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Staatsschulden – eine Belastung für künftige Generationen?

Von 1. August 2015 um 16:53 Uhr

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Lange Zeit hörte man aus der Wissenschaft Warnungen vor der zu hohen Staatsverschuldung, was sich schließlich auch in der Politik niederschlug: 2009 wurde die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert.

Mittlerweile scheint sich das Blatt zu wenden. Nachdem im April eine Arbeitsgruppe um Marcel Fratzscher in ihrem Bericht "Stärkung von Investitionen in Deutschland" vor dem massiven Investitionsstau bei der Infrastruktur gewarnt hatte, haben sich Experten mit ganz unterschiedlichen Ausgangsmeinungen – wie beispielsweise Lars P. Feld und Wolfgang Streeck – auf einen Bericht zu den Staatsschulden geeinigt, der die Angelegenheit sehr differenziert betrachtet. Der Sprecher der Arbeitsgruppe, Carl-Ludwig Holtfrerich, hat diese Analyse in der August-Ausgabe des Wirtschaftsdienst zusammengefasst.

Er weist darauf hin, dass die geringen staatlichen Investitionen angesichts des riesigen Sparaufkommens in Deutschland die niedrigen Zinsen mitverursacht haben und langfristig zu Wachstumsverlusten und sinkender Produktivität führen können. Die Beurteilung dessen, ob Staatsverschuldung positiv oder negativ wirkt, hängt entsprechend nicht davon ab, ob sie hoch oder niedrig ist, sondern davon, wofür die öffentlichen Kredite ausgegeben werden. Investitionen in materielle und vor allem auch immaterielle Infrastruktur wie Rechtssicherheit, Bildungssystem und effiziente Verwaltungsstrukturen nützen künftigen Generationen und schaden ihnen keineswegs.

Was ist aber von der Messgröße "Staatsschuldenquote" zu halten? Holtfrerich schreibt, dass die historische Erfahrung dagegen spricht, immer auf den Zähler in dieser Größe – die Staatsschulden – zu starren. Vielmehr kommt es auf die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes – den Nenner – an. Bei hohen Wachstumsraten ist die Quote immer gesunken! Der langfristigen Entwicklung liegt das Verhältnis von Realzins und Wachstumsrate zugrunde. Übersteigt die Wachstumsrate den Realzins, gibt es keinen Grund, die öffentliche Kreditaufnahme zu reduzieren.

Derzeit liegt das Wachstum über den Zinsen. Ob das allerdings so bleibt, war in der Arbeitsgruppe umstritten. Carl Christian von Weizsäcker meinte, dass die weltweit enorm gewachsenen Ersparnisse nicht allein von privaten Investoren absorbiert werden können. Wenn der Staat nicht einspringt, werden die Zinsen langfristig niedrig bleiben. Lars Feld und andere vertraten die Auffassung, dass die Zinsen langfristig nicht auf diesem niedrigen Niveau bleiben werden.

Was auch immer man über die Schuldenbremse denken mag, Holtfrerich hält es zumindest für verfehlt, ein Schuldenverbot in die Verfassung eines Zentralstaats zu schreiben. Im Übrigen glaubt er, dass es im Euroraum nur dann vertretbar ist, wenn "… es eine europäische Regierung und ein EU-Parlament mit eigenen steuer- und ausgabenpolitischen Rechten gäbe …".

Carl-Ludwig Holtfrerich: Staatsschulden: Ursachen, Wirkungen und Grenzen, in: Wirtschaftsdienst 8/2015, S. 529-533

Warum die deutsche Wirtschaft nicht in Fahrt kommt

Von 28. Juli 2015 um 14:46 Uhr

Deutschland gilt zurzeit als der starke Mann Eurolands, mit einer wahrscheinlichen Zuwachsrate des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,5 bis 2 Prozent in diesem Jahr. Aber nur im Vergleich zu der Schwäche der Anderen sind das gute Zahlen, objektiv gesehen sind sie mickrig. Selten waren die Rahmenbedingungen so günstig wie jetzt, aber dass sich daraus ein robuster und selbst tragender Aufschwung entwickelt, ist bislang noch nicht zu erkennen. Was passiert, wenn die Zinsen, der Wechselkurs des Euro und die Ölpreise eines Tages wieder steigen, oder wenn Chinas Wachstum einbricht?

