Bereits im Dezember 2009 kam die erste Nummer des künftig monatlich erscheinenden Nachrichtenmagazins „Zuerst!“ (01/2010) auf den Markt. Es überflügelt mit einer Auflage von 86.000 Stück und etwa 10.000 Verkaufsstellen die Breitenwirkung aller relevanten Publikationsorgane von rechts – und führt genau dort wie auf Knopfdruck zu heftigen Abgrenzungsritualen. Weiter„Ein „Hauch von denunziatorischem Eifer“ – Nachrichtenmagazin „Zuerst!” spaltet Deutschlands Rechte“
Nach dem Tod des rechtsextremen Anwalts und NPD-Funktionärs Jürgen Rieger sind offensichtlich wichtige Akten aus seinem Besitz entwendet worden. Der Verfassungsschutz Niedersachsen bestätigte gestern, dass Akten von Riegers „Wilhelm-Tietjen-Stiftung“ nicht mehr auffindbar seien. Mit den Unterlagen sind vermutlich entscheidende Informationen über das Firmen- und Immobiliengeflecht des Anwalts verschwunden. Weiter„Akten verschwunden, Aufmarsch verboten“
Vor dem Amtsgericht Herzberg am Harz müssen sich ab Montag zwei Neonazis wegen Volksverhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, an der CD „Geheime Reichssache“ der Rechtsrockband „Kommando Freisler“ beteiligt gewesen zu sein. Ursprünglich sollten zu Prozessbeginn drei Männer vor Gericht stehen. Weil sich einer der Angeklagten aber von dem inzwischen verstorbenen Jürgen Rieger vertreten lassen wollte, wird die Verhandlung gegen ihn zu einem späteren Zeitpunkt eröffnet. Weiter„„Kommando Freisler“ vor Gericht“
Mit dem Motto „Einfach liebenswert“ wirbt die Stadt Bad Lauterberg im Landkreis Osterode am Harz für ihre Reize. Denn als staatlich anerkannter Kurort und Kneipp Heilbad mit seinen etwa 13.000 Einwohnern ist das Harzstädtchen ein beliebtes Ausflugsziel. Mit einem kleinen Ortskern mit Gässchen, Winkeln und Fachwerkhäusern gilt die Stadt als eines der touristischen Ziele in Niedersachsen. Doch nicht nur bei Touristen erfreuen sich Bad Lauterberg und der Südharz wachsender Beliebtheit, auch Mitglieder der rechtsextremen Szene fühlen sich hier offenbar so wohl, dass sie seit 2002 teilweise systematisch in die Region ziehen.
Am Samstag wird in Pößneck bei Jena erneut das „Fest der Völker“ stattfinden. Zu der Nazi-Veranstaltung werden mehrere tausend Rechtsextremisten aus ganz Europa erwartet. Die Stadt befindet sich im Ausnahmezustand. Doch anstatt die zivilgesellschaftlichen Proteste zu unterstützen, legen Ordnungsamt und Polizei den Bürgerinitiativen immer wieder Steine in den Weg. So würde es den Anwohnern laut einem taz-Artikel verboten Transparente gegen Rechts aus ihren Häusern zu hängen, da sich die Neonazis dadurch wohlmöglich „provoziert“ fühlen könnten. Ein Videobericht über die Protestvorbereitungen vom Lokal TV Gera.
Was bleibt nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland? Die sächsische NPD zeigt eine besondere Form des Rechtsextremismus – und hatte damit Erfolg.
In Sachsen gelang der NPD erstmals der Wiedereinzug in einen Landtag. Doch auch dort gab es starke Verluste. In Thüringen bleiben die Rechtsextremen draußen. Und im Westen haben sie derzeit nichts zu bestellen. Eine Analyse von Tagesspiegel-Redakteur Frank Jansen.
Nach den massiven Provokationen und Diskriminierungen im Wahlkampf der NPD Thüringen häufen sich jetzt die Strafanzeigen gegen die rechtsextreme Partei sowie einzelne ihrer Mitglieder und Anhänger.
Immer wieder ist von den Versuchen der NPD, den Freien Kameradschaften und anderen organisierten oder unorganisierten Nazis zu hören, über eine kommunale Verankerung in die Mitte der Gesellschaft vorzurücken. Dass diesen Versuchen effektiv begegnet werden kann, zeigt eine Feuerwehr in Thüringen. Ein Beispiel, das Mut macht und zur Nachahmung empfohlen ist.
