In knapp zwei Wochen finden in Hamburg Bürgerschaftswahlen statt. Anläßlich der Kandidatur der DVU ist schon im November vergangenen Jahres eine sehr gute Broschüre zu Nazi-Strukturen in Hamburg erschienen, die ich hier aber noch einmal kurz vorstellen möchte. Weiter„Braune Jungs un Nazi-Deerns“
Die Innen- und Finanzminister der Bundesländer haben im Dezember 2007 angekündigt, die Förderung von rechtsextremen Vereinen und Stiftungen überprüfen und gegebenfalls beenden zu wollen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kommentierte dieses Vorhaben mit den Worten, er könne sich nicht vorstellen, dass es überhaupt rechtsextreme Vereine gebe, die als gemeinnützig anerkannt sind. Nun, wie sich durch Recherchen gezeigt hat, ist ausgerechnet ein Verein, der als Knotenpunkt im Netzwerk der deutschen Holocaust-Leugner gilt, als gemeinnützig anerkannt und darf Spendenquittungen ausstellen sowie die Körperschaftssteuer Körperschaftssteuer sein lassen. Das Weiter„Collegium Humanum: Finanzamt würdigt „Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie der Studentenhilfe““
Mecklenburg-Vorpommern hatte sich kaum vom gestrigen Eklat der NPD erholt, da gab es prompt den nächsten. Dass es etwas hitziger beim NPD-Antrag „Studie über die Kostenwahrheit der Einwanderung und deren fiskalische Auswirkungen auf die Sozialsysteme“ (Drucksache 5/1203) zugehen würde, war zu vermuten. Aber Pastörs übertraf sich selbst mit der bisher ausländerfeindlichsten Rede im Landtag MV.
Am heutigen Tag traf sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu seiner 33. Sitzung. Noch bevor die Sitzung von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider eröffnet wurde, kam es zum Eklat.
Die Wellen schlugen hoch, als im Sommer 2007 von ENDSTATION RECHTS. aufgedeckt wurde, dass die damaligen Mitglieder der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider und Jan Paulenz, am 1. Mai 2007 in Neubrandenburg bei einer NPD-Demo mitmarschiert waren.
Bringt Euch alle in Aktion bei den bundesweiten Aktionswochen gegen Rassismus!
In der Zeit vom 10. – 23. März 2008 finden die Aktionswochen gegen Rassismus statt. Um auf den 21. März, den „Internationalen Tag zur Überwindung von Rassismus“ aufmerksam zu machen, organisieren wir mit vielen Partnern und Unterstützern bereits zum achten Mal diese Aktionswochen. Weiter„Aktionswochen gegen Rassismus 2008“
Endlich einmal eine gute Nachricht zum Wochenstart: die Strategie des Herrn Koch, mit Rassismus zu punkten und damit die Wahl zu gewinnen ging nicht auf. Erdrutschartig ging sein Stimmenanteil in den Keller, knapp 12 Prozent der Stimmen gingen ihm verloren. Weiter„Rassismus lohnt sich nicht“
Die Ziele waren hoch gesteckt: In Niedersachsen rechnete sich die NPD ein Wählerpotenzial von bis zu 11 Prozent aus. Die Hälfte davon wollte man bei der gestrigen Landtagswahl mindestens auf sich vereinigen. Geworden sind es nur schlappe 1,5 Prozent in Hessen verfehlte man mit 0,9 Prozent gar die 1 Prozent-Marke. Indes ist dieser Vorgang leicht erklärbar.