Vergangenen Donnerstag wurde die vierte Studie der Friedrich-Ebert Stiftung vorgestellt. Wir stellen euch die wichtigsten Punkte in Kürze vor. Weiter„Neue Rechtsextremismus-Studie“
Beim Bundesliga Spiel zwischen dem VfL Bochum und Werder Bremen am 8.11.08 mischten sich Mitglieder der Organisation „Nordsturm Hansestadt Bremen“ (NS-HB) unter die Bremer Fußballanhänger. Als die Kleingruppe zum wiederholten Male ihr Transparent mit der Aufschrift NS-HB, sowie einem stilisierten Totenkopf, ausrollen wollten, skandierten die Bremer Fans „Nazis raus“ und provozierten somit den Einsatz der Polizei. Begleitet von den Nazi-raus-Rufen wurden sechs der NS-HB Leute aus dem Block geführt und in Polizeigewahrsam genommen. Weiter„Bremer Fans zeigen Courage“
Wie zu erwarten, gab es zum letzten Tagesordnungspunkt mehr als eine hitzige Debatte – es kam zum Eklat. In einer parlamentarisch noch nie gezeigten Deutlichkeit gab die NPD-Fraktion eine verfälschte Ansicht der Geschichte wieder und beschuldigte die Juden, Schuld an den Novemberpogromen zu sein. Somit verbarg sich hinter dem NPD-Antrag „Antigermanismus bekämpfen“ in Wahrheit eine antisemitistische Attacke. Weiter„Geschichtsverfälschung im Landtag – NPD sorgt für Skandal“
Bisweilen reibt man sich verwundert die Augen. Seit Jahren streiten SPD und CDU über ein Verbot der NPD. Während die SPD mal dagegen war, ist sie jetzt dafür. Während die Union zuerst dafür war, ist sie jetzt dagegen. CDU-Innenminister Schünemann hielt das jedoch nicht davon ab, ein Rechtsgutachten für eine Grundgesetzänderung in Auftrag zu geben. Das Ziel: Die NPD soll von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Weiter„Der NPD den Saft abdrehen? Das Grundgesetz nimmt sich vielleicht bald selbst in den Schwitzkasten“
Am Freitag,den 21.11., findet im Logenhaus in Hamburg, direkt am Platz der Jüdischen Deprtierten, ein „Hamburger Verbände-Kommers“ statt. Zu dieser jährlich stattfindenden Feier aller Hamburger Studentenverbindungen lädt der „Hamburger Waffenring“ ein, eine Vereinigung der „schlagenden Verbindungen“ in Hamburg.
Auch extrem rechte schlagende Verbindungen, wie die Burschenschaft Germania, rufen zu diesem Treffen auf. Es regt sich jedoch Widerstand: In einem „Offenen Brief“ des Hamburger Bündnis gegen Rechts wird das Logenhaus aufgefordert, keine Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Ebenso mobilisieren Studierendeninitiativen zur Gegenkundgebung am 21. um 19.00 am Platz der Jüdischen Deportierten.
Durch einen Artikel wurde ich kürzlich aufmerksam auf das Schicksal von Tibor Sturm. Tibor ist vielen von Euch wahrscheinlich als Mitglied des Musik-Projektes „Brothers Keepers“ bekannt, die sich schon seit Jahren gegen Rassismus engagieren.
Ende 2005 wird Tibor von sechs Nazis brutal und feige angegriffen und dabei schwer verletzt. Er wehrt sich, kämpft um sein Leben und verletzt dabei einen der Angreifer unabsichtlich schwer am Kopf.
Gegen die rassistischen Angreifer wurde bis heute keine Anklage erhoben, während Tibor seit Mitte Juni für 7 Monate wegen angeblich „überzogener Notwehr“ in der JVA Ingostadt sitzt. Tibor sagt dazu treffend: „Gerechtigkeit und Recht, das ist nicht dasselbe.“
In den letzten Monaten sind in mehreren Städten Gruppen in Erscheinung getreten, die in der Tarnung einer Initiative besorgter Bürger_innen versuchen, rechtsextreme Positionen auf die öffentliche Agenda zu bringen. Bei allen diesen Initiativen stellte sich heraus, dass sie entweder mit Protagonist_innen des Rechtsextremismus eng verflochten, oder, wie beispielsweise im Falle der Hamburger „Bürgerinitiative für ein sicheres Bergedorf“, sogar deckungsgleich mit einer Neonazi-Kameradschaft sind. Weiter„Schluss mit Bullerbü!“
Während die NPD- Fraktion in der Vergangenheit darum bemüht war, Anträge zumindest einigermaßen „politisch korrekt“ zu formulieren, gibt sie diese Zurückhaltung im aktuellen Antrag „Antigermanismus bekämpfen“ auf. Fremdenfeindlichkeit und die (Mit-)Schuld der Juden an den Novemberpogromen sind die Eckdaten des skandalträchtigen Antrags. Weiter„Ende der parlamentarischen Zurückhaltung: NPD weist Juden Schuld an Novemberpogromen zu“
Dass der Schein oftmals trügt wenn man sich irgendwo nicht auskennt, und rechtsextreme Gewalt sehr wohl auch dort stattfindet wo man sie auf den ersten Blick nicht vermutet- konnte ich nun mal wieder feststellen. Weiter„Übergriffe in Boizenburg“
„Reichskristallnacht“, „Reichspogromnacht“ oder „Novemberpogrom“ alle drei Worte bezeichnen ein und dasselbe historische Ereignis. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 waren die Novemberpogrome vom nationalsozialistischen Regime organisiert worden. Sie sollten die Zerstörung von Eigentum, religiösen Stätten und Leben der Juden im Deutschen Reich (zu dem seit März auch Österreich gehörte) bedeuten. Die Pogrome kennzeichneten den neuen Umgang mit den Juden – von Diskriminierung und Ausgrenzung hin zur systematischen Verfolgung der deutschen Juden. Im Zeitraum vom 7. bis 13. November 1938 wurden hunderte jüdische Menschen ermordet oder in den Selbstmord getrieben. Weiter„Reichspogromnacht – „Ritual der Erniedrigung und Demütigung“ von Juden“