Grafik: Effektiver Wechselkurs des Euro für Deutschland

Bis auf die Finanzpolitik stehen alle Ampeln hierzulande auf Grün:

  • Der Euro hat so stark abgewertet, dass die Wirtschaft superwettbewerbsfähig ist, ablesbar am zunehmenden Anteil am Welthandel und einem Leistungsbilanzüberschuss, der auch 2015 trotz der relativ guten Konjunktur weiter steigen wird, auf voraussichtlich acht Prozent des BIP.
  • Die Leitzinsen liegen bei 0,05 Prozent, nach Abzug der erwarteten Inflationsrate von über 1,5 Prozent ergibt sich daher ein Realzins von minus 1,5 Prozent - die Banken bekommen von der EZB noch mehr Geld geschenkt als in der Vergangenheit; der Euribor mit einer Laufzeit von drei Monaten, für die private Wirtschaft der wichtigste Geldmarktsatz, bewegt sich bei minus 0,02 Prozent und befindet sich daher inflationsbereinigt noch tiefer im roten Bereich als der Refinanzierungssatz der EZB.
  • Am langen Ende der Zinskurve kann sich der Bund für 0,7 Prozent verschulden, die Banken für rund ein Prozent, und wenn ein Haushalt eine Festzinshypothek mit einer Laufzeit von 15 Jahren aufnehmen möchte, muss er dafür nur etwa 2,4 Prozent an Zinsen zahlen, "real" also weniger als ein Prozent – das sieht ebenfalls wie ein Geschenk an die Schuldner aus.
  • Am Aktienmarkt können Unternehmen sehr günstig Kapital aufnehmen; die Anleger bewerten ihre Aktien zurzeit mit dem 18-fachen ihrer Gewinne vom letzten Jahr – sie sind zudem überzeugt, dass die Gewinne der DAX-Unternehmen 2015 noch einmal um knapp 30 Prozent zulegen werden.
  • Seit Mitte 2014 sind zudem die Ölpreise der Sorte Brent von 112 Dollar auf heute 52 Dollar gesunken – in Euro gerechnet sind sie ebenfalls stark gesunken, nämlich um 42 Prozent, wodurch sich, wenn es dabei bleibt, die jährliche Rechnung für Energieimporte um etwa 50 Milliarden Euro oder 1,7 Prozent des BIP reduziert! Die Kaufkraft hat sich dramatisch zugunsten des Energieimporteurs Deutschland verändert – die Käufer von Energie sind wohlhabender geworden, ohne dass sie dafür eine Stunde mehr arbeiten müssen.
  • Am Arbeitsmarkt ist die Boomphase inzwischen wohl vorbei, dennoch bedeutet der Mix aus einem Beschäftigungsanstieg um etwa 0,5 Prozent und Lohnerhöhungen in der Größenordnung von drei Prozent angesichts einer Inflationsrate von nur 0,3 Prozent, dass die Arbeitnehmer real deutlich mehr Geld in der Tasche haben als im vergangenen Jahr – der private Konsum, die bei Weitem wichtigste Nachfragekomponente, kann daher kräftig expandieren, zusätzliche Schulden sind nicht nötig (auch wenn das aus konjunktureller Sicht wünschenswert wäre).

Die Bundesbank schreibt in ihrem neuen Monatsbericht, dass sich die gesamtwirtschaftliche Aktivität im zweiten Quartal verstärkt ausgeweitet haben dürfte. Das ist angesichts der obigen Liste und dem mehr als mäßigen Anstieg des realen BIP um 0,3 Prozent im Winterquartal keine gewagte Aussage. Vermutlich werden 0,5 bis 0,7 Prozent herauskommen. Warum aber nicht einmal eine Reihe von Quartalszahlen von ein Prozent oder mehr? Es fehlt ja nicht an freien Produktionskapazitäten.

Woran es fehlt, ist eine finanzpolitische Wachstumsstrategie. Angesichts der gewaltigen Defizite in der Infrastruktur und im Bildungswesen, frage ich mich, wie lange der Staat noch untätig bleiben möchte. Die Märkte betteln förmlich darum, ihm Geld für lange Fristen und zu historisch einmaligen Konditionen leihen zu dürfen. Für Investitionen in Humankapital und Sachkapital darf sich der Staat verschulden – sie erhöhen tendenziell die Wachstumsrate des Produktionspotenzials und damit die Steuereinnahmen. Es ist gegenüber künftigen Generationen verantwortungslos, dass in diesem Jahr erneut ein gesamtstaatlicher Haushaltsüberschuss von fast ein Prozent des BIP anvisiert wird.

