Ich habe vor drei Wochen einen Text über die Nachteile des Euro verfasst, weil ich glaube, dass die Debatte über die Ursachen der gegenwärtigen Misere in Europa von der Linken offen geführt werden muss. Inzwischen haben sich die von mir geschätzten Wissenschaftler Gustav Horn und Martin Höpner mit sehr klugen Beiträgen geäußert – und insofern hat der Text seinen Zweck schon erfüllt. Höpner plädiert dafür, die Währungsunion aufzulösen und Horn argumentiert, nicht der Euro sei an der Krise Schuld, sondern eine falsche – neoliberale – Politik. Zu beiden Positionen ein paar Worte von meiner Seite. Weiter„Der Euro – eine Antwort auf Gustav Horn und Martin Höpner“

Wenn man von allen Seiten Kritik bekommt, liegt man vielleicht gar nicht so falsch, heißt es. Wenn es danach geht, dann macht Mario Draghi vieles richtig. Seine Entscheidung, die Notkredite für Griechenland einzufrieren aber nicht auf null herabzusetzen, wurde von den Hardlinern um die Bundesbank als Konkursverschleppung bezeichnet. Die Griechen und viele amerikanische Ökonomen haben sie dagegen als Erpressung empfunden. Weiter„Draghi macht seine Sache gut“

An dieser Stelle habe ich mehrmals darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung von Kreditlaufzeiten oder eine Stundung der Zinsen, insofern sie den Barwert einer Forderung reduziert, nichts anderes ist als ein Schuldenschnitt durch die Hintertür.

Das sieht man im Finanzministerium offenbar ähnlich, jedenfalls wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass man ein solches Vorgehen rechtlich ebenfalls für – vorsichtig formuliert – problematisch halte, weil es gegen das Nichtbeistandsgebot im EU-Vertrag verstoße.

Nur: Einen solchen verdeckten Schuldenschnitt hat es bereits gegeben. Im Jahr 2012. Und mit ausdrücklicher Zustimmung auch des deutschen Finanzministeriums.  Damals wurden die Zinsen gesenkt und die Laufzeiten gestreckt und der ESM lässt in seinem Jahresbericht (S. 29f.) keinen Zweifel daran, was der Sinn dieser Operation war:

Die griechische Schuldenlast sollte also reduziert werden, und das ist demnach auch gelungen.

Die griechische Schuldenlast wurde also in einer Barwertbetrachtung um 49 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Jahres 2013 reduziert.

Die Frage also ist: Warum ist, was damals möglich war, heute nicht mehr möglich? Hat man damals auch schon gegen die Verträge verstoßen, und ist das mit Billigung der Bundesregierung geschehen? Oder geht es in Wahrheit nicht um die Verträge, sondern nur darum, eine Schuldenerleichterung für Griechenland zu verhindern, weil man doch den Grexit will? Oder gibt es einen Punkt, an dem Quantität in Qualität umschlägt und ein heimlicher Schuldenschnitt juristisch in einen offensichtlichen umschlägt?

Fragen über Fragen.

Der Internationale Währungsfonds hat sich noch einmal mit den griechischen Schulden befasst, inzwischen ist seine Analyse auch öffentlich zugänglich. Sie zeichnet ein desaströses Bild der Schuldentragfähigkeit des Landes. Wenn ein echter Schuldenschnitt oder direkte Geldtransfers an Griechenland vermieden werden sollen, müssen die an das Land vergebenen Kredite um 30 Jahre gestreckt werden. Weiter„Schäubles Schuldenfalle“

Vor, während und nach den Verhandlungen der Eurogruppe und der Europäischen Staats- und Regierungschefs um das neue Griechenlandprogramm ging großer Aufruhr durch Europa und die Welt. Die deutsche Drohung mit dem Grexit und die harten Bedingungen für neue Milliardenkredite an Athen wurden auf Twitter mit dem Hashtag „ThisIsACoup“ – „das ist ein Coup“ – kommentiert. Mit dem wolle Europa – vor allem Deutschland – die griechische Regierung aus dem Amt und Griechenland aus dem Euro jagen.

Nachdem sich aber die erste Aufregung – auch bei mir – gelegt hat, sollte man sich anschauen, was eigentlich genau beschlossen wurde und nüchtern die Vor- und Nachteile für Griechenland und den Rest der Eurozone abwägen. Weiter„Vorsichtiger Optimismus beim Griechenland-Deal“

Die Erfahrung lehrt: Immer wenn Politiker sprachlich kreativ werden, ist irgendetwas faul. So verhält sich das auch beim Thema Schuldenschnitt. Einen solchen werde es für Griechenland nicht geben, hat Angela Merkel immer wieder gesagt. Jetzt will man doch darüber reden. Wie das zusammenpasst? Man muss einfach die passende Definition des Begriffs heranziehen. Weiter„Ein Schuldenschnitt ist ein Schuldenschnitt“

Seit gestern ist klar: Es wird wieder verhandelt zwischen den Griechen und den Gläubigern. Aber was sollte in einem neuen Programm stehen? Hier kommen fünf Vorschläge, die dem Land die Rückkehr zu mehr Wachstum ermöglichen und die Geldgeber nicht übermäßig belasten. Weiter„So retten wir die Griechen“

Nach dem Referendum, das die Tsipras-Regierung deutlich gewonnen hat und in dem die Griechen die Sparauflagen der Gläubiger abgelehnt haben, scheinen die Verhandlungen zwischen der Troika und der griechischen Regierung weiter zu gehen. Aber worum gehen die Verhandlungen eigentlich genau? Und was wollte und will die griechische Regierung?
Weiter„Was wollen die Griechen? Und warum?“

Es ist bekannt, dass die öffentliche Verwaltung in Athen oder Thessaloniki nicht mit der Verwaltung in, sagen wir, München oder Hamburg (bei Berlin wäre ich mir da nicht ganz so sicher) mithalten kann. Der griechische Staat ist verrottet und hochgradig reformbedürftig.

So weit so gut. In den vergangenen Tagen ist aus dieser Diagnose ein Erklärungsmuster für den Verlauf der Krise abgeleitet worden. Die Rettungspolitik hat demnach in Griechenland nicht funktioniert, weil Griechenland so ganz anders ist als Irland, Spanien oder Portugal, und man für das Land deshalb ein völlig anderes Programm hätte entwickeln müssen. Weiter„Warum wir Griechenland auf dem Gewissen haben“

Manchmal sind ein paar Tage eine ganze Welt. Am Donnerstagabend hat der Internationale Währungsfonds seine Schuldentragfähigkeitsanalyse für Griechenland veröffentlicht – und auf einmal sehen die Vorschläge von Syriza gar nicht mehr so verrückt aus. Weiter„Der IWF sagt die Wahrheit, aber zu spät“