Streng geheime Hassmusik

Mit Konzerten wollen Neonazibands unpolitische Zuhörer erreichen. Von ihren Geheimauftritten bekommen die Behörden meist wenig mit.

Von Sebastian Lipp

Am Samstagabend ließen Neonazis ein Rechtsrock-Konzert mit der Band Prolligans und anderen im Dancehouse Zeche II im Landkreis steigen. © Sebastian Lipp
Am Samstagabend ließen Neonazis ein Rechtsrockkonzert mit der Band Prolligans und anderen im Dancehouse Zeche II im Landkreis steigen. © Sebastian Lipp

Samstagabend bei Borna nahe Leipzig: Ein wuchtiger Klinkerbau namens Dancehouse Zeche II soll zum Schauplatz eines Konzerts von Rechtsextremen werden. Doch davon wissen nur wenige. Die Veranstalterin, eine bekannte Anhängerin der Bornaer Neonaziszene, hat sich viel Mühe gegeben, den genauen Ort bis zuletzt geheim zu halten. Genauere Informationen erhielt nur, wer zuvor seine Adresse übermittelte und Tickets zum Preis von 25 Euro kaufte.

Dafür erhielten Interessenten Zugang zu einem eigens eingerichteten geheimen Kommunikationskanal mit mehr als 170 Nutzern. Nichts sollte nach außen dringen.

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Amazon: Holocaustleugnung frei Haus

Holocaustleugner konnten strafbare Bücher ungestört auf Amazon verkaufen. Wussten die Verantwortlichen schon frühzeitig, welche Machwerke im virtuellen Regal standen?

Von René Garzke

Amazon verschickt Holocaustleugnung frei Haus
In den Kartons von Onlinehändler Amazon wurden offenbar auch strafbare Bücher verschickt. © Mike Segar/Reuters

Um einen giftigen Gedanken in die Gesellschaft zu tragen, braucht es dieser Tage nicht viel. Leugner der Holocaustverbrechen missbrauchen Blogplattformen und Videoseiten, um ihre bizarren Theorien in die Welt zu setzen. Störungsmelder-Recherchen zeigen jetzt: Auch das Internetversandhaus Amazon leistete Rechtsextremisten Vorschub, indem es Bücher mit strafbaren Inhalten zum Verkauf anbot.

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Wie Rainer Langhans einem Neonazi-Magazin hilft

Mit dem Werk-Kodex hat die Neonazi-Szene ein neues Medium. Mit modernem Design will das Heft von NPD-Vorstand Tobias Schulz möglichst viele Gleichgesinnte ansprechen – Unterstützung kommt von 68er-Ikone Rainer Langhans.

Von Felix M. Steiner

Wie sich ein Neonazi-Magazin von Rainer Langhans helfen lässt
Rainer Langhans, hier auf einer Aufnahme von 2012 © Daniel Naupold/dpa

Schon im Inhaltsverzeichnis blickt er den Lesern entgegen: Nickelbrille, weiße Locken, Bartansatz. Rainer Langhans, gealtertes Gesicht der 68er-Bewegung, steht Rede und Antwort im Interview, „exklusiv“, wie das Magazin Werk-Kodex wirbt. Weniger exklusiv die Themen, über die der 78-Jährige spricht: Ein Rückblick auf das Leben in der Kommune I mit einer immer eifersüchtigen Uschi Obermaier, dem Weg zur geistigen Erleuchtung, der Loslösung von Besitz.

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Müssen Gemeinden Rechtsrockkonzerte dulden?

200 Neonazis umgingen ein Konzertverbot in Bayern – sie wichen einfach in den württembergischen Nachbarlandkreis aus. Viele befürchten, dass die Region nun für die rechtsradikale Szene attraktiv wird. Behörden sehen sich machtlos.

Von Sebastian Lipp

Nach dem Verbot eines Rechtsrockkonzertes in Bayern weichen die Neonazis auf einen Hof im Nachbarlandkreis jenseits der Landesgrenze aus. Dort scheuen die Behörden ein Eingreifen. (© Norbert Kelpp, allgaeu-rechtsaussen.de)
Nach dem Verbot eines Rechtsrockkonzertes in Bayern weichen die Neonazis auf einen Hof im Nachbarlandkreis jenseits der Landesgrenze aus. Dort scheuen die Behörden ein Eingreifen. © Norbert Kelpp, allgaeu-rechtsaussen.de

Das Event sollte geheim bleiben, doch das ging gründlich daneben: Bayerische Behörden bekamen am vergangenen Wochenende Wind von einem diskret geplanten Rechtsrockkonzert. Verantwortlich war die rechtsradikale Skinhead-Kameradschaft Voice of Anger. Bis zu 200 Neonazis wollten am Samstag unter dem Motto „Angry, Live and Loud“ in der Nähe des Flughafens von Memmingen im Allgäu feiern. Bands wie Kommando Skin sollten mit ihrer Musik Hass auf Fremde schüren.

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Mythos Volkswille

Mit Volksabstimmungen wollen sowohl AfD als auch NPD dem Willen der Bürger zum Sieg verhelfen. Tatsächlich haben ihre Forderungen mit Demokratie nichts zu tun – im Gegenteil.

