#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland

1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen "III. Weg" und FNS  © Störungsmelder
1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen “III. Weg” und FNS © Störungsmelder

Am 1. Mai werden auch in diesem Jahr hunderte Neonazis in ganz Deutschland für ihr menschenfeindliches Weltbild demonstrieren. Wir begleiten die extrem rechten Aktionen in Schwerin, Bochum, Berlin, Plauen und Erfurt. Weiter“#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland”

 

Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz

Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius
Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei “Der III. Weg” in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius

An den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz nahm zum ersten Mal die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ teil. Nachdem das Endergebnis der Wahlen bekannt gegeben wurde, sprach „Der III. Weg“ auf seiner Homepage von Fehlern, die zu analysieren seien. Betrachtet man die Ergebnisse im Detail , wirken die Resultate von „Der III. Weg“ tatsächlich erbärmlich. So gaben beispielsweise in der Verbandsgemeinde Limburgerhof, wo die Partei im vergangenen Jahr mehrere Kundgebungen und Infostände durchführte, gerade mal 16 von über 9.000 Wahlberechtigten dem „III. Weg“ ihre Stimme. Damit lag die Partei in Limburgerhof bei 0,2 Prozent und somit immerhin noch über dem Gesamtergebnis von 0,1 Prozent in Rheinland-Pfalz. Weiter“Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz”

 

Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist

Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert
Symbolbild: Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert

In Chemnitz arbeitete eine über Jahre zentrale Führungsfigur der Neonazi-Szene als freier Journalist bei der Morgenpost24. Nachdem die vergangenen Aktivitäten öffentlich bekannt wurden, trennte sich das Medium heute unverzüglich von ihrem Mitarbeiter. Weiter“Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist”

 

Mensch und nicht „Volk“

Lichterzug: „Hand in Hand für Menschlichkeit“ in Obergünzburg
Proteste gegen rechte Hetze

Als ich im vergangenen Herbst die täglichen Bilder im Fernsehen von ankommenden Flüchtlingen in Deutschland sehe: überfüllte Züge, erschöpfte Menschen – die meisten aber mit einem Lächeln auf dem Gesicht -, Winken in die Kameras, hektisch umher eilende Helfer, Polizei, technisches Hilfswerk, Freiwillige, Notunterkünfte, Sammelstellen für alles mögliche: Kleidung, Spielzeug, Essen, etc., als ich die Worte höre: Willkommenskultur, Spendenaufruf, Chaos bis hin zu den mittlerweile meist zitierten – ja fast magisch anmutenden – drei Wörtern: „Wir schaffen das“, bin ich doch einigermaßen erstaunt, über den Unterton, der sich in die Berichterstattung eingeschlichen hat. Weiter“Mensch und nicht „Volk“”

 

Die Gefahr bleibt

Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen © Max Bassin

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt spitzt sich die politische Krise der NPD weiter zu. Auch das drohende Verbot belegt, in welch marodem Zustand sich die Partei befindet. Dies darf nicht zu dem Trugschluss führen, in Deutschland befinde sich der organisierte Rechtsextremismus auf dem Rückzug – ganz im Gegentzeil. Weiter“Die Gefahr bleibt”

 

Rechtsruck mit Ansage

Weniger als erwartet: Teilnehmer der AfD-Kundgebung am Hallplatz © Thomas Witzgall
 Teilnehmer einer AfD-Kundgebung © Thomas Witzgall

Seit Monaten legten die Umfrageergebnisse nahe, was nach den Wahlen vom 13. März auch eintrat: Die Alternative für Deutschland zieht mit 61 Abgeordneten in 3 weitere Parlamente ein und ist damit in der Hälfte der deutschen Landtage vertreten. Doch der jüngste Wahlerfolg ist nicht nur vor dem Hintergrund der Umfragen wenig überraschend, auch der Erfolg von Thilo Sarrazin, das mediale Hofieren von Pegida und die Verschärfung der Asylgesetze bereiteten diesem Wahlsieg den Boden. Weiter“Rechtsruck mit Ansage”

 

Neonazi-Zelle in Nauen: Anschlagsserie aufgeklärt

Symbolbild NPD © Kai Budler
Ein NPD-Politiker soll hinter der Anschlagsserie stecken © Kai Budler

Ermittlungserfolg gegen eine Neonazi-Zelle in brandenburgischen Nauen: Ermittler haben eine Reihe von Anschlägen im Havelland aufgeklärt. Verantwortlich soll eine Gruppe um den örtlichen NPD-Politiker Maik Schneider (29) sein. Zu der Gruppe sollen insgesamt sechs Neonazis gehören. Weiter“Neonazi-Zelle in Nauen: Anschlagsserie aufgeklärt”