Jennifer Rostock verbitten sich T-Shirts von Frei.Wild und den Böhsen Onkelz auf ihren Konzerten. Auf Facebook erntet die Band böse Kommentare und Drohungen – von Gaskammern ist die Rede. Weiter„Frei.Wild-Fans gehen auf Jennifer Rostock los“
Die Neue Rechte will eine Massenbewegung werden. Zum Konzept gehören Distanzierungen von Rassismus und Extremismus und eine neue Selbstbezeichnung. Die Ideologie bleibt die alte braune – Ethnopluralismus die wissenschaftliche Beschreibung. Eine bissige Umschreibung des Phänomens. Weiter„„Identitär“ – das neue Modewort der Rassisten“
Erst bringen sie Verschwörungstheorien unters Volk – dann Goldbarren: Ein Netzwerk von Edelmetallhändlern und Influencern verdient Geld mit rechter Hetze.
In Sachen Politik hat Thorsten Schulte ein ziemlich pessimistisches Weltbild. „Deutschland steht im Zentrum der Fremdbestimmung“, poltert er auf seinem Telegram-Kanal und spricht von einer „großen Täuschung“. Die Corona-Pandemie: alles geplant, Politiker: nichts weiter als Marionetten – so lesen sich die Botschaften, die der 48-Jährige unter dem Pseudonym Silberjunge regelmäßig an seine 45.000 Follower schickt. Anders als viele andere Verschwörungstheoretiker, die sich dort tummeln, bringt Schulte allerdings auch konkrete Ratschläge unters Volk: Wer sich sorgt, der solle sich mit Silber eindecken.
Der Chef der konservativen WerteUnion steht AfD und Querdenken nahe. Zudem pflegt er Kontakte zu einem Netzwerk von Verschwörungstheoretikern aus der Finanzbranche.
Für einen Ökonomen hat Max Otte, der neue Vorsitzende des CDU-Netzwerks WerteUnion, ein ungewöhnliches Faible für Protestmusik: Auf seinem YouTube-Kanal covert er Klassiker wie Marius Müller-Westernhagens Grüß mir die Genossen. Das Lied handelt von Hausdurchsuchungen bei Linken in den Siebzigerjahren. In Ottes Version sind die besungenen “Genossen” allerdings Rechtsradikale wie der Identitäre Martin Sellner und der zeitweise vom Verfassungsschutz beobachtete AfD-Politiker Petr Bystron.
Inzwischen tritt Otte selber als Protestsänger auf – und zwar bei der Querdenken-Bewegung. Ende April sprach er auf einer Demonstration in Aachen und spielte ein Trinklied auf seiner Gitarre. Auf der Bühne sagte er: “Wir sind nicht in der Opposition, wir sind im Widerstand. (…) Und Widerstand ist nicht immer lustig.” Ein bemerkenswerter Ausspruch für ein Mitglied der Regierungspartei CDU.
In Düsseldorf sind Demos von Corona-Leugnern bestens besucht – trotz zunehmender Lockerungen. Manche Teilnehmer kommen zum Feiern, andere radikalisieren sich.
Schlagzeugsound aus Musikboxen peitscht über den Düsseldorfer Burgplatz, mitten in der Altstadt. Rund 600 Menschen wedeln an einem Samstag Mitte Juli mit Fahnen und tanzen zur Musik. „Jetzt geht es los zum Spaziergang“, ruft Bernd Bruns ihnen zu. Er hat die Versammlung der sogenannten Corona-Rebellen angemeldet. Die Teilnehmer demonstrieren seit rund drei Monaten wöchentlich für „Freiheit“ – was für sie bedeutet: gegen Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln. Andere wollen eine vermeintlich drohende Impfpflicht verhindern, manche von ihnen leugnen, dass überhaupt eine Pandemie grassiert.
Im sachsen-anhaltischen Halle verklagt die AfD den Stadtrat. Die Partei wollte vier sachkundige Bürger mit Kontakten zu Rechtsextremen im Parlament unterbringen.
Die Verbindungen der AfD ins Neonazimilieu sind kein Geheimnis. Abgeordnete aus ihren Reihen treffen sich mit Rechtsextremen, Fraktionsmitarbeiter pflegen enge Kontakte in die Szene. Auf kommunaler Ebene hat die Partei einen weiteren Weg gefunden, Anhänger mit rechten Beziehungen nahe ans Zentrum der Macht zu bringen: Die AfD nominiert sie als sogenannte sachkundige Einwohner.
