So funktioniert Kapitalismus. Ein Blog

Autoren Archiv von Mark Schieritz

Der Euro – eine Antwort auf Gustav Horn und Martin Höpner

Von 11. August 2015 um 18:27 Uhr

Ich habe vor drei Wochen einen Text über die Nachteile des Euro verfasst, weil ich glaube, dass die Debatte über die Ursachen der gegenwärtigen Misere in Europa von der Linken offen geführt werden muss. Inzwischen haben sich die von mir geschätzten Wissenschaftler Gustav Horn und Martin Höpner mit sehr klugen Beiträgen geäußert – und insofern hat der Text seinen Zweck schon erfüllt. Höpner plädiert dafür, die Währungsunion aufzulösen und Horn argumentiert, nicht der Euro sei an der Krise Schuld, sondern eine falsche – neoliberale - Politik. Zu beiden Positionen ein paar Worte von meiner Seite. Weiter…

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Draghi macht seine Sache gut

Von 16. Juli 2015 um 22:57 Uhr

Wenn man von allen Seiten Kritik bekommt, liegt man vielleicht gar nicht so falsch, heißt es. Wenn es danach geht, dann macht Mario Draghi vieles richtig. Seine Entscheidung, die Notkredite für Griechenland einzufrieren aber nicht auf null herabzusetzen, wurde von den Hardlinern um die Bundesbank als Konkursverschleppung bezeichnet. Die Griechen und viele amerikanische Ökonomen haben sie dagegen als Erpressung empfunden. Weiter…

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Ist ein Schuldenschnitt illegal?

Von um 10:23 Uhr

An dieser Stelle habe ich mehrmals darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung von Kreditlaufzeiten oder eine Stundung der Zinsen, insofern sie den Barwert einer Forderung reduziert, nichts anderes ist als ein Schuldenschnitt durch die Hintertür.

Das sieht man im Finanzministerium offenbar ähnlich, jedenfalls wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass man ein solches Vorgehen rechtlich ebenfalls für – vorsichtig formuliert – problematisch halte, weil es gegen das Nichtbeistandsgebot im EU-Vertrag verstoße.

Nur: Einen solchen verdeckten Schuldenschnitt hat es bereits gegeben. Im Jahr 2012. Und mit ausdrücklicher Zustimmung auch des deutschen Finanzministeriums.  Damals wurden die Zinsen gesenkt und die Laufzeiten gestreckt und der ESM lässt in seinem Jahresbericht (S. 29f.) keinen Zweifel daran, was der Sinn dieser Operation war:

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Die griechische Schuldenlast sollte also reduziert werden, und das ist demnach auch gelungen.

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Die griechische Schuldenlast wurde also in einer Barwertbetrachtung um 49 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Jahres 2013 reduziert.

Die Frage also ist: Warum ist, was damals möglich war, heute nicht mehr möglich? Hat man damals auch schon gegen die Verträge verstoßen, und ist das mit Billigung der Bundesregierung geschehen? Oder geht es in Wahrheit nicht um die Verträge, sondern nur darum, eine Schuldenerleichterung für Griechenland zu verhindern, weil man doch den Grexit will? Oder gibt es einen Punkt, an dem Quantität in Qualität umschlägt und ein heimlicher Schuldenschnitt juristisch in einen offensichtlichen umschlägt?

Fragen über Fragen.

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Schäubles Schuldenfalle

Von 15. Juli 2015 um 14:04 Uhr
Schäubles Schulden-Falle

Wolfgang Schäuble kurz vor der heutigen Kabinettssitzung in Berlin

Der Internationale Währungsfonds hat sich noch einmal mit den griechischen Schulden befasst, inzwischen ist seine Analyse auch öffentlich zugänglich. Sie zeichnet ein desaströses Bild der Schuldentragfähigkeit des Landes. Wenn ein echter Schuldenschnitt oder direkte Geldtransfers an Griechenland vermieden werden sollen, müssen die an das Land vergebenen Kredite um 30 Jahre gestreckt werden. Weiter…