Von Jürgen P. Lang

Teilnehmer einer von Rechtsextremen veranstalteten Demonstration in Bautzen vom September 2016. © Arno Burgi/dpa

Es sind die ultimativen Versprechen einer nahezu perfekten Demokratie: mehr Bürgernähe, weniger Politikverdruss, mehr zivilgesellschaftliches Engagement. Der Weg dahin: Volksabstimmungen. Lasst die Bürger mitreden, heißt es von der Linken bis ganz weit rechts, lasst das letzte Wort nicht in einem düsteren Parlamentsbunker fallen.

Das Problem dabei: Die Parteien des rechten Spektrums betreiben ein schmutziges politisches Geschäft mit den Volksabstimmungen. Um mehr Mitbestimmung geht es ihnen nur scheinbar.

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Die Netzguerilla von Nordhausen

Es braucht nicht „Reconquista Internet“, um gegen Rechtsextremismus im Netz vorzugehen. In der Thüringer Provinz führt eine kleine Gruppe den Kampf gegen pöbelnde Trolle.

Ein Gastbeitrag von Susanne Blau

Rechtsextremismus im Netz: Die Netzguerilla von Nordhausen
Was tun gegen Hass im Netz? (Symbolfoto) © Ted S. Waren/AP/dpa

Am Anfang war eine Meldung über die Neueröffnung eines kleinen pakistanischen Streetfood-Lokals. In der Innenstadt von Nordhausen, unserer Heimatstadt im Norden Thüringens, hatte sich eine Gastronomin selbstständig gemacht. Die Tatsache, dass eine Pakistanerin diesen Schritt wagt, führte auf einem kleinen regionalen Nachrichtenportal zu einem Shitstorm aus fremdenfeindlichen Leserkommentaren.

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Im Erzgebirge träumen Neonazis vom eigenen Staat

Mit Unterstützung von AfD-Personal fantasiert die NPD im Erzgebirge über eine Abspaltung von Deutschland. Für Demokraten ist die Region gefährlich geworden.

Von Henrik Merker

NPD im Erzgebirge: Neonazis träumen vom eigenen Staat
Besucher des Neonazi-Fests im Erzgebirge © Henrik Merker

Seit 2013 hat die NPD auf den Straßen von Schwarzenberg im Erzgebirge das Sagen. Im nahen Schneeberg sollten Flüchtlinge untergebracht werden, der damalige NPD-Kreisvorsitzende Stefan Hartung organisierte Demonstrationen. Zu Höchstzeiten liefen 1.800 Erzgebirger bei martialischen Fackelmärschen mit, Kinder trugen Lampions. Hartung nutzte die fremdenfeindliche Stimmung vor Ort, verzichtete auf NPD-Logos und maskierte seine Aktionen als bürgerlichen Protest.

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Judenfeindliche Gewaltserie in Dortmund

In Dortmund eskalieren antisemitische Übergriffe. Neonazis griffen innerhalb von vier Tagen dreimal einen 26-jährigen Juden an. Immer wieder provozieren Rechtsextreme die jüdische Gemeinde im Ruhrgebiet.

Von Roland Kaufhold

Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration vom April in Dortmund © Roland Kaufhold

In Dortmund reißt die Serie judenfeindlicher Übergriffe nicht ab. Am vergangenen Donnerstag wurde ein 26-jähriger jüdischer Mann am Rande einer Neonazi-Kundgebung von einem 21-jährigen Neonazi aus dem rund 40 Kilometer entfernten Schwelm antisemitisch beleidigt und gestoßen. In der Innenstadt hielten rund 30 Rechtsextreme eine Kundgebung für die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck ab, die kurz zuvor zu zwei Jahren Haft verurteilt worden war.

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Freibrief für Nazipropaganda

Ein Gericht spricht den Betreiber des Rechtsrock-Labels Oldschool Records frei. Damit dürften sich Rechtsextreme künftig sicher fühlen, wenn sie ihre Propaganda verbreiten.

Ein Kommentar von Sebastian Lipp

„Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“, skandieren Nazigegner zum Prozessauftakt gegen Oldschool Records am 17. April 2018 vor dem Landgericht Memmingen. © Kelpp

Es ist ein Freispruch erster Güte: Nach einer Anklage wegen Volksverhetzung erklärte das Landgericht von Memmingen im Allgäu den Betreiber des Neonazi-Musiklabels Oldschool Records, Benjamin Einsiedler, im Berufungsprozess nicht nur für unschuldig – die Richter sprachen dem Rechtsextremisten auch noch eine Entschädigung für eine Hausdurchsuchung und die dabei beschlagnahmten Produkte zu. Das war vor vier Wochen. Nun bestätigte Staatsanwalt Thomas Hörmann: Seine Behörde will das Urteil per Revision am Oberlandesgericht in München kippen. Immerhin.

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Das mörderische Netz der Holocaustleugner

In einem Verband von Holocaustleugnern sammelten sich Rechtsextreme aus ganz Europa. Die Verbindungen reichen bis zu einem mutmaßlichen Polizistenmörder – und nach Deutschland.

Von Kai Budler

Axel Schlimper, früherer Bereichsleiter der Europäischen Aktion in Thüringen © Kai Budler

Die Durchsuchung des Anwesens eines bekannten Neonazis in Ungarn endete für den Polizisten Peter Palvölgyi im Oktober 2016 tödlich. Mehrere Schüsse aus einer Maschinenpistole trafen ihn in den Kopf, er verstarb noch am selben Tag im Krankenhaus. Ein weiterer Beamter wurde durch Schüsse in die Magengrube verletzt.

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