Die NPD hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Bamberg weiter radikalisiert. Keine Überaschung, nachdem in den vergangenen Monaten der Einfluss militanter Neonazis immer größer geworden war. Bemerkenswert bei dem Parteitag war beispielsweise die Wahl von Jürgen Rieger zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Rieger ist NPD-Landeschef in Hamburg und für seinen rabiaten Kurs berüchtigt.
Die Nazis verdrehen die Geschichte, machen aus Opfern Täter und umgekehrt, leugnen den Holocaust, verbreiten Halbwahrheiten, um die NS-Verbrechen zu relativieren und treten mit ihrer Propaganda an vielen Punkten durch Schulungen gut vorbereitet an die Öffentlichkeit. An dieser Stelle möchte ich Euch nach den „88 Fragen und Antworten zur NPD“ ein weiteres, sehr interessantes Buch im Kampf gegen Rechts an die Hand geben. Weiter„Wem die Geschichte gehört…“
Seit dem Auftauchen der „Nationalen Sozialisten für Israel“ wird rechts wie links heftig über das Verhältnis von Rechtsextremisten zum Antisemitismus diskutiert. Es geht jedoch auch ohne. Ein Beispiel hierfür bot unlängst die Redaktion des Theorieorgans der sächsischen Jungen Nationaldemokraten (JN) – „Hier&Jetzt“. Weiter„Hier&Jetzt: Anti-Antisemitismus im Umfeld der NPD?“
Bereits Ende 2007 ging eine Internetseite an den Start, mit der sich Nationale Sozialisten angeblich für das Existenzrecht Israels einsetzten. Seitdem wird in entsprechenden Szene-Foren und auf einschlägigen Internetseiten darüber diskutiert, ob einige Kameraden dem Wahnsinn nahe sind oder es sich bloß um einen Scherz handelt. Weiter„Verwirrung an allen Fronten: Gibt es die „Nationalen Sozialisten für Israel“ (NaSofI) wirklich?“
Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den ersten (!) Teil des Gesprächs unter dem Titel „Der Revisionismus gehört zum Kernbestand der Aufklärung“. Weiter„Revisionismus als Bestandteil der Aufklärung – Prof. Dr. Egon Flaig I“
Zunächst wollte die NPD einfach gar keine Stellungnahme zu den Übergriffen auf mehrere Journalisten am Rande der Neonazi-Demonstration am 01. Mai 2008 – unterstützt von NPD- und JN-Hamburg – nehmen. Bundespressesprecher Klaus Beier sagte auf Anfrage, es habe sich nicht um einen NPD-Aufmarsch gehandelt. Auf eine schriftliche Anfrage des Autoren an die NPD-Bundesgeschäftsstelle antwortete nicht der Pressesprecher, sondern Frank Schwerdt – im Bundesvorstand für das „Amt Recht“ zuständig und Landeschef in Thüringen.
Den Besuch hatte sich Wjatscheslaw Daschitschew sicher anders vorgestellt. Doch am Freitag war die Einladung an den Rechtsextremisten aus Moskau in Kiel hinfällig. Bei der „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG) sollte er referieren. Mitten im Kommunalwahlkampf hatte der CDU-Ratsherr Stephan Ehmke für die SWG die „Sonderveranstaltung“ geplant. Nun wird Distanz zur SWG gefordert. Weiter„Distanzprobleme zu Rechtsextremen“
Am 10. Februar 2008 sprach der türkische Ministerpräsident in der Köln-Arena vor etwa 16.000 „Landsleuten“. Was er dort sagte, sorgt seitdem für heftige Diskussionen in Deutschland. So sprach sich Erdogan bspw. für die Errichtung türkischer Schulen und Universitäten aus. Dies traf prompt auf erheblichen Widerspruch von Seiten deutscher Politiker. Was jedoch bisher nur von rechten Kreisen registriert wird, ist die bemerkenswerte Übereinstimmung der Rede Erdogans mit dem NPD-Konzept des so genannten „Ethnopluralismus“. Weiter„„Ethnischer Brückenkopf“? Der türkische Ministerpräsident und die NPD“
In Bayern gibt es einen offenen Streit innerhalb der NPD. So findet am 07. Juni 2008 der „offizielle“ Bayerntag des Landesverbandes der völkischen Partei statt. Als Redner sind angekündigt: Holger Apfel, stellv. Parteivorsitzender, Sascha Roßmüller, stellv. Partei- und Landesvorsitzender, Ralf Ollert, Landesvorsitzender Bayern, Karl Richter, Münchner Stadtrat.