Draghi macht seine Sache gut

Von 16. Juli 2015 um 22:57 Uhr

Wenn man von allen Seiten Kritik bekommt, liegt man vielleicht gar nicht so falsch, heißt es. Wenn es danach geht, dann macht Mario Draghi vieles richtig. Seine Entscheidung, die Notkredite für Griechenland einzufrieren aber nicht auf null herabzusetzen, wurde von den Hardlinern um die Bundesbank als Konkursverschleppung bezeichnet. Die Griechen und viele amerikanische Ökonomen haben sie dagegen als Erpressung empfunden. Weiter…

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Ist ein Schuldenschnitt illegal?

Von um 10:23 Uhr

An dieser Stelle habe ich mehrmals darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung von Kreditlaufzeiten oder eine Stundung der Zinsen, insofern sie den Barwert einer Forderung reduziert, nichts anderes ist als ein Schuldenschnitt durch die Hintertür.

Das sieht man im Finanzministerium offenbar ähnlich, jedenfalls wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass man ein solches Vorgehen rechtlich ebenfalls für – vorsichtig formuliert – problematisch halte, weil es gegen das Nichtbeistandsgebot im EU-Vertrag verstoße.

Nur: Einen solchen verdeckten Schuldenschnitt hat es bereits gegeben. Im Jahr 2012. Und mit ausdrücklicher Zustimmung auch des deutschen Finanzministeriums.  Damals wurden die Zinsen gesenkt und die Laufzeiten gestreckt und der ESM lässt in seinem Jahresbericht (S. 29f.) keinen Zweifel daran, was der Sinn dieser Operation war:

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Die griechische Schuldenlast sollte also reduziert werden, und das ist demnach auch gelungen.

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Die griechische Schuldenlast wurde also in einer Barwertbetrachtung um 49 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Jahres 2013 reduziert.

Die Frage also ist: Warum ist, was damals möglich war, heute nicht mehr möglich? Hat man damals auch schon gegen die Verträge verstoßen, und ist das mit Billigung der Bundesregierung geschehen? Oder geht es in Wahrheit nicht um die Verträge, sondern nur darum, eine Schuldenerleichterung für Griechenland zu verhindern, weil man doch den Grexit will? Oder gibt es einen Punkt, an dem Quantität in Qualität umschlägt und ein heimlicher Schuldenschnitt juristisch in einen offensichtlichen umschlägt?

Fragen über Fragen.

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Schäubles Schuldenfalle

Von 15. Juli 2015 um 14:04 Uhr
Schäubles Schulden-Falle

Wolfgang Schäuble kurz vor der heutigen Kabinettssitzung in Berlin

Der Internationale Währungsfonds hat sich noch einmal mit den griechischen Schulden befasst, inzwischen ist seine Analyse auch öffentlich zugänglich. Sie zeichnet ein desaströses Bild der Schuldentragfähigkeit des Landes. Wenn ein echter Schuldenschnitt oder direkte Geldtransfers an Griechenland vermieden werden sollen, müssen die an das Land vergebenen Kredite um 30 Jahre gestreckt werden. Weiter…

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Frankreich und das „diktat germanique“

Von 14. Juli 2015 um 20:24 Uhr

In unserem kleinen Ferienort am Mittelmeer gibt es eine épicerie, einen Kramladen, und der führt genau vier Tageszeitungen, zwischen denen wir wählen können – le Monde, le Figaro und zwei Regionalblättchen: l’Indépendant und Midi libre. Heute war der konservative Figaro dran.

Im Leitartikel auf Seite 1 wird die "Rettung" Griechenlands beschrieben, als handle es sich de facto um ein germanisches Diktat, um den Sieg der nordeuropäischen Buchhalter (comptables), die jetzt Griechenland "besitzen" und dort das Sagen haben, auch wenn das den "Idealisten" (!) des Südens nicht gefällt. Mit der deutsch-französischen Zusammenarbeit und gemeinsamen europäischen Zielen sei es lange vorbei. Heute regierten die Gläubiger. Man solle sich keinen Illusionen hingeben: Es geht nicht mehr um Transfers von den reichen an die armen Länder, Solidarität bestünde heute darin, die Wirtschaftspolitik dem deutschen Vorbild anzupassen. Weiter…

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Vorsichtiger Optimismus beim Griechenland-Deal

Von um 14:34 Uhr

Vor, während und nach den Verhandlungen der Eurogruppe und der Europäischen Staats- und Regierungschefs um das neue Griechenlandprogramm ging großer Aufruhr durch Europa und die Welt. Die deutsche Drohung mit dem Grexit und die harten Bedingungen für neue Milliardenkredite an Athen wurden auf Twitter mit dem Hashtag "ThisIsACoup" - "das ist ein Coup" - kommentiert. Mit dem wolle Europa – vor allem Deutschland – die griechische Regierung aus dem Amt und Griechenland aus dem Euro jagen.

