Störungsmelder

Wir müssen reden. Über Nazis. Ein Blog

Reichsideologen: „Republik Freies Deutschland“ weiter aktiv

Von 4. Dezember 2014 um 11:46 Uhr
Flagge der „Republik Freies Deutschland“

Screenshot: Flagge der „Republik Freies Deutschland“

Nachdem ein 60-jähriger angeklagter Reichsbürger 2013 nicht zu einer Gerichtsverhandlung erschienen war, stellte die Polizei weitere Urkundenfälschungen fest: Zuerst fand sie einen „Ausweis des Deutschen Reiches“, ausgestellt vom „Regierungspräsidenten von Schwaben“. Bei anschließenden Durchsuchungen bei verschiedenen „Regierungsbeamten“ einer „Republik Freies Deutschland“ wurde neben den entsprechenden Utensilien festgestellt, dass in über 400 Fällen Führerscheine, Ausweise und Reisepässe ausgestellt wurden. Die Polizei geht von Einnahmen von rund 20.000 Euro aus, kann zwei der vier Beschuldigten aber nicht finden. Weiter…

Kategorien: Bayern, Brandenburg, Sachsen

Güstrow: “Rogida”-Neonazis planen Gegendemo

Von 3. Dezember 2014 um 14:25 Uhr

Refugees welcome Güstrow 6.12.14 Demo Störungsmelder

Das ist selbst in Mecklenburg-Vorpommern nicht normal: Wenn am 6. Dezember in Güstrow Menschen auf die Straße gehen, um gegen die Hetze der Neonazis gegen Flüchtlinge im Ort zu demonstrieren, wollen Neonazis eine Gegendemo durchführen. Weiter…

Dortmunder Neonazis nehmen Journalisten ins Visier

Von 2. Dezember 2014 um 23:40 Uhr
Immer wieder versuchen Neonazis Journalisten einzuschüchtern oder geben sich als Pressevertreter aus

Immer wieder versuchen Neonazis Journalisten einzuschüchtern oder geben sich als Pressevertreter aus

Bereits im vergangenen Jahr hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ kurz vor Weihnachten Kundgebungen vor den Privatwohnungen von politischen Gegnern durchgeführt. In diesem Jahr kündigt die Partei ähnliche Kundgebungen an. Auch ein Journalist soll offenbar durch eine Kundgebung eingeschüchtert werden. Weiter…

Kategorien: Nordrhein-Westfalen

PEGIDA: Wer ist hier das Volk?

Von um 23:39 Uhr
Rund 7.500 Menschen demonstrierten am Montag in Dresden auf der "PEGIDA"-Demo, Foto: Felix M. Steiner

Rund 7.500 Menschen demonstrierten am Montag in Dresden auf der “PEGIDA”-Demo, Foto: Felix M. Steiner

In Dresden demonstrieren Tausende gegen eine vermeintliche Islamisierung. Der Politik trauen sie nicht, mit Medien reden sie nicht, aber im Recht sind sie ganz sicher. Weiter…

Kategorien: Sachsen

Proteste gegen Flüchtlinge in Schneeberg flammen erneut auf

Von 30. November 2014 um 02:25 Uhr

Am 29.11.2014 zogen ca. 750 Personen durch Schneeberg, um gegen Asylsuchendenheime in ihrer Stadt zu demonstrieren.

Etwa 750 Personen zogen am Samstag, dem 29. November, durch die erzgebirgische Stadt Schneeberg, um gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Stadt zu demonstrieren. Ein beträchtlicher Teil der Demonstrant_innen kam dabei aus dem Umfeld von NPD und regionalen Kameradschaften. In Schneeberg befindet sich in einer ehemaligen Kaserne eine Außenstelle der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende. Weiter…

Kategorien: Sachsen

„Das muss der letzte Akademikerball sein.“

Von 27. November 2014 um 19:18 Uhr
Mobi-Flyer für die Proteste gegen den "Akademikerball"

Mobi-Flyer für die Proteste gegen den “Akademikerball”

