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Erneute Naziübergriffe in Berlin

Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis

Am Sonntag, den 12.8.2012 wurde am Abend ein junger Mann beim Entfernen von NPD-Plakaten in Johannisthal von einem Vermummten angegriffen. Am Montag, den 13.8.2012 wurden Jugendliche der Jusos Treptow-Köpenick beim Verteilen einer Veranstaltungsankündigung von rechten Jugendlichen beleidigt und bedroht. Die beiden Vorfälle sind Versuche, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren einzuschüchtern. Weiter„Erneute Naziübergriffe in Berlin“

 

Rechtsextreme Angriffe in Berlin und Brandenburg häufen sich

Mit Hakenkreuzen und der Webadresse der Berliner Neonazis beschmiertes Mahnmal in Zossen © zossen-zeigt-gesicht.de

Naziparolen, eingeworfene Scheiben und Sprengkörper im Briefkasten. Im Süden Berlins und dem angrenzenden Umland sind erneut Rechtsextreme aktiv. Die Adressen ihrer Opfer finden die Neonazis auch im Internet. Die Polizei hat die Verfolgung aufgenommen, scheint aber machtlos. Weiter„Rechtsextreme Angriffe in Berlin und Brandenburg häufen sich“

 

Nächtlicher Fackelmarsch für NS-Kriegsverbrecher

Berliner Neonazis üben sich in NS-Verherrlichung mit Masken und Fackeln (Screenshot)

Mit Fackeln und Transparenten sind in der Nacht zu Samstag rund 30 Neonazis durch den Ort Hennigsdorf in Brandenburg gezogen. Ziel des nicht-angemeldeten Aufmarsches war es dem verurteilten NS-Kriegsverbrecher Erich Priebke zum 99. Geburtstag zu gratulieren und seine Taten zu glorifizieren. Weiter„Nächtlicher Fackelmarsch für NS-Kriegsverbrecher“

 

Das „Hexogen“ in Berlin ist kein normales Geschäft

Ladenbesitzer Sebastian Schmidtke (Mitte) bei einer NPD-Veranstlung im Januar 2011 © Matthias Zickrow

Das Landgericht Berlin hat am Montag die Räumungsklage gegen das Ladengeschäft „Hexogen“ im Stadtteil Schöneweide abgewiesen. Dieses Urteil ist bedauerlich, stellt aber keinen Freifahrtsschein für rechtsextreme Infrastruktur in Berlin und auch sonst nirgendwo dar. Weiter„Das „Hexogen“ in Berlin ist kein normales Geschäft“

 

Drohbriefe von den „Reichsbürgern“

Der Kopf des rassistischen Drohbriefes der selbsternannten "Reichsbewegung"

Seit einigen Monaten erhalten Menschen mit migrantischem Hintergrund, Moscheen, muslimische Vereine und die Jüdische Gemeinde in Berlin und bundesweit Briefe, die ihre Ausreise aus Deutschland fordern. Die Verfasser der Briefe bezeichnen sich selbst als „Neue Gemeinschaft von Philosophen“ und Initiatoren einer „Reichsbewegung“, die die Wiederherstellung des Deutschen Reiches anstrebe. Die Briefe richten sich an Türken, Muslime und afrikanischstämmige Menschen. Weiter„Drohbriefe von den „Reichsbürgern““

 

Versicherung kündigt Jugendzentrum nach rechtsextremen Brandanschlägen

Erst tauchte das gebäude auf einer Naziwebseite als "gutes Anschlagsziel" auf, dann folgten die Brandanschläge

Im Jahr 2011 wurde das Britzer Kinder- und Jugendzentrum der Falken zweimal Ziel von Brandanschlägen von Nazis. Nur eine Nacht vorher übernachtete dort eine Falken-Kindergruppe und kurz zuvor eine Gruppe der israelischen Partnerorganisation. Jetzt kam die Kündigung der Versicherung sollte nicht ein sehr teurer neuer Zaun gebaut werden. Die Falken bitten daher auf einer Aktionswebseite gemeinsam mit Prominenten um Unterstützung. Weiter„Versicherung kündigt Jugendzentrum nach rechtsextremen Brandanschlägen“

 

Rechtswidrige Extremismusklausel endlich abschaffen!

Die Klausel stellt Bündnisse und Initiativen unter Generalverdacht und ruft zur gegenseitigen Bespitzelung auf. Damit erzeugt sie ein Klima des Misstrauens. Für uns war und ist immer klar: Mit antidemokratischen Methoden lässt sich keine erfolgreiche Demokratiearbeit machen.
Ein Kommentar der Berliner Abgeordneten der Grünen, Clara Herrmann. Weiter„Rechtswidrige Extremismusklausel endlich abschaffen!“