Nachdem sich aber die erste Aufregung – auch bei mir – gelegt hat, sollte man sich anschauen, was eigentlich genau beschlossen wurde und nüchtern die Vor- und Nachteile für Griechenland und den Rest der Eurozone abwägen. Weiter…

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Investment Outlook: Niedrige Zinsen, überbewertete Aktien, schwache Rohstoffmärkte

Von 10. Juli 2015 um 18:24 Uhr

Ohne Zweifel ist das heutige Zinsniveau niedriger als es nach objektiven Maßstäben sein sollte. Am langen Ende liegt es am deutschen Markt etwa drei Prozentpunkte unter "normal", am kurzen um zweieinhalb. Das heißt aber nicht, dass eine Zinswende nah ist. Hauptgrund ist, dass die EZB mindestens bis September 2016 bei ihrer Expansionspolitik bleiben wird.

Da es ihr angesichts der privaten und öffentlichen Schuldenberge nicht gelingt, Wirtschaftswachstum und Inflation zu stimulieren, wandern die zusätzlichen Mittel, die sie ins Bankensystem pumpt, in die Märkte für Aktien, Bonds, Immobilien und Rohstoffe. An den Devisenmärkten kommt es zudem zu einem Überangebot und damit zu einer Schwäche des Euro. Über den Umweg "Wechselkurs" kommen die expansive Effekte wenigstens teilweise in der Realwirtschaft an.

Am wichtigsten ist aber, dass sich Vermögensblasen bilden. Sie werden eines Tages platzen und eine neue Welle des deleveraging auslösen, was wiederum die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen schwächt und die Inflationsraten senkt. Da die EZB dies als eine Ausweitung der Outputlücke interpretieren dürfte, tritt sie erneut auf’s Gas. Auf diese Weise haben im gegenwärtigen Umfeld niedrige Zinsen noch niedrigere Zinsen zur Folge – so argumentiert jedenfalls die Basler Bank für internationalen Zahlungsausgleich in ihrem neuen Jahresbericht.

In China hat sich das Wachstum deutlich verlangsamt. Die Einfuhren brechen seit einigen Monaten ein, was der vielleicht wichtigste Grund für die Schwäche der Rohstoffmärkte ist. Nun sind auch die chinesischen Aktienmärkte unter Druck, nachdem zuvor eine Blase entstanden war. Ich gehe davon aus, dass ein großer Teil der Unternehmen und Haushalte finanziell ins Schleudern gerät, so dass die Reduktion der Schulden auf der Prioritätenliste nach oben rutscht – was das Wirtschaftswachstum weiter dämpft. Von China gehen auf die Weltmärkte, insbesondere die Rohstoffmärkte, voraussichtlich restriktive Wirkungen aus.

Ausführliches zu den jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen in Europa und China, sowie den Aussichten und Risiken für Aktien, Bonds, Wechselkurse und Rohstoffe finden Sie in meinem neusten Investment Outlook:

Wermuth's Investment Outlook - Low interest rates are here to stay, July 2015*) (pdf, 578 KB)

*) Der Investment Outlook von Dieter Wermuth ist in englischer Sprache verfasst und wird im Herdentrieb in loser Folge zum Herunterladen bereitgestellt. (UR)

Ein Schuldenschnitt ist ein Schuldenschnitt

Von um 01:31 Uhr

Die Erfahrung lehrt: Immer wenn Politiker sprachlich kreativ werden, ist irgendetwas faul. So verhält sich das auch beim Thema Schuldenschnitt. Einen solchen werde es für Griechenland nicht geben, hat Angela Merkel immer wieder gesagt. Jetzt will man doch darüber reden. Wie das zusammenpasst? Man muss einfach die passende Definition des Begriffs heranziehen. Weiter…

Kategorien: Der aktuelle Rand

So retten wir die Griechen

Von 8. Juli 2015 um 08:27 Uhr

Seit gestern ist klar: Es wird wieder verhandelt zwischen den Griechen und den Gläubigern. Aber was sollte in einem neuen Programm stehen? Hier kommen fünf Vorschläge, die dem Land die Rückkehr zu mehr Wachstum ermöglichen und die Geldgeber nicht übermäßig belasten. Weiter…

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