Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Bei Demonstrationen soll die „Äffchen-Fraktion“ dafür zuständig sein Druck auf die Polizei aufzubauen und gezielt Linke anzugreifen. Kurzum: eine Gruppe für das „Grobe“. Die Staatsanwaltschaft Koblenz rechnet Neonazis aus den Reihen des verbotenen rheinland-pfälzischen Aktionsbüro Mittelrhein zu deren Mitgliedern. Aber auch Rechte aus Pulheim und Köln sollen zu den „Äffchen“ gehören. Auf deren Internetseiten wird Antifaschisten offen gedroht und ein Lokalpolitiker mit Foto, Telefonnummer und vollständiger Adresse „geoutet“. Der zuständige Staatsschutz in Köln äußert sich hierzu nicht konkret. Weiter…
Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider
Viel Kritik nach Einsatz: Mit einem enormen Personalaufwand, Pfefferspray und Wasserwerfer setzt die Polizei den Aufmarsch von 450 NPD-Anhängern in Berlin gegen tausende Gegendemonstranten durch. Proteste in Hör- und Sichtweite wurden größtenteils unterbunden. Weiter…
Die Flüchtlinge des refugee protest haben den Berliner Dirk Stegemann als versammlungsrechtlichen Vertreter bei Demonstrationen gewählt © Caro Lobig
Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung ist Dirk Stegemann schon seit über sechs Jahren politisch aktiv. Seit dem Hungerstreik der Flüchtlinge am Brandenburger Tor ist der Berliner auch einer der Unterstützer des “refugee protest”. Stegemann kritisiert eine „Ellbogen-Gesellschaft“, in der jeder um seinen eigenen sozialen Status kämpft. Weiter…
Screenshot des “Trutube”-Profils von “Volksfunk”
Christian B. agierte mutmaßlich jahrelang unter dem Pseudonym „Volksfunk“ in verschiedenen sozialen Netzwerken. Am Dienstag durchsuchte die Polizei seine Wohnung in Homburg (Saarland). Seine mutmaßliche Anleitungen zum Bombenbau und Terroraufrufe stehen immer noch online. Weiter…
Neonazis am 1. Mai in Dortmund © www.ruhrbarone.de
Der braune 1. Mai ist vorbei. Bundesweit marschierten rund 1.800 Neonazis auf. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weiter stark zurück. Tausende Menschen stellten sich den Rechtsextremen entgegen – teils erfolgreich. Eine Zusammenfassung. Weiter…
In vielen Städten instrumentalisieren Neonazis den 1. Mai für ihre Zwecke (Symbolbild)
Seit Jahren gehen Neonazis am 1. Mai bundesweit auf die Straße, um für ihre völkische Ideologie und gegen Globalisierung zu demonstrieren. Auch dieses Jahr gibt es fünf extrem rechte Aufmärsche in der ganzen Republik. Publikative.org und der Störungsmelder werden in einer Kooperation via Twitter live über die Veranstaltungen und deren Verlauf informieren. Weiter…
Vorbereitung für den 1. Mai: Plakate werden in Schöneweide angebracht © Theo Schneider
Breites Bündnis mobilisiert zu Massenblockade von NPD-Aufmarsch – Polizei kündigt an, diese nicht zu dulden – NPD plant Mini-Route durch den Kiez Weiter…
Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, wird in Chemnitz ein Bürgerbüro beziehen © Johannes Grunert
Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine “sterbende Partei”. Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig.
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Neonazi-Parole in Barsinghausen (Archivbild) © monitorex
Barsinghausen. Eine kleine Stadt in der Nähe von Hannover. Eine typische Kleinstadt, wären da nicht die wiederholten Neonazi-Angriffe auf ein linkes Jugendzentrum sowie die Ankündigung der NPD, dort einen Stützpunkt errichten zu wollen. Hat Barsinghausen ein Nazi-Problem? Eine Reportage. Weiter…
Am 23.März haben die Flüchtlinge vom Oranienplatz in Berlin aus mit etwa 3000 Demonstranten protestiert – nicht zum letzten Mal © Caro Lobig
„Es fährt ein Schiff im Winter durch ein kaltes Meer und trifft auf Schiffbrüchige, die kurz vor dem Ertrinken sind. Man nimmt sie an Board, lässt sie an Deck sitzen und sagt: ‚Schaut, hier ertrinkt ihr nicht’. Danach sind sie schutzlos der Witterung ausgesetzt, an einem Ort, wo man sie nicht hört und man sich nicht um sie kümmern muss.“ So beschreibt Oliver Höfinghoff, Berliner Abgeordnete der Piratenpartei, Deutschlands Umgang mit Flüchtlingen. Weiter…
