Identitäre Abwärtsbewegung

Der Konflikt um die Identitäre Bewegung droht, die Regierungskoalition in Österreich zu spalten. Die rechtsextreme Organisation verliert zunehmend wichtige Unterstützer. Für den Samstag ruft sie zur Demonstration in Wien auf.

Von David Janzen

Österreich – Die Identitäre Bewegung in der Abwärtsspirale
Anhänger der Identitären Bewegung, hier 2017 bei einer Demonstration in Berlin
© Paul Zinken/dpa

Die Identitäre Bewegung (IB), derzeit populärste rechtsextreme Organisation in Österreich, steckt in einer Krise. Vor zwei Wochen hatte Mitbegründer und Aushängefigur Martin Sellner eingeräumt, dass der mutmaßliche Attentäter von Christchurch, Brenton Tarrant, ihm im vergangenen Jahr eine „ungewöhnlich hohe Spende“ habe zukommen lassen. Zuvor hatten Ermittler Sellners Wohnung wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung durchsucht.

Seitdem schwebt die Drohung einer Zwangsauflösung über der Bewegung. Die Koalitionsregierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ) kündigte an, ein Verbot der Identitären zu prüfen, die in Österreich als „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“ organisiert sind. Dass es so weit kommt, gilt zwar als nicht wahrscheinlich, doch die Identitären sind schon jetzt dabei, Teile ihrer Netzwerke und ihres politischen Resonanzraums zu verlieren.

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Die „Identitären“: Alte Ideologie mit neuen Fahnen

Demo der „Identitären“ in Berlin © Michael Trammer/24mmjournalism

Mit „Untergangster des Abendlandes“ liegt ein Sammelband vor, der Teile der identitären Ideologie in den Blick nimmt, die bisher wenig Beachtung fanden. Manche davon sind 100 Jahre alt. Trotz kleinerer Schwächen ist der Band sehr lesenswert. Weiter„Die „Identitären“: Alte Ideologie mit neuen Fahnen“

 

Identitäre starten Online-Diffamierungskampagne gegen Engagierte

Das Haus der Identitären am Steintorcampus der Uni Halle

Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ tut alles, um sich als moderne, gewaltfreie „Jugendbewegung“ zu inszenieren. Ihre auf den ersten Blick harmlose erscheinenden Aktionen und das professionelle Auftreten, sollen ihr die Anschlussfähigkeit an die Mitte der Gesellschaft ermöglichen. Entsprechend aggressiv reagieren die Rechtsextremen, wenn ihre Strategie öffentlich analysiert und entzaubert wird. Weiter„Identitäre starten Online-Diffamierungskampagne gegen Engagierte“

 

Alte und Neue Rechte vereint in Schnellroda

Identitäre werden von der Polizei abgedrängt.

Mitglieder der Neuen Rechten aus Österreich und Deutschland kamen am Wochenende nach Schnellroda ins „Institut für Staatspolitik“ zu einer Szene-Veranstaltung.  Rund 60 Menschen protestierten gegen das Treffen der Rechten. Eine Gruppe Rechtsextremer musste von der Polizei abgedrängt, als sie auf die Gegendemonstranten zustürmten.

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Weitere Bank kündigt Spendenkonto der Identitären

Die neofaschistische „Identitäre Bewegung“ sammelt Geld für ein Boot im Mittelmeer. Damit sollen Rettungsschiffe von NGO´s blockiert werden. Erst sperrte Paypal ihr Konto, jetzt wurde auch das Spendenkonto in österreich von der Bank gekündigt. Die rassistische Kampagne gegen Rettungsorganisationen gerät ins Stocken. Weiter„Weitere Bank kündigt Spendenkonto der Identitären“

 

Identitären Österreich-Chef blamiert sich vor Gericht

Identitären Österreich-Chef blamiert sich vor Gericht
Martin Sellner gibt Interviews am Rande des Aufmarsches in Berlin, Bild: Felix M. Steiner

Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen begann am Dienstag in Halle (Saale) der Prozess gegen ein Identitären-Mitglied wegen Nötigung und Körperverletzung. Ausgerechnet die Aussagen von IB-Kader Martin Sellner brachten den Angeklagten in Bedrängnis. Weiter„Identitären Österreich-Chef blamiert sich vor Gericht“

 

Sieg Heil und Hitlergruß – Polizei fasst deutsche Wanderer in Österreich

Am Samstag dem 8. April wurde die Polizei im österreichischen Anif von Angestellten einer Frühstückspension angerufen. Das Personal hatte beim Abräumen Bierdeckel mit aufgeklebten Hakenkreuzen gefunden. Zwölf Verdächtige wurden genannt. Die Gruppe hatte daraufhin am Nachmittag die Aufmerksamkeit wiederholt auf sich gezogen. Weiter„Sieg Heil und Hitlergruß – Polizei fasst deutsche Wanderer in Österreich“

 

Chef der „Identitären Bewegung“ schießt um sich

Symbolbild: „Identitäre Bewegung“, Foto: Sebastian Wehrhahn

Am Wochenende finden in Wien erneut die Proteste gegen den rechten Akademikerball statt. Gestern Abend kam es zu einem ersten Zwischenfall: Martin Sellner, Chef der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, schoss in einer U-Bahn mit einer Schreckschusspistole um sich. Weiter„Chef der „Identitären Bewegung“ schießt um sich“