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DVU im Wahlkampf

„Hamburg bleibt Deutsch“, „Kriminelle Ausländer raus“: Die Botschaften der rechtslastigen Parteien im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gleichen sich. Allein die Wortwahl von „Deutsche Volksunion“ (DVU), „Rechte Mitte Heimat Hamburg“ (HeimatHamburg) und „Deutsche Zentrumspartei“ (Zentrum) ist unterschiedlich. Mit viel Geld bemüht sich die DVU am 24. Februar 2008 in die Bürgerschaft zu ziehen. Weiter„DVU im Wahlkampf“

 

Nur ein Karnevalsverein?

Die Hamburger Krawalle am 1. Mai gingen von den Neonazis aus, sagt die Polizei. Erstmals sei auf Seiten der Rechten ein schwarzer Block aufgetreten. Wer sind diese Leute?

Der Verfassungsschutz berichtet, dass die Zahl der Autonomen Nationalisten im vergangenen Jahr „sprunghaft“ zugenommen hat. Ein Interview mit Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin über diese vermeintlich modernen Nazis. Weiter„Nur ein Karnevalsverein?“

 

Wir müssen reden. Mit Nazis!

Kaum ein Thema im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist so umstritten wie die Frage, ob man eigentlich mit „Nazis“ reden dürfe. Nicht wenigen gilt die totale Diskursverweigerung dabei als einzig authentischer Ausdruck des Widerstands gegen die Träger einer menschenverachtenden Ideologie. Aber passt Diskursverweigerung wirklich zur Idee des aufklärerischen Humanismis? Das kommt ganz drauf an. Weiter„Wir müssen reden. Mit Nazis!“

 

Aktiv gegen rechts werden! Aber wie?

Im Störungsmelder diskutieren wir viel über verschiedenste Erscheinungsformen der extremen Rechten. Ziel ist es, den Nazis inhaltlich das Wasser abzugraben. Doch wie können Aktionen gegen Rechts im Alltag konkret aussehen? Was für erfolgreiche Initiativen gibt es? Welche Beispiele gelungenger Gegenwehr gegen Rechts sind Euch bekannt? Es wird Zeit, gelungene Strategien gegen Rechts zu sammeln und zu diskutieren. Weiter„Aktiv gegen rechts werden! Aber wie?“

 

Innenministerium: Zahl der rechten Straftaten 2007 gesunken

Nach einem Höchststand 2006 hat die Zahl rechtsextremistischer Straftaten 2007 laut offiziellen Angaben wieder abgenommen. Nach vorläufigen Angaben des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linksfraktion wurden von den Landeskriminalämtern 10.935 Fälle registriert und damit 10,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Gewalttaten ging im selben Zeitraum sogar um 11,6 Prozent auf 642 zurück. Allerdings werden diese Angaben Weiter„Innenministerium: Zahl der rechten Straftaten 2007 gesunken“

 

NPD-Chef Voigt steht zu seinem inhaftierten Schatzmeister

NPD-Chef Udo Voigt hat sich in einer Pressemitteilung erneut vor den inhaftierten Parteischatzmeister Erwin Kemna gestellt und die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. „Erwin Kemna hat Ein- und Auszahlungen eigene und fremde Darlehen bewegt und die Darlehensgeber namentlich vor möglichen Verfolgungen schützen wollen. Dies ist sicher nicht ungewöhnlich, wenn man bedenkt, daß keine Bank der NPD Kredite einräumt. Voigt bezeichnete es als völlig unverständlich, warum Kemna nicht umgehend auf freiem Fuß gesetzt wurde […].“ Etwas unverständlich erscheint Weiter„NPD-Chef Voigt steht zu seinem inhaftierten Schatzmeister“

 

Razzia in der Parteizentrale: NPD-Schatzmeister festgenommen

Die Polizei hat laut diversen Medienberichten den Schatzmeister der rechtsextremen NPD festgenommen. Zuvor war die Bundeszentrale der Partei im Berliner Stadtteil Köpenick durchsucht worden. Möglichweise geht es um den Verdacht, die Partei soll sich über fingierte Spendenquittungen staatliche Zuschüsse erschlichen haben – Schatzmeister Erwin Kemna soll das gewusst und gefördert haben. Weiter„Razzia in der Parteizentrale: NPD-Schatzmeister festgenommen“