Immer wieder kommt es in Leipzig zu rassistischen Vorfällen. Die Szene der Neonazis hat sich in den vergangenen Jahren gewandelt – doch Rechtsextreme setzen weiter auf drastische Provokationen.

Von Sebastian Lipp

20. September 2018. Ein Mann hält mit seinem Fahrrad vor dem Leipziger Hauptbahnhof, um kurz zu telefonieren, als eine Frau auf ihn zukommt und sagt: „Du darfst hier nicht so laut sprechen, weil du schwarz bist, und du darfst nicht in unserer Heimat bleiben.“ Der Mann antwortet, dass er hierbleibe und an dem Ort lebe, wo er möchte. Daraufhin bewegen sich vier etwa 30 Jahre alte Männer in dessen Richtung und werfen mit Bierflaschen nach ihm. Der Geschädigte versucht, mit seinem Fahrrad zu fliehen, wird jedoch an seiner Umhängetasche festgehalten. Die vier Männer schlagen und treten auf den Mann ein, er wird an Beinen und Armen getroffen. Er kann sich losreißen, muss aber die Tasche zurücklassen.

Der Vorfall vom Hauptbahnhof ist eins von vielen Ereignissen, das verheerende Verhältnisse in der sächsischen Metropole beschreibt: ein Bild der Ausländerfeindlichkeit, des Hasses, der Intoleranz. Gesammelt werden Fälle wie dieser von der Dokumentationsplattform chronik.LE, die sie zweijährlich in der Broschüre Leipziger Zustände veröffentlicht. Die aktuelle Chronik, die am Montag vorgestellt wurde, bringt es auf stattliche 116 Seiten.

Weiter„Nazikonzerte im Konzentrationslager“

Das Zentrum für Politische Schönheit hat Chemnitz mit einer kontroversen Kunstaktion in Aufruhr versetzt. Nun hagelt es handfeste Drohungen aus der rechten Szene. Genau das wollte das ZPS, die Aktion war ein Trick.

Weiter„ZPS bedankt sich für Hass und Gewaltaufrufe gegen Soko Chemnitz“

„Sonst wird dich der Sachse holen mit dem Luftgewehr“ – im Original heißt es Schießgewehr, und manchen der sächsischen Rechtsextremen in Chemnitz ging genau dieses Wort an diesem Freitag über die Lippen. Diese Verbalattacken zielten auf die Bundeskanzlerin, die zu einem Besuch in die Stadt gekommen war.

Weiter„Notorisch rechtsextrem in Chemnitz“

Neonazis haben in Ostritz eine juristische Lücke genutzt, um Presse von ihren Veranstaltungen fernzuhalten. Bei einem Festival im sächsischen Ostritz konnten Medienvertreter nur kurze Rundgänge über das Gelände der eigentlich öffentlichen Versammlung machen – die Presse- und Versammlungsfreiheit wurden ausgehebelt.

Weiter„Neonazifest in Ostritz: mit Tricks gegen die Pressefreiheit“

In Dresden protestierten über 10.000 Menschen gegen eine Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung, die ihr vierjähriges Bestehen mit internationalen Gästen feiern wollte. Zu der ehemals 25.000 Anhänger zählenden Bewegung kamen nur 4000 Teilnehmer.

Von Henrik Merker

In Dresden geschehen manchmal Wunder – die Proteste an diesem Sonntag sind so eins. Jahrelang stritten sich verschiedene Protestgruppen, Parteien und Stadtverwaltung über die richtige Art, gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Weil sie sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten, stellten sich beispielsweise am 13. Februar, dem Gedenktag zur Bombardierung Dresdens im Jahr 1945, nur wenige Dresdner den Rechten in den Weg. Einzig eine bundesweite Mobilisierung konnte die Aufmärsche stoppen. Auch die Demonstrationen gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung waren klein. Zwischenzeitlich standen 25.000 fremdenfeindliche Teilnehmer einigen hundert Gegendemonstranten gegenüber. Dresden wurde von den Rechten zur „Hauptstadt der Bewegung“ ausgerufen. Das könnte jetzt ein Ende haben. Weiter„Pegida zum Jubiläum in der Unterzahl“

Anfang September marschieren Neonazis durch Plauen, einer verkündet: „Die Lösung heißt Nationalsozialismus“. Die Justiz in Sachsen hält das nicht für strafbar.

