
Am zweiten Samstag im September konkurrieren im bayerischen Oberfranken gleich zwei rechtsextreme Veranstaltungen miteinander: Neben dem „5. Nationalen Frankentag“ des „Freien Netz Süds“ in Schwarzach will nämlich auch die NPD-Oberfranken ein Sommerfest abhalten, bei dem ein neuer „JN-Stützpunkt“ gegründet werden soll. Weiter„Konkurrenzkampf? FNS und NPD-Veranstaltung am gleichen Tag“
Drei Tage lang tourte die NPD durch sechs bayerische Städte und verkaufte dies anschließend selbstredend als Erfolg – doch auch die rechtsextreme Partei müsste erkannt haben, dass es das auf keinen Fall war. Viel eher offenbarte die Deutschlandfahrt der NPD durch Bayern den desolaten Zustand des Landesverbands und die schlechte personelle Aufstellung der neonazistischen Partei. Weiter„Bayerische NPD: Desolate Lage, schlechte personelle Aufstellung“
Nachdem in Nürnberg bereits das „Freie Netz Süd“ eine Immobilie anmieten konnte, zog nun eine Person aus dem NPD nahem Umfeld nach und hat ein altes Schulgebäude in der Nähe des oberfränkischen Feilitzsch erworben. Der Verdacht, dass diese Immobilie auch von der NPD genutzt werden könnte, dürfte naheliegend sein. Weiter„Feilitzsch: Person aus NPD Umfeld erwirbt Immobilie – Nutzung auch für Parteizwecke?“
Neonazis aus den Reihen des „Freien Netz Süds“ haben nun im Nürnberger Stadtteil Langwasser ein „Nationales Zentrum“ eröffnet. Damit erfüllen die Rechtsextremisten wohl die Forderung des FNS-Führungskaders Matthias Fischer, der bereits mehrfach für die Einrichtung von „nationalbefreiten Zonen“ plädiert hatte. Weiter„Neonazis eröffnen in Nürnberg ein „Nationales Zentrum““
In einigen bayerischen Städten finden seit längerem Neonazi-Kundgebungen statt, ohne das die BürgerInnen etwas davon wissen, geschweige denn, sich dagegen wehren können. Dieses bewusste Verschweigen stellt neuerdings eine gezielte Strategie der Städte dar, um „zu hohe Aufmerksamkeit oder Eskalation“ zu verhindern. Eine Strategie, die den Neonazis förmlich in die Hände spielt, gefährlich und obendrein selten dämlich ist. Ein Kommentar. Weiter„Bewusstes Verschweigen von Neonazi-Demos: „Selten dämliche Strategie!““
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wird am 22. Juni der führende Fürther Neonazi Kai-Andres Zimmermann wegen gefährlicher Körperverletzung zu 13 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Vorrausgegangen war eine Auseinandersetzung mit Antifaschisten in der Fürther Innenstadt. In Folge des Naziangriffs wurde ein 19-jähriger Linker von den Angreifern mit Schlägen zu Boden gebracht. Als er auf dem Boden lag, traten die Neonazis weiter auf ihr Opfer ein. Weiter„Fürther Neonazikader wegen Übergriff verurteilt“
Wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde Neonazi Daniel Weigl am Montag, den 25. Juni, vom Amtsgericht Schwandorf zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Noch hat Weigl allerdings die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Weiter„Fünf Monate Haft für Schwandorfer Nazi-Kader“