Im Juli 2019 präsentierte der rechtsextreme Rapper Chris Ares seiner Fangemeinde ein neues Lied per YouTube-Video. Zum Film einer Fahrt auf der Autobahn läuft der Song, an dessen Anfang zu hören ist, wie jemand eine Pistole lädt. Dann beginnt Ares zu rappen: „Du redest davon, dass wir tolerant sein sollen und weltoffen. Die Türen unseres Landes stehen jetzt für die ganze Welt offen.“ In Verbindung mit dem Waffengeräusch ist klar, wie diese Worte gemeint sind.
Aggressivität ist in den Texten von Ares Programm. Der Rapper, bürgerlich Christoph Zloch, ist der wohl erfolgreichste Musiker der rechtsextremen Szene und steht der Identitären Bewegung nahe. Im vergangenen Jahr stand sein Album 2014–2018 zwischenzeitlich auf Platz eins der iTunes-Charts, sein Track Neuer Deutscher Standard auf dem ersten Platz der Amazon-Charts. Im kommenden Monat veröffentlicht er sein neues Album Ares.
Früher Schulhof-CD, heute Podcast: Auf Audio-Portalen wie Spotify und Apple findet der rechte Verein Ein Prozent eine Bühne. Gegner versuchen, das Angebot zu stoppen.
„Die Krise ist die Zeit der Nationalstaaten!“ Ein typischer Satz des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke. Nur, dass er ihn nicht auf der Bühne einer Pegida-Demo gesagt hat, sondern in einem Podcast. Lagebesprechung heißt das Angebot, mit dem sich der rechte Verein Ein Prozent seit Ende März regelmäßig zu Themen der Corona-Krise zu Wort meldet. Auf populären Portalen wie Spotify und Apple Podcasts – frei zugänglich, auch für junge, unbedarfte Hörer.
Ein Polizeichef streut falsche Informationen über einen Einsatz in einem Thüringer Asylheim. Daraus machen Neonazis eine Kampagne, in der sie Flüchtlinge als Islamisten abstempeln.
In weißen Schutzanzügen, mit Helmen und Atemmasken rücken Polizisten in einem Flüchtlingsheim im thüringischen Suhl an. In der Unterkunft droht die Stimmung zu kippen, seit die über 500 Bewohner unter Quarantäne stehen. Einer von ihnen war positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet worden. Beim Einsatz am Dienstag vergangener Woche holten die Beamten knapp 20 Flüchtlinge ab, die gegen die Maßnahme protestierten und für Unruhe sorgten.
Das Geschehen von Suhl ist mittlerweile Grundlage einer rechten Hasskampagne. Die Szene-Autoren Boris Reitschuster und Vera Lengsfeld etwa verbreiteten in Texten die Botschaft, dass die Flüchtlinge eine Fahne der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) bei sich gehabt hätten. Außerdem hätten sie Kinder als „Schutzschilde“ missbraucht. Beide behaupten, das sei eine IS-Taktik. Sie rücken die Geflüchteten in die Nähe von terroristischen Islamisten.
Rechtsrockfestivals ziehen kaum noch Gäste an, Bürger wehren sich. Doch das Jahr 2019 hat gezeigt: Die Neonaziszene bleibt eine große Bedrohung für unsere Gesellschaft.
Etwas scheint zu bröckeln in der Welt der Neonazis: Rechtsrockfestivals wie im thüringischen Themar und im sächsischen Ostritz zogen noch bis vor Kurzem zuverlässig Tausende Besucher an, stifteten Zusammenhalt und Gemeinschaftssinn für die rechtsextreme Szene. In diesem Jahr fallen die Veranstaltungen deutlich kleiner aus oder ganz ins Wasser. Anwohnerinnen und Anwohner leisten Widerstand, die Szene hat Schwierigkeiten, sich zu organisieren.
Ist sie deshalb weniger gefährlich geworden? Der Anschlag auf eine Synagoge im Oktober hat gezeigt: Neonazis sind und bleiben eine Bedrohung. Hier, im Rechtsextremismus-Watchblog Störungsmelder, haben wir ihre Umtriebe aufgeschrieben. Unser Rückblick auf 2019.
