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Währungsunion: Viel reformiert, aber noch nicht am Ziel

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Seit Jahren befindet sich die Währungsunion im Krisenmodus und die Mitgliedsstaaten und die gemeinschaftlichen Institutionen werden nicht müde durch zahlreiche Reformmaßnahmen den fiskalischen, monetären, makroökonomischen und politischen Problemen, die zutage getreten sind, Herr zu werden. Der jüngste Fünf-Präsidenten-Bericht sieht den Reformprozess gar bis ins Jahr 2025 andauern, wobei am Ende die Union eine „felsenfeste und transparente Architektur“ haben soll. Welche Reformen wurden bislang umgesetzt, welche werden noch diskutiert und wie lassen sie sich im Hinblick auf ihre Effektivität beurteilen? In der kommenden Jubiläumsausgabe des Wirtschaftsdienst analysiert Sebastian Dullien, inwieweit die getroffenen und diskutierten Maßnahmen die Krisenursachen adressieren, und er gibt einen Ausblick, was noch zu tun bleibt. Weiter„Währungsunion: Viel reformiert, aber noch nicht am Ziel“

 

Die Dominanz der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik mit ihren Zielen „staatliche Haushaltskonsolidierung“, „Konzentration auf die Preisniveaustabilität“ und „Dämpfung der Lohnforderungen“ hat sich seit Anfang der 1980er Jahre als Mainstream in Wissenschaft und Politik durchgesetzt. Mit welchen Zusammenhängen argumentieren ihre Befürworter? Halten diese einer empirischen Überprüfung stand? Was ist das eigentliche Ziel der forcierten Angebotsorientierung? Diesen Fragen geht der Politikwissenschaftler Hermann Adam in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst nach. Weiter„Die Dominanz der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik“

 

EU vor der Zerreißprobe?

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: „Wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?“, fragt der Wirtschaftsdienst in seiner aktuellen Ausgabe fünf EU-Experten. Die einhellige Antwort ist: düster. Die Krise der EU wird an vielfältigen Uneinigkeiten sichtbar. Von einer einheitlichen solidarischen Haltung beim Umgang mit den von der Finanzkrise gebeutelten Staaten konnte nicht die Rede sein und in der Migrationskrise macht jeder Staat, was ihm aus nationalen Erwägungen opportun erscheint. Die Akzeptanz der Europäischen Union geht bei ihren Bürgern zurück und populistische Parteien versuchen, von diesem Unbehagen zu profitieren. Weiter„EU vor der Zerreißprobe?“

 

Hemmt TTIP Innovationen?

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Die EU-Kommission und die Bundesregierung prognostizieren der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) nur einen bescheidenen Wachstumseffekt. Dabei ist ein Treiber des wirtschaftlichen Wachstums noch gar nicht hinreichend in die Betrachtung einbezogen worden: der technische Fortschritt oder die Innovationsfähigkeit einer Ökonomie. In der Mai-Ausgabe des Wirtschaftsdienst beleuchten Carsten Dreher und Carsten Schwäbe von der FU Berlin (Lst für Innovationsmanagement) diesen Aspekt aus der Perspektive der evolutorischen Innovationsökonomik. Weiter„Hemmt TTIP Innovationen?“

 

Rätsel der Konjunkturprognose

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Die Frühjahrsprognosen der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute stehen wieder einmal bevor. Aber wie sieht es eigentlich mit dem Schicksal vergangener Prognosen aus? Roland Döhrn, Konjunktur-Chef des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hat in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst untersucht, wie sich die Vorhersagen für das Jahr 2015 entwickelt haben – und dies vor der Folie der vorläufigen Ergebnisse für 2015, die vom Statistischen Bundesamt Mitte Januar veröffentlicht wurden. Weiter„Rätsel der Konjunkturprognose“

 

Wie Finanzmarktregulierung die soziale Nachhaltigkeit stärken kann

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Finanzmarktregulierung wird von den Vereinten Nationen nicht etwa unter dem Thema „ökonomische Stabilität“ diskutiert, sondern als Unterpunkt der Ziele zur sozialen Nachhaltigkeit angesprochen. Das ist überraschend. Wie das begründet werden kann, erläutert Christian Hecker in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst. Weiter„Wie Finanzmarktregulierung die soziale Nachhaltigkeit stärken kann“

 

Kapitaleinkommen stärker besteuern?

