Wir müssen reden. Über Nazis.
Kategorie:
Sachsen
Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“ rufen inzwischen über 300 PolitikerInnen, BischöfInnen, PfarrerInnen, TheologInnen, EKD-Synodale und kirchlich Engagierte zu einer Beteiligung an den Blockaden gegen den Neonaziaufmarsch am 13. Februar 2012 in Dresden auf. Zu den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufs gehören u.a. die Bundestagsvizepräsidenten Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Wolfgang Thierse (SPD), die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, Ilse Junkermann, der Hannoveraner Landesbischof Ralf Meister sowie Oberkirchenrat Christhard Wagner aus Thüringen und Martin Salm, Vorstandsvorsitzender der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ). [weiter...]

Nach den Razzien am 25. Januar gegen mutmaßliche NSU-Helfer in Sachsen bleiben viele Fragen offen. Das Antifaschistische Rechercheteam Dresden, die GAMMA-Redaktion Leipzig und die Antifaschistischen Recherchegruppe Jena (ARG) haben jetzt einen lesenswerten Artikel zu den “Blood & Honour”-Strukturen veröffentlicht, die die Zwickauer Terrorzelle mit Waffen und Geld versorgt haben sollen. Hier geht es zum Text

10 Stunden saßen die Sitzblockierer im vergangenen Jahr bei Minusgraden auf der Straße um den Aufmarsch zu stoppen © Matthias Zickrow
Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“, ruft ein breites Bündnis von mehr als 50 Politikern, Bischöfen, Pfarrern, Theologen, EKD-Synodalen und kirchlich Engagierten zur Teilnahme an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden auf. [weiter...]
Wenn am 18. Februar wieder der größte Naziaufmarsch Europas in Dresden stattfinden soll, werden erneut rund 20.000 Gegendemonstranten erwarten. Seit Monaten mobilisiert das Bündnis Dresden-Nazifrei für Massenblockaden, um den Aufmarsch zu stoppen. Bei ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Berlin hat sich jetzt auch erstmals der SPD-Parteivorstand entschlossen, die friedlichen Proteste bei der großen Anti-Nazi-Demonstration offiziell zu unterstützen. 2010 und 2011 hatten nur einzelne Abgeordnete an den Aktionen teilgenommen. Mit dem Beschluss beteiligen sich jetzt außer CDU und FDP alle demokratischen Parteien an dem Sitzblockadekonzept. Linksfraktion und Grüne hatten bereits 2011 den Aufruf unterzeichnet. [weiter...]
Die angekündigte JN-Veranstaltung mit dem früheren Wehrsportler Karl-Heinz Hoffmann in der Leipziger Odermannstraße fiel aus, Protest blieb überschaubar. Das Antifa-Bündnis „Fence Off“ mobilisierte rund 550 Menschen zu seiner Demonstration. An einer zivilgesellschaftlichen Protestveranstaltung nahmen rund 100 NPD-Gegner teil. An der Existenz des Nazitreffs wird der Tag allerdings kaum gerüttelt haben. [weiter...]

2000 Menschen protestierten vor zwei Monaten gegen den Nazistützpunkt © Fabian Biastoch
Für kommenden Sonnabend hat der Leipziger NPD-Nachwuchs den früheren Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffman in seinen Treff in der Odermannstraße 8 eingeladen. Die Stadtverwaltung hätte das Nazi-Zentrum längst schließen können. Angesichts der Enthüllungen um das Zwickauer Trio fragen sich viele Messestädter, ob nicht auch die hiesige Verwaltung auf dem rechten Auge erblindet ist. [weiter...]

Neonazis posieren im September 2011 während einer Demonstration gegen Rechts auf dem Dach des Leipziger NPD-Zentrums © Fabian Biastoch
Er scharte mehr als 400 schwer bewaffnete Rechtsextremisten um sich, bis heute wird Karl-Heinz Hoffmann in der Szene als Held verehrt. Während Politiker und Sicherheitsbehörden seit Wochen über den Umgang mit Rechtsterrorismus diskutieren, werden am Samstag in Leipzig Hunderte Neonazis zu einem Vortrag des Gründers der berüchtigten Wehrsportgruppe Hoffmann erwartet. Stattfinden soll das Nazitreffen in einem NPD-Zentrum im Stadtteil Lindenau. Die Polizei sieht keine Möglichkeit, den Vortrag zu unterbinden. Schließlich handele es sich um eine private Veranstaltung. [weiter...]

Das Geld vom Verfassungsschutz, steckten viele Spitzel direkt in Hetzpropaganda gegen den Staat © Getty
Die Debatte um die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall der Terrorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” wirft viele Fragen zum Umgang mit V-Leuten auf. Nicht selten haben die angeheuerten Neonazis mit Wissen ihrer rechten Führungskader großzügige Honorare kassiert und dafür geschönte Berichte an den VS geliefert. Die Liste von Pannen bei fragwürdigen Spitzel-Einsätzen in der Szene ist lang. Der Störungsmelder präsentiert eine Auswahl der brisantesten Fälle. [weiter...]

Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, wird in Chemnitz ein Bürgerbüro beziehen © Johannes Grunert
Einmal mehr war es Maik Scheffler von der NPD Nordsachsen, der über die Machenschaften der Chemnitzer NPD informierte. Nachdem er bereits vor einem Jahr angekündigt hatte, die NPD werde in Chemnitz, Ostsachsen und dem Leipziger Land „nationale Bildungszentren“ einrichten, informierte er nun über die Eröffnung des Chemnitzer NPD-Hauses. [weiter...]

Neonazi-Idol "Lunikoff" beim "Rock für Deutschland" in Gera 2009. © Infothek Dessau
Am 12.11. 2011 fand in Sachsen ein Nazitreffen mit mehr als 1300 Teilnehmer_innen statt. Ort des Geschehens war der unweit der polnischen Grenze gelegene Rothenburger Ortsteil Geheege (Landkreis Görlitz). Bereits am späten Vormittag waren mehrere Nazigruppierungen in der Oberlausitz unterwegs. Ihr Ziel: die Gaststätte “Zur Deutschen Eiche”, deren Inhaber Steffen Hentschel Mitglied der NPD ist. [weiter...]