Die NPD versucht offenbar weiterhin ihre Mitglieder dazu zu bringen, sich als Schöffen bei Gerichten zu bewerben. Der Verfassungsschutz bestätigte vor kurzem einen entsprechenden Bericht des ARD-Magazins „Fakt“. Die NPD hingegen inszeniert sich als Opfer einer Medienkampagne gegen sie. Weiter„Rechtsextremisten als Laienrichter“
Seit Montag werden an den Schulen in Sachsen 10.000 kostenlose Musik-CDs gegen Rechts verteilt. Initiiert hat die Aktion die bundesweite Kampagne „Kein Bock Auf Nazis“. „Unser Ziel ist es die NPD aus dem Landtag zu kicken“, sagte Pressesprecher Tim Brenner. Kurz vor den Landtagswahlen wolle man ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und die verfassungsfeindliche NPD setzen. Weiter„Mit Musik gegen Neonazis im sächsischen Landtag“
Nach außen provozieren, nach innen traditionelle Oppositionsarbeit mit landespolitischen Themen: Seit 2004 sitzt die NPD im sächsischen Landtag. Eine genaue Betrachtung der Arbeit der Mandatsträger zeigt, wie die systemfeindliche Partei einen Balanceakt zwischen Klientelpolitik und der Erschließung neuer Wählerkreise vollführt. Von Armin GlatzmeierWeiter„Die NPD im sächsischen Landtag“
Das, was in vielen Orten Deutschlands leider viel zu häufig passiert, wird momentan in den Medien breit diskutiert: Brutale Nazi-Gewalt gegen Andersdenkende und Minderheiten.
Nachdem die Nazis sich während ihres Aufmarsches in Dresden noch zurückgehalten hatten, waren sie auf der Abreise wieder ganz in ihrem Element. Sie prügelten völlig enthemmt bei einer Autobahnraststätte bei Jena auf Gewerkschafter ein, die gegen den Naziaufmarsch protestiert hatten. Neben weiteren Verletzten liegt ein hessischer Gewerkschafter mit einem Schädelbruch im Krankenhaus. Weiter„Nazi-Gewalt: Tatort Autobahnraststätte“
Gedenken und denken gehen, das hat Dresden am Samstag geschafft. 8000 engagierte Bürger stellten sich 6000 Rechtsextremisten entgegen. Damit richtete sich alle Aufmerksamkeit auf die friedlichen Kundgebungen und nicht auf den Propagandamarsch der Nazis. Von Steffi Hentschke und Hannah EitelWeiter„Bunte Stimmung gegen die „braune Soße““
Am kommenden Wochenende werden Tausende von Nazis zum Jahrestag der Alliierten Bombenangriffe auf Dresden erneut versuchen, sich dort zum größten Naziaufmarsch Europas zu versammeln. Ein breites, gut aufgestelltes Bündnis und eine bundesweite antifaschistische Mobilisierung könnten den Nazis und Geschichtsverdrehern in Dresden jedoch kräftig die Suppe versalzen.
Das Attentat in Passau lässt diese Woche alle den Atem stocken: Die neue Qualität rechter Gewalt ist nicht mehr zu leugnen. Auch in Leipzig ist der Wandel spürbar. Eine Reportage. Von Hannah Eitel und Steffi HentschkeWeiter„Was tun, wenn’s brennt?“
Wahrscheinlich schwante den Abgeordneten der demokratischen Parteien im Dresdner Landtag nichts Gutes, als sie am vergangenen Freitag den zweiten Tagesordnungspunkt der Landtagssitzung zur Kenntnis nahmen. Die NPD beantragte eine aktuelle Debatte zum Thema „Das Demokratieverständnis der sächsischen Blockparteien nach den Kreistagswahlen“.Weiter„Dresden: Pistolen-Menzel dreht mal wieder frei“
Wie ich in meinem Beitrag „Hackerangriff auf `Blood and Honour´“ berichtete, ist seit dem Angriff der „Datenantifa“ bekannt, dass sich auf den internationalen „Blood and Honour“-Seiten auch 500 deutsche Nazis tummeln.
Das Sportgericht des Deutschen Fußball Bundes verurteilte Anfang der Woche den Chemnitzer FC zu 5000 Euro Strafe, sowie teilweisem Ausschluss der Öffentlichkeit beim nächsten Heimspiel. Lediglich 1000 Karten dürfen beim nächsten Heimspiel im freien Verkauf angeboten werden. Alle weiteren Karten sollen nur gegen Vorlage des Personalausweises und namentliche Registrierung des Käufers ausgegeben werden. Weiter„Geldstrafen und Sanktionen – DFB und Hallescher FC reagieren auf rassistische Fans“