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Vor sieben Jahren war die Besteuerung von Kapitaleinkommen gravierend geändert worden. Damals diagnostizierte Finanzminister Peer Steinbrück, dass sich Kapitaleinkommen in Deutschland zunehmend der Besteuerung entzögen und prägte den Spruch: “Lieber 25% von x als 42% von nix.“ Das war in Kurzform die politische Begründung für eine Abgeltungsteuer von 25 Prozent auf Dividenden, Zinseinkünfte und Veräußerungsgewinne, die deutlich unter dem Spitzensteuersatz von 42 Prozent lag.

Mittlerweile wird Kapitalflucht und Steuervermeidung aber immer schwieriger. Die OECD hat einen automatischen Informationsaustausch über Kapitaleinkünfte beschlossen und die EU müht sich darum Steuergestaltung zu erschweren. Daher gibt es eigentlich keinen Grund mehr, Kapital anders zu besteuern als Arbeit. Sollte die Abgeltungsteuer also abgeschafft werden? Was dafür und was dagegen spricht diskutieren Experten im Zeitgespräch der Februar-Ausgabe des Wirtschaftdienst. Weiter„Kapitaleinkommen stärker besteuern?“

 

Ist ein Wohlstands- und Nachhaltigkeitsgesetz nötig?

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst:

Nachdem sich der Sachverständigenrat für Wirtschaft dagegen ausgesprochen hatte, neue wirtschaftspolitische Ziele in das alte Stabilitäts- und Wachstumsgesetz aufzunehmen, plädiert in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst Willi Koll, ehemaliger Mitarbeiter im Bundeswirtschafts- und –finanzministerium, dafür, Nachhaltigkeitsziele in das Stabilitätsgesetz (StabG) zu integrieren oder es gar durch ein entsprechendes neues Gesetz zu ersetzen. Weiter„Ist ein Wohlstands- und Nachhaltigkeitsgesetz nötig?“

 

Neue Ziele für das Stabilitätsgesetz?

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Im Jahre 1967 verabschiedete die damalige von der ersten großen Koalition gebildete Bundesregierung das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabG), kurz auch Stabilitäts- (und Wachstums)gesetz genannt. Im Geiste einer globalen Nachfragesteuerung wurde es als Antwort auf die erste Wirtschaftsrezession in der Bundesrepublik geschaffen und sollte auch zukünftig dem Staat die Mittel in die Hand geben, um rasch auf Störungen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu reagieren.

Knapp 50 Jahre später hat die heute regierende dritte große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart zusammen mit dem Sachverständigenrat das StabG zu überprüfen – insbesondere auch vor dem Hintergrund inwieweit andere wirtschaftspolitische Ziele für eine nachhaltige Entwicklung berücksichtigt werden sollten.

Weiter„Neue Ziele für das Stabilitätsgesetz?“

 

Flüchtlinge integrieren!

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: In diesem Jahr kommt eine große Zahl von Flüchtlingen nach Europa und viele davon nach Deutschland. Im kommenden Jahr wird es voraussichtlich nicht anderes sein und eine gemeinsame europäische Lösung zeichnet sich bislang nicht ab. Die Debatte, welche Optionen Deutschland vor diesem Hintergrund hat, ist im vollen Gange. In der November-Ausgabe des Wirtschaftsdienst analysieren Holger Hinte, Ulf Rinne und Klaus Zimmermann vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) die Effekte und Möglichkeiten, die sich aus der Zuwanderung der Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt ergeben. Eine Chance für Deutschland sehen sie dann, wenn die Integration von Flüchtlingen intensiviert und in ein umfassenderes Konzept für Migration eingebettet wird. Die damit verbundenen Herausforderungen gelte es anzunehmen, zumal die Bevölkerung bereit ist, Unterstützung zu leisten, und auch die Unternehmen angesichts der komfortablen wirtschaftlichen Situation hierzulande ihren Beitrag leisten können. Weiter„Flüchtlinge integrieren!“