Von Tagesspiegel-Autor Matthias Meisner

Für den „III. Weg“ war es eine gelungene Aktion. Am 1. September hatte „Der III. Weg“ zu einem Aufmarsch mobilisiert, um, so der Aufruf, „Gesicht gegen Ausländergewalt“ zu zeigen. Die Demonstration fand zeitgleich zum „Schweigemarsch“ in Chemnitz mit mehreren tausend Teilnehmern statt, zu dem unter anderem AfD und Pegida aufgerufen hatten. Die extrem rechte, vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei ist im sächsischen Vogtland gut vernetzt, in der Innenstadt von Plauen unterhält sie ein Parteibüro. Sie richtete dort sogar mal eine „Volksküche für Deutsche“ ein.

Weiter„Nazi-Parole bei Demonstration bleibt straffrei“

Wie ist das, von einer Demonstration zu berichten, auf der Journalisten angegriffen werden? Auch ein Reporter des Störungsmelders bekam die Aggressivität der Neonazis in Chemnitz zu spüren.

Von Henrik Merker

Weiter„Störungsmelder-Autor von Neonazis angegriffen“

Seit vergangenem Sonntag zieht es rechte Gruppen nach Chemnitz, sie wittern ihre Chance zum großen Aufstand. Wer sind die Akteure – und welche Ideologie treibt sie an?

Von Henrik Merker

In den Medien ist das Wort Chemnitz zum Symbol geworden. Die 250.000-Einwohner-Stadt in Sachsen ist Dauerbrenner, Schlagzeilenmacher, Bühne für Rechtsextremisten.

Doch am Donnerstag war davon kaum mehr etwas zu spüren: Nur wenige Menschen waren an das Fußballstadion gekommen, in dem sich Ministerpräsident Michael Kretschmer beim sogenannten Sachsengespräch Fragen der Bürger stellte. Auch die Neonazihooligans zogen nicht marodierend zu Tausenden durch die Stadt, wie sie es am Sonntag und Montag getan hatten.

Weiter„Traum von der rechten Revolution“

In Chemnitz tobten am Sonntag und Montag die Neonazis. Bei einem angeblichen Trauermarsch ließen mehrere rechtsextreme Gruppen die Situation eskalieren – die schärfste Rhetorik kam von der AfD.

Von Henrik Merker

Es war eine Eskalation mit Ansage: Durch Chemnitz marschierte am Sonntag- und Montagabend ein rechtsradikaler Mob. Am zweiten Tag hatte die deutsche Rechte innerhalb weniger Stunden mehrere Tausend Menschen auf die Straße gebracht, unter ihnen gewaltsuchende Hooligans und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet.

Was als spontan angesetzte Demo daherkam, war tatsächlich ein sorgfältig orchestriertes Zusammenspiel mehrerer rechtsgerichteter Gruppen – einschließlich der AfD. Ein Überblick der wichtigsten Akteure:

Weiter„Wie die AfD in Chemnitz mitmischte“

„Verpisst euch! Eure Arbeit ist jetzt zu Ende!“, so sind Journalisten bei einer Veranstaltung der Identitären in Dresden angegangen worden – von deren Ordnern. Die Rechtsextremen wollten mit der Veranstaltung ihr Image aufpolieren und gleichzeitig mit dem Eintrittsgeld von 25 bis 55 Euro viel Geld verdienen. Beides ist wohl gescheitert. Weiter„Gewalt gegen Journalisten auf Identitärer Veranstaltung“