Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO ist ein Werbefilm der Heimattreuen deutschen Jugend (HDJ), in dem verschiedene Uniformen der neonazistischen Organisationen gezeigt werden, nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Berlin nicht strafbar. Es lag in dieser Sache der Verdacht eines Vergehens nach §28 in Verbindung mit §3 des Versammlungsgesetzes vor, hieß es aus gut unterrichteten Kreisen. Allerdings laufe bereits ein Sammelverfahren bei einer anderen Staatsanwaltschaft in Nordostdeutschland in ähnlicher Sache. Weiter„Berlin: HDJ-Werbefilm offenbar nicht strafbar“
Die NPD erreichte bei den Kommunalwahlen in Sachsen durchschnittlich 5,1% – knapp das doppelte des Wahlergebnisses der Grünen. Die Frage nach dem Grund scheint also angemessen und besonders aktuell. Weiter„Ursache und Wirkung“
Die Frage, ob, wann und wo man Nazis auf öffentliche Bühnen holen sollte, wird uns noch häufiger beschäftigen. Auf dem Berlin08, einem Festival für junge Politik, haben wir die Teilnehmer an der Urne abstimmen lassen. Das Ergebnis: Wir müssen weiter diskutieren. Weiter„Nazis in die Talkshows? Eine Umfrage“
Heute startet an der Humboldt-Universität in Berlin ein 68er-Kongress. Organisatorisch getragen wird die Veranstaltung vor allem von der Linkspartei und ihren Jugendorganisationen, darunter der SDS (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband). Nachdem Götz Kubitschek, einer der Leiter des „Institut für Staatspolitik“ (IfS), in jüngerer Vergangenheit viel über „Provokationen“ geschrieben hat, geht es heute in Berlin seit 8.00 Uhr um provokative Praxis. Weiter„Provokation gegen ’68 erhält ungebetene Gesichter: Kubitschek und Menzel“
Was ich letztens bei tagesspiegel.de gelesen habe, fand ich schon mehr als erschreckend. „Neonazis im Partykiez“ heisst der Artikel und beschreibt u.a. das immer mehr Rechte – meist nicht mehr aufgrund der typischen Insignien als solche zu erkennen – auch in eher für ihre alternative Szene und Familien bekannten Vierteln in Berlin, wie Prenzlauer Berg oder Friedrichshain, auf Opfersuche gehen. Weiter„Schlagstock & Sturmhaube“
Ich hatte immer Angst vor Nazis. Ich brauchte im aufgeklärten West-Berlin nicht viel befürchten, aber trotzdem habe ich die Entwicklung im Berliner Umland und dem Rest der neuen Bundesländer immer mit einer Mischung aus Ekel und Zukunftsangst verfolgt. Ein Spruch der Rechten hat mich dabei immer sehr beschäftigt, Wahlplakate mit dem Slogan „Kriminelle Ausländer raus“.
Alexej ist 27 Jahre alt und orthodoxer Jude. Mit 15 Jahren zog er mit seinen Eltern aus Weißrussland nach Deutschland. Mittlerweile arbeitet er neben seinem Studium für die Lauder Foundation. Gegründet von Ronald S. Lauder, Sohn von Kosmetikmagnatin Estée Lauder, hat es sich die amerikanische Organisation zur Aufgabe gemacht junge Juden in Deutschland und Osteuropa über jüdische Geschichte und ihre Identität aufzuklären. Weiter„Mit der Tora nach Rostock“
Regelmäßig hat die Linksfraktion im Bundestag angefragt, wie viele rechtsextreme Konzerte es gegeben hat und wo diese stattgefunden haben. Hinsichtlich der regionalen Verteilung wollte die Bundesregierung zunächst keine Auskunft geben, da die rechtsextremistische Szene daraus „Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der Sicherheitsbehörden ziehen könnte“. Auf Nachfrage konnte sich die Regierung dann aber doch dazu durchringen, für 2006 die Verteilung auf Länderebene preiszugeben. Denn in den einzelnen Länder-Verfassungsschutzberichten lassen sich diese Angaben sowieso nachlesen. Allerdings stimmen die Angaben der Bundesregierung nicht mit denen aus den Ländern überein. Einige Beispiele. Weiter„Nazi-Konzerte: 1,2,3… viele?!?“
Neulich verkündete Innensenator Ehrhart Körting stolz, dass es den Berliner Sicherheitsbehörden gelungen sei, rechtsextremen Musikveranstaltungen „weitestgehend vorzubeugen“ und sie aus der Stadt verdrängt zu haben. Weiter„Keine Neonazi-Konzerte in Berlin 2007? Doch.“