Beim “Akademikerball” in Wien trifft sich jedes Jahr die akademische Rechte aus halb Europa. 2014 waren die Proteste vor allem wegen der Verfahren gegen den Studenten Josef S. und andere ein breites Thema. Auch für 2015 planen verschiedene Gruppen Proteste und Blockaden. Das Ziel ist die Verhinderung des Balls. Weiter…

Kategorien: Österreich

5500 Menschen bei rassistischem “Pegida”-Protest in Dresden

Von 25. November 2014 um 19:08 Uhr

sm head pegida

In der sechsten Woche in Folge fand am Montag der Marsch der „Pegida“-Gruppe in Dresden statt. Jede Woche wurden es mehr – dieses Mal folgten 5500 Menschen dem Aufruf, darunter auch zahlreiche Neonazis. Weiter…

Kategorien: Sachsen

Protest gegen jährlichen Neonazi-Aufmarsch in Remagen

Von 23. November 2014 um 19:28 Uhr
Demo von NS-Verherrlichung stoppen (Foto: Melanie Kuhn)

Demo von NS-Verherrlichung stoppen (Foto: Melanie Kuhn)

Am vergangenen Samstag, dem 22.11.2014, befand sich die Kleinstadt Remagen (zwischen Bonn und Koblenz) wieder einmal im Ausnahmezustand. Zum mittlerweile sechsten Mal infolge marschierten dort bundesweit angereiste Neonazis. Mit nur 140 Teilnehmern war der Aufmarsch jedoch deutlich kleiner als noch im Vorjahr, als 250 Rechte gekommen waren. Mehr als 700 Polizeibeamte sicherten den Aufmarsch und sorgten für eine räumliche Trennung von extrem Rechten und Gegendemonstranten. Weiter…

Kategorien: Rheinland-Pfalz

Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Marzahn

Von um 18:41 Uhr
Proteste gegen den extrem rechten Aufmarsch, Foto: Ney Sommerfeld

Proteste gegen den extrem rechten Aufmarsch, Foto: Ney Sommerfeld

Rund 500 extrem rechte und Anwohner marschierten am Samstag durch Berlin Marzahn, um gegen Flüchtlinge zu demonstrieren. Die Demo wurde immer wieder durch Blockaden gestoppt und es kam zu zahlreichen Zusammenstößen mit Gegendemonstranten. Weiter…

Kategorien: Berlin

Verband kritisiert: „Pressefreiheit kein Anliegen der Berliner Polizei“

Von 21. November 2014 um 16:12 Uhr
Ein Kameramann wird vor den Augen der Polizei von Neonazis bedrängt. (2.v.r. JN-Landeschef Björn Wild) © Florian Boillot

Ein Kameramann wird vor den Augen der Polizei von Neonazis bedrängt. (2.v.r. JN-Landeschef Björn Wild) © Florian Boillot

Wie berichtet, kam es in den letzten Wochen bei den rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin Marzahn, Buch und Köpenick zu Übergriffen durch Neonazis auf Pressevertreter. Mehrere Medien berichten von Behinderungen bis hin zu Bedrohungen in Anwesenheit der Polizei. Teilnehmer skandierten dabei „Deutsche Presse auf die Fresse!“. Ein Video vom Montag in Marzahn zeigt eindrücklich mehrere dieser Situationen.

In den letzten Tagen wurde deswegen Kritik an der Rolle der Polizei laut: Abgeordnete der Oppositionsparteien kündigten die Thematisierung im Berlin Abgeordnetenhaus an, die Bundesgeschäftsführerin der Journalistengewerkschaft dju in ver.di, Cornelia Haß sagte: „Es kann und darf nicht sein, dass die Polizei tatenlos zuschaut, wenn Journalistinnen und Journalisten an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert werden. Aber genau so wenig darf es sein, dass die Polizei offenbar tatenlos zu sieht, wenn Menschen, gleich welcher Profession bedroht oder bedrängt werden.“ Weiter…

Kategorien: Berlin