Freital – ein Jahr danach

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Unter dem Motto „1 Jahr danach“ gab es vergangenen Sonnabend in Freital eine Demonstration um den Leerzug des als Asylbewerberheims genutzten Hotels Leonardo zu feiern. Das Motto „1 Jahr danach“ steht damit natürlich auch für das traurige Jubiläum einer Verfolgungsjagd, die mit einer Baseballschlägerattacke und einer eingeschlagenen Heckscheibe endete, Hitler- und Kühnengrüße, zerstochene Reifen und weitere Übergriffe auf Gegendemonstranten. Und natürlich wäre die Genese der inhaftierten „Gruppe Freital“ nicht ohne diese Demonstrationen denkbar gewesen. Weiter„Freital – ein Jahr danach“

 

„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte

Assja Jünnemann verliest die gängigen Beschränkungen die von der Polizei einer politischen Versammlung auferlegt werden. Anschließend eröffnet sie ihren Redebeitrag mit den Worten: „Um allen Ungeister gleich den Wind aus ihren hasserfüllten Segeln zu nehmen, ich verachte alle extremistischen Gesinnungen/Haltungen, denn ich habe selbst Migrationshintergrund“. Ähnliches ist auch in den folgenden Redebeiträgen an diesem Sonntag, 15.05.2016, in Hildesheim finden, wo die „Bürgerinitiative Hildesheim, Sichere Heimat’“ zu einer Versammlung aufgerufen hatte. Weiter„„Russlanddeutsche“ und die extreme Rechte“

 

Nazis, Rocker, Hammerskins

Rocker des MC Gremium nach der Begehung des Gebäudes
Rocker des MC Gremium nach der Begehung des Gebäudes

Zuletzt wurden Konzerte im Neonazitreffpunkt „Thinghaus“ in Grevesmühlen noch untersagt. Jetzt scheinen die Behörden Rechtsrock-Veranstaltungen wieder zu genehmigen. Am Samstag den 04.06.2016 fand dort ein Konzert mit mehreren Nazi-bands statt. Unter dem Motto „Thingtanz“ spielten die Gruppen „Hausmannskost“ und „Exzess“ aus Brandeburg, sowie „Timebomb“ aus Schleswig-Holstein vor rund 100 Rechtsextremen. Weiter„Nazis, Rocker, Hammerskins“

 

Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Seit Monaten gibt es immer wieder Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Nur selten werden die Täter gefasst.

Überraschend milde Urteile fielen am Dienstag am Amtsgericht Hoyerswerda. Dort fand ein Prozess gegen vier Neonazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft mit einem Molotowcocktail anzuzünden. Sie wurden für die Vorwürfe der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz schuldig gesprochen. Kai P. und Enrico N. erhielten Freiheitsstrafen von neun Monaten sowie einem Jahr und vier Monaten. Trotz zahlreicher Vorstrafen, unter anderem aus rechtsmotivierten Straftaten, für welche beide bereits in Haft saßen, wurden die Freiheitsstrafen für einen Zeitraum von drei bzw. fünf Jahren auf Bewährung ausgesetzt. Die beiden Brüder, Julian K. und Jonas K. kamen mit Verwarnungen davon, Ersterer muss 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, Letzterer eine Strafe von 100 Euro bezahlen. Weiter„Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft“

 

#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland

1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen "III. Weg" und FNS  © Störungsmelder
1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen „III. Weg“ und FNS © Störungsmelder

Am 1. Mai werden auch in diesem Jahr hunderte Neonazis in ganz Deutschland für ihr menschenfeindliches Weltbild demonstrieren. Wir begleiten die extrem rechten Aktionen in Schwerin, Bochum, Berlin, Plauen und Erfurt. Weiter„#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland“

 

Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz

Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius
Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius

An den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz nahm zum ersten Mal die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ teil. Nachdem das Endergebnis der Wahlen bekannt gegeben wurde, sprach „Der III. Weg“ auf seiner Homepage von Fehlern, die zu analysieren seien. Betrachtet man die Ergebnisse im Detail , wirken die Resultate von „Der III. Weg“ tatsächlich erbärmlich. So gaben beispielsweise in der Verbandsgemeinde Limburgerhof, wo die Partei im vergangenen Jahr mehrere Kundgebungen und Infostände durchführte, gerade mal 16 von über 9.000 Wahlberechtigten dem „III. Weg“ ihre Stimme. Damit lag die Partei in Limburgerhof bei 0,2 Prozent und somit immerhin noch über dem Gesamtergebnis von 0,1 Prozent in Rheinland-Pfalz. Weiter„Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz“

 

Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist

Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert
Symbolbild: Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert

In Chemnitz arbeitete eine über Jahre zentrale Führungsfigur der Neonazi-Szene als freier Journalist bei der Morgenpost24. Nachdem die vergangenen Aktivitäten öffentlich bekannt wurden, trennte sich das Medium heute unverzüglich von ihrem Mitarbeiter. Weiter„Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist“

 

Mensch und nicht „Volk“

Lichterzug: „Hand in Hand für Menschlichkeit“ in Obergünzburg
Proteste gegen rechte Hetze

Als ich im vergangenen Herbst die täglichen Bilder im Fernsehen von ankommenden Flüchtlingen in Deutschland sehe: überfüllte Züge, erschöpfte Menschen – die meisten aber mit einem Lächeln auf dem Gesicht -, Winken in die Kameras, hektisch umher eilende Helfer, Polizei, technisches Hilfswerk, Freiwillige, Notunterkünfte, Sammelstellen für alles mögliche: Kleidung, Spielzeug, Essen, etc., als ich die Worte höre: Willkommenskultur, Spendenaufruf, Chaos bis hin zu den mittlerweile meist zitierten – ja fast magisch anmutenden – drei Wörtern: „Wir schaffen das“, bin ich doch einigermaßen erstaunt, über den Unterton, der sich in die Berichterstattung eingeschlichen hat. Weiter„Mensch und nicht „Volk““