Einer der wichtigsten Botschaften, die die Flüchtlinge den Politikern vermitteln wollen: “Kein Mensch ist illegal” © Lobig
Soziale Verdrängung, Konfliktbereitschaft, die deutsche Regierung oder grundlegend die Asylgesetzgebung in Deutschland: was sind die Ursachen für die Situation von Flüchtlingen in Deutschland? Unterstützer des refugee protest, Politiker und Polizei auf der Suche nach Gründen – und Lösungen. Weiter…
Europaweit wird das Kriegsende am 8. Mai feierlich begangen, wie hier in Berlin. Doch manche trauern dem Regime nach © Theo Schneider
Der 8. Mai wird europaweit als Ende des Zweiten Weltkrieges feierlich begangen. Mit Zeremonien, Kranzniederlegungen aber auch festlichen Aktivitäten wird dem „Victory Day“ bzw. in Deutschland dem „Tag der Befreiung“ gedacht. Doch dieser Tag lockt auch immer wieder die heutigen Anhänger des untergegangenen Nazi-Regimes auf die Straße: Für sie gilt der 8. Mai 1945 als „Tag der Schande“, an dem sie versuchen, ihre geschichtsrevisionistischen Thesen an die Öffentlichkeit zu bringen. Weiter…
Ein Neonazi fotografiert Gegendemonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch im westfälischen Soest im Feburar 2011 © Roland Geisheimer/attenzione
Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing – sogar mit Rückendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.
Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider
Viel Kritik nach Einsatz: Mit einem enormen Personalaufwand, Pfefferspray und Wasserwerfer setzt die Polizei den Aufmarsch von 450 NPD-Anhängern in Berlin gegen tausende Gegendemonstranten durch. Proteste in Hör- und Sichtweite wurden größtenteils unterbunden. Weiter…
Die Flüchtlinge des refugee protest haben den Berliner Dirk Stegemann als versammlungsrechtlichen Vertreter bei Demonstrationen gewählt © Caro Lobig
Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung ist Dirk Stegemann schon seit über sechs Jahren politisch aktiv. Seit dem Hungerstreik der Flüchtlinge am Brandenburger Tor ist der Berliner auch einer der Unterstützer des “refugee protest”. Stegemann kritisiert eine „Ellbogen-Gesellschaft“, in der jeder um seinen eigenen sozialen Status kämpft. Weiter…
Neonazis am 1. Mai in Dortmund © www.ruhrbarone.de
Der braune 1. Mai ist vorbei. Bundesweit marschierten rund 1.800 Neonazis auf. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weiter stark zurück. Tausende Menschen stellten sich den Rechtsextremen entgegen – teils erfolgreich. Eine Zusammenfassung. Weiter…
In vielen Städten instrumentalisieren Neonazis den 1. Mai für ihre Zwecke (Symbolbild)
Seit Jahren gehen Neonazis am 1. Mai bundesweit auf die Straße, um für ihre völkische Ideologie und gegen Globalisierung zu demonstrieren. Auch dieses Jahr gibt es fünf extrem rechte Aufmärsche in der ganzen Republik. Publikative.org und der Störungsmelder werden in einer Kooperation via Twitter live über die Veranstaltungen und deren Verlauf informieren. Weiter…
Vorbereitung für den 1. Mai: Plakate werden in Schöneweide angebracht © Theo Schneider
Breites Bündnis mobilisiert zu Massenblockade von NPD-Aufmarsch – Polizei kündigt an, diese nicht zu dulden – NPD plant Mini-Route durch den Kiez Weiter…
Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, wird in Chemnitz ein Bürgerbüro beziehen © Johannes Grunert
Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine “sterbende Partei”. Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig.
Am 23.März haben die Flüchtlinge vom Oranienplatz in Berlin aus mit etwa 3000 Demonstranten protestiert – nicht zum letzten Mal © Caro Lobig
„Es fährt ein Schiff im Winter durch ein kaltes Meer und trifft auf Schiffbrüchige, die kurz vor dem Ertrinken sind. Man nimmt sie an Board, lässt sie an Deck sitzen und sagt: ‚Schaut, hier ertrinkt ihr nicht’. Danach sind sie schutzlos der Witterung ausgesetzt, an einem Ort, wo man sie nicht hört und man sich nicht um sie kümmern muss.“ So beschreibt Oliver Höfinghoff, Berliner Abgeordnete der Piratenpartei, Deutschlands Umgang mit Flüchtlingen. Weiter…