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Ein Schuldenschnitt ist ein Schuldenschnitt

Von 10. Juli 2015 um 01:31 Uhr

Die Erfahrung lehrt: Immer wenn Politiker sprachlich kreativ werden, ist irgendetwas faul. So verhält sich das auch beim Thema Schuldenschnitt. Einen solchen werde es für Griechenland nicht geben, hat Angela Merkel immer wieder gesagt. Jetzt will man doch darüber reden. Wie das zusammenpasst? Man muss einfach die passende Definition des Begriffs heranziehen. Weiter…

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So retten wir die Griechen

Von 8. Juli 2015 um 08:27 Uhr

Seit gestern ist klar: Es wird wieder verhandelt zwischen den Griechen und den Gläubigern. Aber was sollte in einem neuen Programm stehen? Hier kommen fünf Vorschläge, die dem Land die Rückkehr zu mehr Wachstum ermöglichen und die Geldgeber nicht übermäßig belasten. Weiter…

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Warum wir Griechenland auf dem Gewissen haben

Von 3. Juli 2015 um 15:51 Uhr

Es ist bekannt, dass die öffentliche Verwaltung in Athen oder Thessaloniki nicht mit der Verwaltung in, sagen wir, München oder Hamburg (bei Berlin wäre ich mir da nicht ganz so sicher) mithalten kann. Der griechische Staat ist verrottet und hochgradig reformbedürftig.

So weit so gut. In den vergangenen Tagen ist aus dieser Diagnose ein Erklärungsmuster für den Verlauf der Krise abgeleitet worden. Die Rettungspolitik hat demnach in Griechenland nicht funktioniert, weil Griechenland so ganz anders ist als Irland, Spanien oder Portugal, und man für das Land deshalb ein völlig anderes Programm hätte entwickeln müssen.

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Der IWF sagt die Wahrheit, aber zu spät

Von um 00:27 Uhr

Manchmal sind ein paar Tage eine ganze Welt. Am Donnerstagabend hat der Internationale Währungsfonds seine Schuldentragfähigkeitsanalyse für Griechenland veröffentlicht – und auf einmal sehen die Vorschläge von Syriza gar nicht mehr so verrückt aus. Weiter…

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Wie aus einem Nein doch noch ein Ja werden könnte

Von 1. Juli 2015 um 23:42 Uhr

Wenn die vergangenen Tage eines gezeigt haben, dann dass die griechische Regierung zu dialektischen Höchstleistungen fähig ist. Was gestern noch galt, gilt heute nicht mehr oder war anders gemeint, und es ist fast unmöglich, den Überblick zu behalten.

Mithilfe dieser Fähigkeiten könnte es Alexis Tsipras gelingen, ein Nein beim Referendum in ein Ja zur amtierenden Regierung umzudeuten – und damit die deutsche Bundesregierung zu blamieren.

Wie das? In etwa so: Weiter…

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Was kostet uns der Grexit?

Von um 00:11 Uhr

Für die Kanzlerin scheint die Sache klar: Ein Austritt Griechenlands aus der Währungsunion sei für den Bundeshaushalt verkraftbar, sagte sie, als sie diese Woche gemeinsam mit Sigmar Gabriel vor die Presse trat.

Und in der Tat: Die unmittelbaren Etatrisiken sind begrenzt, weil die jährlichen Zinszahlungen niedrig sind und die Tilgung der Schulden aus dem ersten und dem zweiten Rettungspaket erst ab 2020 beginnt. Entsprechend müssen Zahlungsausfälle auch dann erst verbucht werden – und das gilt auch für Verluste der staatseigenen KfW, die die Kredite im Rahmen des ersten Programms ausreichte.

Aber wie es so schön heißt: There is no free lunch. Auch wenn das Geld erst in der Zukunft nicht gezahlt wird – es ist trotzdem weg. Um welche Summen es geht, zeigt dieser offizielle Tilgungsplan. Weiter…

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