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Immer mehr antisemitische Übergriffe in der Hauptstadt

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Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), ein Projekt des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin e.V., hat ihre Zahlen zu antisemitischen Vorfällen in Berlin 2014 veröffentlicht. RIAS hat erstmalig für das Jahr 2014 antisemitische Entwicklungen in Berlin beobachtet und dokumentiert. Die Zahlen sind besorgniserregend und zeigen, dass die Dunkelziffer antisemitischer Vorfälle deutlich höher ist als die offizielle Zählung der Polizei. Weiter„Immer mehr antisemitische Übergriffe in der Hauptstadt“

 

Gefährliche Netzwerke: „Legion Werwolf Schwaben“ und „Bloodline Streetwear“

Harald Frank (3. v. l. o.) und andere (Screenshot fb.com)
Harald Frank (3. v. l. h.) und andere (Screenshot)

„Adolf Hitler Europa Tour 1939 bis 1945“ – weil er solche und ähnliche Sprüche auf T-Shirts druckte wurde der Neonazi Harald Frank zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Gründer der „Legion Werwolf Schwaben“, einer Neonazigruppe mit Rocker-Habitus hatte dem Urteil nach volksverhetzende Motive und Propagandamittel verbotener Organisation3n auf Textilien gedruckt und gemeinsam mit Rechtsterrorist Martin Wiese vertrieben. Er legte Berufung ein, die nun am Landgericht Augsburg verhandelt wurde. Der Schweizer Ableger der „Legion Werwolf“ unterhält Verbindungen zu einem länderübergreifenden Netzwerk gegen das wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt wurde. Weiter„Gefährliche Netzwerke: „Legion Werwolf Schwaben“ und „Bloodline Streetwear““

 

Nügida: Nur ein Häuflein rechter Hetzer

Nur vierzig Rechte marschierten bei Nügida mit. Ihnen standen deutlich mehr Gegendemonstranten gegenüber | Foto: Müller
Nur vierzig Rechte marschierten bei Nügida mit. Ihnen standen deutlich mehr Gegendemonstranten gegenüber © Jonas Miller

Am Montagabend versammelten sich rund vierzig Personen aus dem rechten Spektrum zum zweiten Aufmarsch des Nürnberger Pegida-Ablegers Nügida. Die Organisatoren kommen aus dem neonazistischen Spektrum. Rund 800 Gegendemonstranten pfiffen die Rechten aus. Es kam zu größeren Verkehrsbehinderungen. Weiter„Nügida: Nur ein Häuflein rechter Hetzer“

 

Karlsruhe: Polizeigewalt bei Protesten gegen Pegida-Aufmarsch

Von Polizeibeamten verletzter Gegendemonstrant | © Christian Martischius
Von Polizeibeamten verletzter Gegendemonstrant © Christian Martischius

Am 03.03.2015 nahmen in Karlsruhe rund 200 Pegida-Anhänger an einem „Spaziergang“ der islamfeindlichen Gruppierung teil. Wie schon in der Vorwoche waren wieder zahlreiche Neonazis, Hooligans und Mitglieder von NPD und AfD unter ihnen. Dem Aufruf eines breiten Bündnisses zu lautstarken Gegenprotesten waren mehr als 500 Menschen gefolgt. Im Laufe des Abends kam es mehrmals zu Konfrontationen zwischen Pegida-Anhängern und Gegendemonstranten. Bei dem Versuch, die beiden Lager zu trennen, ging die Polizei stellenweise mit unverhältnismäßiger Gewalt vor. So verlor ein Gegendemonstrant zum Beispiel mehrere Zähne und wurde noch während der Erstbehandlung durch Demo-Sanitäter übermäßig brutal von der Polizei festgenommen. Dabei wurde der Sanitäter zur Seite gestoßen und später verhaftet. Auch ein Pressevertreter wurde trotz eindeutiger Kennzeichnung durch den Faustschlag eines Polizeibeamten im Gesicht leicht verletzt.

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„Alle Asylbewerberheime müssten brennen“

Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Mit Gewalt gegen Demokraten – eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis

Im Schutz des (vermeintlich) anonymen Internets rufen Rechtsextreme immer wieder zu Gewalt auf. Vor allem bei Facebook wird gehetzt, gedroht und beleidigt. Inzwischen geht die Polizei aber konsequenter gegen die Täter vor. In Berlin gab es in den letzten Monaten immer wieder Razzien bei Neonazis, die im Netz zu Straftaten aufriefen. Weiter„„Alle Asylbewerberheime müssten brennen““

 

Dresden: Räumung des Refugee Struggle Protestcamps nach Angriffen von PEGIDA

© Sylvio Hoffmann
© Sylvio Hoffmann

Das „Refugee Struggle Camp“, das seit Samstag auf dem Dresdner Theaterplatz stand, wurde heute geräumt. Um acht Uhr morgens verkündete die Polizei, was bereits gestern angekündigt und nur eine Frage der Zeit war. Ein Gericht hat nun darüber entschieden, dass die Versammlung als Kundgebung zwar genehmigt, das Schlafen in Zelten, die Dixi-Toiletten und das Equipment für Küche, Informationstisch und weiteres jedoch abtransportiert werden müsse. Damit verschwindet ein nur kurz sichtbares Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten, das Aktivisten als Antwort auf Pegida und staatliche Asylpolitik aufgebaut haben. Weiter„Dresden: Räumung des Refugee Struggle Protestcamps nach Angriffen von PEGIDA“

 

Messerangriff auf zwei Asylbewerber in Strasburg

Am Donnerstagabend wurden in Strasburg (Mecklenburg-Vorpommern) zwei Asylbewerber aus Ägypten und Mauretanien von mehreren Unbekannten angegriffen und verletzt. Laut der Schweriner Volkszeitung teilte die Polizei mit, die 30 und 32 Jahre alten Flüchtlinge seien von einem Mann auf der Straße angesprochen und nach Feuer gefragt worden. Als die beiden verneinten, seien fünf bis sieben weitere Täter hinzugekommen und hätten die Flüchtlinge unter anderem mit einem Messer und einem Schlagring angegriffen. Weiter„Messerangriff auf zwei Asylbewerber in Strasburg“